Monat: Januar 2020

Innenentwicklung in städtischen Quartieren

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Innenentwicklung in den Quartieren
Innenentwicklung in den Quartieren

Für Mensch & Umwelt. Umwelt Bundesamt

Hintergrund 2019
Innenentwicklung in städtischen Quartieren:
Viele Städte in Deutschland wachsen. Der Zuzug in die Städte verursacht einen erhöhten Wohnraumbedarf, hat Auswirkungen auf den Umweltschutz, auf gesunde Lebensbedingungen und die Sozialstruktur in Siedlungsräumen. Das Hintergrundpapier diskutiert, welche Herausforderungen und Zielkonflikte sich im Zuge von Innenentwicklung und Nachverdichtung in den wachsenden Städten ergeben. Es stellt Handlungsansätze zur Stärkung von Umweltqualität und Gesundheit und ihre Bezüge zur Sozialverträglichkeit dar. Es benennt wesentliche Anforderungen an eine zugleich umwelt- und sozialverträgliche, gesundheitsfördernde Stadtentwicklung und knüpft an die Forschungsagenda des UBA zum Urbanen Umweltschutz an.
Die Bedeutung von Umweltqualität, Gesundheit und Sozialverträglichkeit

Zu den roten Müllsäcken am Straßenrand.

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Aktion 11.01.2020. Abgelegt Breidertring Dessauer
Aktion 11.01.2020. Abgelegt Breidertring Dessauer

Auf eine Anfrage zu den roten Müllsäcken am Straßenrand.
Inhalt. Von den Umweltfreunden Rödermark gesammelter Müll. Siehe
Die Ablegeplätze wurden absprachegemäß der Stadt mitgeteilt.
Die Säcke werden zeitnah abgeholt.

Ein IPCC-Sonderbericht über die Folgen einer globalen Erwärmung

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Globale Erwärmung
Globale Erwärmung

Ein IPCC-Sonderbericht über die Folgen einer globalen Erwärmung um 1,5 °C gegenüber vorindustriellem Niveau und die damit verbundenen globalen Treibhausgasemissionspfade im Zusammenhang mit einer Stärkung der weltweiten Reaktion auf die Bedrohung durch den Klimawandel, nachhaltiger Entwicklung und Anstrengungen zur Beseitigung von Armut. Hier „Häufig gestellte Fragen zum Sonderbericht“

Siehe auch
» Hauptaussagen des IPCC‐Sonderberichts über Klimawandel
» Neuigkeiten Weltklimarat

Müllsammelaktion der Umweltfreunde Rödermark

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Sammelaktion der Umweltfreunde Rödermark
Sammelaktion der Umweltfreunde Rödermark

11.01.2020 Müllsammelaktion Umweltfreunde Rödermark.
[Zeige Vorschaubilder]

Organisator „Umweltfreunde Rödermark“ Michael Ihm bei Facebook.

Heute waren die Umweltfreunde Rödermark wieder Unterwegs um die Stadt ein wenig schöner zu machen . Wir waren am Entenweiher , Oberwiesenweg , Albert Einstein Str. die Grünflächen , rund um die Germania ,Alter Festplatz Ober Roden und Breidert Unterwegs . Und wir werden immer mehr ,heute schon zu neunt . Dafür ein Dankeschön
Leider ein sehr großer Teil von der Ballerei von Silvester Es ist ja Geschmacksache , man kauft für zich Euro das Zeug und schleppt es nach Hause . Dann verfeuert man sein Geld in wenigen sec. und ist nicht in der Lage es einzusammeln und in seiner Mülltonne zu Entsorgen. Zumindest einen Tag später In diesem Sinne einen Guten Jahres start und ein schönes Wochenende .
Infos unter https://umweltfreunderoede.wixsite.com/website
oder Facebook, Umweltfreunde Rödermark

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

ISEK. Wird das Grunderneuern von Straßen auch mit 2/3 gefördert?

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„Wir bezahlen nur 1/3“
Wird Fortgeschrieben.
Grundhafte Sanierung der Straßen im ISEK-Programm

Förderprogramm Straßenbau Innerer Ring. Förderquote ca. 30 %
Herr Dr. Werner fragt nach der Förderquote bei den Straßenbaumaßnahmen, weil ein fiktiver Prozentsatz für die nicht vorhandene Straßenbeitragssatzung angenommen wird.
Herr Kron teilt mit, dass die effektive Förderquote bei ca. 30 % liegt. Quelle: ri.roedermark.de

Step 1
Achte bei „Sonstige Finanzierungsquellen“ auf —- Beitrag, Erschließungskosten unterstellt.

Beitrag unterstellt bei Umgestaltung 1. Ring wohl bei Dockendorfstraße, Heitkämperstraße, Pfarrgasse, Glockengasse.
Erschließungskosten unterstellt wohl bei Gartenstraße.
 
