Monat: Mai 2020

Folgendes NUR auf Corona bezogen.

Nehmen wir einmal an:

• Ende 2020 wird es in Deutschland genügend Impfstoff gegen COVID-19 geben.
• Dass es für das erste Quartal 2021 Veranstaltungen gibt, die durch Vorverkauf schon heute ausgebucht sind.
• Die Veranstaltungen können nicht auf einen anderen Termin verschoben werden.

Die Veranstaltung kann nur dann stattfinden, wenn der Veranstalter durch entsprechende Vorkehrungen dafür sorgt, dass die Besucher sich nicht anstecken können. Da im Vorverkauf die Abstandsregelung nicht bekannt war, ist diese natürlich nicht anwendbar. Das einzige Mittel wäre jetzt, dass man nur denjenigen Zutritt gestattet, die gegen COVID-19 geimpft sind. Da es keinen Immunitätsnachweis geben wird » Zugang nur mit Impfausweis.

Ein Immunitätsnachweis ist in der Bundesrepublik zurzeit kein Thema mehr. Allerdings in anderen Länder ist geplant, diesen für eine Einreise zur Pflicht zu machen. Evtl. ein Dokument, das für ein Visum unbedingt erforderlich sein wird.

Hanau.
Der Gastronomie auf die Beine helfen.
Erweiterte Außenflächen und Verzicht auf Gebühren.

Ab Freitag dürfen auch gastronomische Einrichtungen wieder öffnen – für viele Hanauer Gastwirte ein erster Lichtblick nach Wochen. Um auch ihnen die größtmögliche Unterstützung für den Wiedereinstieg zukommen zu lassen, ermöglicht die Stadt Hanau eine Erweiterung der Außengastronomie. „Wir heben im Bereich der Plätze die Beschränkungen auf. Damit haben die Gastwirte mehr Fläche und sind flexibler bei der Bestuhlung“, erklärt Ordnungsdezernent Thomas Morlock. Quelle Stadt Hanau

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Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

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Nachtrag 14.05.2020. Gruppierung für die Kommunalwahl?
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OP-Online berichtet:
Jetzt gehen auch in Rödermark Menschen auf die Straße und demonstrieren gegen die ihrer Ansicht nach überzogenen Corona-Beschränkungen. Doch gegen den Protest regt sich schon Protest – mal kreativ, mal rabiat. Quelle: OP-Online

Im Artikel wird IBAM erwähnt. Hier einige Links dazu.
 

» IBAM
» Aus der Broschüre IBMA.
Wir gemeinsam, unsere Bürgerbewegung, wir gründen in allen 299 Wahlkreisen Gruppen. Diese Gruppen können reine IBAM Gruppen sein, in denen man sich sozusagen über alle politischen Themen dieser Welt unterhält. Es können aber auch Themengruppen sein, zum Beispiel von Menschen, die sich für Impffreiheit engagieren möchten oderfür ganzheitliche Medizin oder für…? Derzeit sind wir schon über 200 Menschen, die gerne solche Gruppen gründen wollen bzw. schon gegründet haben. Alle Gruppen wählen dann demokratisch einen Politiker aus, den sie bei den nächsten Wahlen wählen. Sollten sich in einem Wahlkreis mehrere Kandidaten bewerben, findet ein Auswahlverfahren statt und EIN Kandidat wird demokratisch gewählt, welcher dann ausschließlich SEINE Wähler im Bundes- oder Landtag vertritt.[..]
[..]Jeder ist herzlich willkommen IBAM Gruppen zu gründen. Und jeder der sich berufen fühlt, ist herzlich willkommen, uns im Bundestag, im Landtag, in der Kommune oder auch in Brüssel zu vertreten.[..] Quelle: Broschüre IBAM
» IBAM Aufruf
» Impressum IBMA
 
» Bayerischer Rundfunk zu IBAM
#Faktenfuchs: Wie der Corona-Widerstand Desinformation nutzt.
 
» Erwähnte Namen im Zusammenhang mit IBAM
» Wer ist Klaus Pertl?
» Wer ist Lothar Hirneise?
Ist Dr. Peter Yoda das Pseudonym von Lothar Hirneise?
» Wer ist Prof. Karin Mölling?
» Wer ist Prof. Bhakdi?
» Prof. Püschel?
 
IBAM Grupe Rödermark
[..]SPAZIERGÄNGE. Ich zeige mein Gesicht
Hallo liebe Nachbarn aus Rödermark und Umgebung, mein Name ist Sigrid, nachdem ich am Montag, den 4. Mai 2020 vom „MONTAGSSPAZIERGANG“ gelesen hatte,erzählte ich meinen Freundinnen davon und machte ich mich um 19 Uhr auf den Weg zum Dalles – drei kamen mit. Quelle: IBAM

Aus dem Aufruf IBMA
[..] Es ist erschreckend, dass Firmen wie Apple (IOS)oder Google (Android) ihre Betriebssysteme schon “angepasst” haben und wir somit zukünftig eine 24 Stunden Überwachung erdulden müssen. [..]
In der Tat. Bluetooth Änderungen sind in genannten BS für die FREIWILLIGE Mobile Tracking-App notwendig.

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Rödermark intern.
Aus dem Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltssicherungskonzept
Ein Haushaltssicherungskonzept gem.
§ 92 a Abs. 1 Nr. 1 HGO entfällt in den Fällen, in denen der Saldo des Zahlungsmittelflusses aus laufender Verwaltungstätigkeit zwar nicht so hoch ist, dass daraus die Auszahlungen zur ordentlichen Tilgung von Krediten sowie ggf. an das Sondervermögen „Hessenkasse“ geleistet werden können, jedoch ausreichend ungebundene Liquidität für die Tilgungsleistungen und ggf. Auszahlungen an das Sondervermögen „Hessenkasse“ zur Verfügung steht.

Amerkung:
Wie es die zugänglichen Daten zum Haushalt zeigen, dürfte Rödermark Anfang 2025 nicht mehr in der Lage sein, die oben genannten Zahlungen weder aus laufender Verwaltungstätigkeit noch aus ungebundener Liquidität zu begleichen.
Wann wird der Magistrat den Stadtverordneten das Haushaltssicherungskonzept vorlegen? Nach der Bürgermeisterwahl?