Monat: April 2020

Stavo am 12.05.2020 abgesagt. Warum? 17.4 Keine Ahnung.
18.4, jetzt wissen wir es.
Am 18.4.2020 konnte man etwas über die Gründe der Absage bei OP-Online erfahren. In Rödermark steht die Uhr. Bitte nicht stören.

Der ursprüngliche Termin für die Stavo war der 24.03.2020.
Die Stavo wurde auf den 20.03.2020 vorverlegt.
Hier die anfänglich terminierte Stavo mit den Fortsetzungsterminen.

Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 20.03.2020
Eine Absage der Stavo hätte jeder im Ort verstanden. Vier Stunden nach der Stavo trat das Versammlungsverbot in Kraft. Egal, der Haushalt musste verabschiedet werden. Musste wirklich? Es gab in der Tat Städte, bei denen Corona schon einen höheren Stellenwert als in Rödermark hatte, haben die Verabschiedung des Haushalts zunächst verschoben. Jetzt, wo die Geschäfte wieder öffnen und allgemeine Lockerungen veranlasst und weitere in Aussicht gestellt werden, wird in Rödermark eine Stadtverordnetenversammlung abgesagt. Das mag verstehen wer will.

Wegen aktueller Pressemeldungen ein Rückblick auf die Stavo vom 20.03.2020.
Nach den jetzt erscheinenden Pressemeldungen (z.B. Heimatblatt 16.4.2020) haben viele in Rödermark die Meinung der Opposition (FDP) zu der Stavo und dazu die Stellungnahme der AL über die wohl vorletzte Stadtverordnetenversammlung in diesem Halbjahr gelesen.
 
AL nennt in der PM auch Gründe, warum die Verabschiedung des Haushalts unabdingbar war.
Dies wäre ja auch gerade für die Vereine und Initiativen, die auf die freiwilligen Leistungen der Stadt angewiesen sind, fatal gewesen, weil dann die Gelder von nahezu 200.000,00€ nicht hätten ausgezahlt werden können. Sind inzwischen die Gelder an die Vereine geflossen? Dies wurde u.a. von AL/den Grünen als Punkt in der Presseerklärung aufgeführt , warum der Doppelhaushalt am 20.03.2020, 4 Stunden vor der Ausgangsbeschränkung, unbedingt verabschiedet werden musste.

Sicherlich ist es für jede Fraktion schön, wenn man einen recht holprigen Haushaltsentwurf seiner Parteifreunde ohne Getöse im wahrsten Sinne des Wortes -durchpeitschen- kann. Aus dem Bericht der AL zur Stavo vom 20.3. kann man herauslesen, dass man nicht traurig über die nicht gehaltenen Haushaltsreden der Opposition war. – keine geschärften Redebeiträge der „üblichen Verdächtigen“ – Siehe Freude oder Enttäuschung über -keine Redebeiträge-?
 
Es dürfte auch sicher sein, dass es in einer anders gelagerten politischen Konstellationen ebenso gewesen wäre. Also, alles was da kurz vor und nach der denkwürdigen Stadtverordnetenversammlung am 20.03.2020 in den Medien abgelaufen ist, kann man als völlig normal bezeichnen.

Was ich als miserabel bezeichne, ist das, was an Information auf offiziellen Seiten der Stadt von dieser (hoffentlich einzigen) 20-minütigen „Jahrhundert-STAVO“ an Information an die Bürger weitergegeben wurde. Eine „Jahrhundert-STAVO“ erfordert andere Maßnahmen als eine normale Stavo. Wann ist schon einmal ein Haushalt innerhalb von 20 Minuten abgefrühstückt worden?
Bestimmt wäre es auch hilfreich, wenn es die Stadt einmal schaffen würde, den Doppelhaushalt 2020/2021 auf die Webseite der Stadt abzustellen. Zurzeit findet man dort nur den Haushaltsentwurf. Stand 18.04.2020
Anwesend waren am 20.03.2020 4 Bürger (einschl. Altbürgermeister Roland Kern)

Es gibt wie üblich ein Sitzungsprotokoll dieser Stavo. So wie immer. Die Sitzungsprotokolle sind, so jedenfalls meine jahrelange Erfahrung damit, einigermaßen verständlich für diejenigen, die bei der Stavo anwesend waren. OK. Wird anderswo nicht besser sein. Sehen wir evtl. im Vergleich mit anderen Kommunen gut aus?

Nach dieser außergewöhnlichen Stavo hätte man nachschärfen müssen. Zumindest hätte man, wegen der Außergewöhnlichkeit der Stavo, die NICHT gehaltenen Reden der Fraktionen zur Einsicht ablegen bzw. zu Protokoll nehmen müssen. Für die im Ort, die sich für die NICHT gehaltenen Reden interessieren, habe ich mir die Mühe gemacht und die Reden in meinem Blog abgelegt. Hier der Link auf die Reden/Stellungnahmen (AL, FWR, SPD, FDP). Von der CDU habe ich nix bekommen bzw. lesen können.

Das war Stavo 20.03.2020.
Die für der 12.05. geplante Stavo ist noch kürzer als die am 20.03.2020. Die Stavo für den 12.05 wurde nämlich abgesagt. Warum? Wahrscheinlich wird CORONA der Grund sein. Jetzt, wo im Gegensatz zum 20.3. Lockerung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona Pandemie anstehen, sagt man eine Stadtverordnetenversammlung ab. Wie kann man in einer Pressemeldung der Freien Wähler lesen? „Eine öffentliche Stadtverordnetenversammlung kann unter Beachtung von erforderlichen Hygiene- und Schutzmaßnahmen zu diesem Zeitpunkt in der Kulturhalle erfolgen, so wie das in anderen Kommunen aktuell auch gehandhabt wird. In fast vier Wochen werden Schulen und viele Geschäfte wieder geöffnet sein und sich die Gesamtsituation wahrscheinlich weiter entspannen. Es gibt absolut keinen Grund dafür, bereits jetzt die Parlamentssitzung abzusagen.“ Ganze PM hier.

Da bei dieser Stavo aus Sicht der Stadtverordnetenvorstehers wohl nicht so wichtige Sachen anstehen wie bei der am 20.03. »der Doppelhaushalt« (kann man das abenteuerliche Papier mittlerweile als genehmigt betrachten?), kann man die natürlich auch einfach ausfallen lassen.
Sollten es Sicherheitsbedenken sein, wären die vernünftigerweise erst recht am 20.03. angebracht gewesen.

Wichtige Entscheidungen, bei denen man die Stadtverordneten benötigt, stehen in Rödermark wohl nicht an.
Was in diesem Jahr funktioniert, könnte eine Blaupause für die Zukunft sein. Die Corona Pandemie könnte dazu beitragen, dass man es in Zukunft auch mit halbjährlichen stattfindenden Stadtverordnetenversammlungen schaffen kann. Von den damit eingesparten Kosten könnte man dann unbedingt notwendiges Personal einstellen (Siehe Stellenplan 2020/2021). Vielleicht könnte man auch den ehrenamtlichen Magistrat sowie die Stavo verkleinern.

Siehe auch
» 20.03.2020 Corona erst ab Mitternacht gefährlich.
» 21.03.2020 Haushalt durch. Steuer durch. Alles so wie geplant.
» 15.04.2020 Corona. Umgang mit dem Haushaltsrecht
» 17.04.2020 In Rödermark steht die Uhr. Bitte nicht stören.