Im ISEK ist der förderfähige Betrag aufgeführt. Bei den Projekten mit den vorgenannten Zusätzen dürften die tatsächlichen Kosten mindestens doppelt so hoch sein. Also wahrscheinlich nix mit „wir bezahlen nur 1/3 (siehe oben)“.

» Bild aus der Broschüre ISEK Seite 139

Step 2
Innerstädtisch Geschäftszone? Aus dem Einzelhandelskonzept Seite 35
Siehe auch ISEK Printausgabe Seite 109

Für die Straßen innerhalb der roten Umrandung dürfte das, was unter 1aufgeführt ist, greifen.

Step 3
Im Bild unter Step 1) steht: Gem. RiLiSE Nr. 9.6.2 Beiträge unterstellt

Hier RiLiSE 9.6.2 (Hervorhebungen durch den Admin)
Soweit Beiträge nach anderen Rechtsvorschriften (wie BauGB, KAG, HBO) erhoben werden können, ist die Förderung auf die insoweit nicht gedeckten Ausgaben beschränkt.
Sofern keine Festlegungen über Straßenbeiträge in einer Satzung nach dem Gesetz über kommunale Abgaben (KAG) getroffen sind, werden folgende Beiträge im Vomhundertsatz des beitragsfähigen Aufwandes unterstellt:
– 75 Prozent, wenn die Straßen, Wege, Plätze überwiegend dem Anliegerverkehr,
– 50 Prozent, wenn die Straßen, Wege oder Plätze überwiegend dem innerörtlichen
Durchgangsverkehr und
– 25 Prozent, wenn die Straßen, Wege oder Plätze überwiegend dem überörtlichen Durchgangsverkehr dienen.

1Satz 1 und 2 gelten abweichend von Nr. 1.2 ANBest-GK aufgrund des besonderen öffentlichen Interesses nicht für Quartiersplätze sowie bei vorhandenen oder vorhersehbaren Funktionsverlusten auch nicht für Fußgängerzonen und innerstädtische Geschäftszonen.

Siehe: RiLiSE Richtlinen

Step 4

Die unter Step 3 erwähnte ANBest-GK
1.2 Alle mit dem Zuwendungszweck zusammenhängenden Einnahmen (insbesondere Zuwendungen, Leistungen Dritter) und der Eigenanteil des Zuwendungsempfängers sind als Deckungsmittel für alle mit dem Zuwendungszweck zusammenhängenden Ausgaben einzusetzen. Der Finanzierungsplan ist hinsichtlich des Gesamtergebnisses verbindlich. Die einzelnen Ausgabeansätze dürfen um bis zu 20 vom Hundert überschritten werden, soweit die Überschreitung durch entsprechende Einsparungen bei anderen Einzelansätzen ausgeglichen werden kann. Beruht die Überschreitung eines Ausgabeansatzes auf behördlichen Bedingungen oder Auflagen, insbesondere im Rahmen des baurechtlichen Verfahrens, sind innerhalb des Gesamtergebnisses des Finanzierungsplans auch weitergehende Abweichungen zulässig. Die Sätze 2 bis 4 finden bei Festbetragsfinanzierung keine Anwendung
Siehe: RiLiSE Nebenbestimmungen

Step 5
Wenn in einer Stadt eine Straßenbeitragsstzung vorhanden ist, könnte man die im Sinne von ANBest-GK (Step 4) anpassen.

Step 6
Es wäre angebracht, zu dem förderfähigen Betrag auch einmal die Gesamtkosten (z.B. bei Gebäuden das Inventar, die zusätzlichen Personalkosten etc.) aufzuführen, anstatt immer wieder zu sagen: „Wir bezahlen ja nur 1/3“.

Quelle: https://static.werdenktwas.de/domain/223/fs/Kachel_Frderprogramm/180803_Prsentation_Rd_ISEK_1.Lopa.pdf
Quelle: https://static.werdenktwas.de/domain/223/fs/Kachel_Frderprogramm/180803_Prsentation_Rd_ISEK_1.Lopa.pdf

Rödermark intern.
Aus dem Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltssicherungskonzept
Ein Haushaltssicherungskonzept gem.
§ 92 a Abs. 1 Nr. 1 HGO entfällt in den Fällen, in denen der Saldo des Zahlungsmittelflusses aus laufender Verwaltungstätigkeit zwar nicht so hoch ist, dass daraus die Auszahlungen zur ordentlichen Tilgung von Krediten sowie ggf. an das Sondervermögen „Hessenkasse“ geleistet werden können, jedoch ausreichend ungebundene Liquidität für die Tilgungsleistungen und ggf. Auszahlungen an das Sondervermögen „Hessenkasse“ zur Verfügung steht.

Amerkung:
Wie es die zugänglichen Daten zum Haushalt zeigen, dürfte Rödermark Anfang 2025 nicht mehr in der Lage sein, die oben genannten Zahlungen weder aus laufender Verwaltungstätigkeit noch aus ungebundener Liquidität zu begleichen.
Wann wird der Magistrat den Stadtverordneten das Haushaltssicherungskonzept vorlegen? Nach der Bürgermeisterwahl?