Monat: September 2020

AL/Die Grünen. Redebeitrag zu Resolution von Polizei und Rettungskräften

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Respekt
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Herr Vorsitzender, Kolleginnen und Kollegen,
zunächst stelle ich noch einmal fest, dass es absolut richtig war, den Antrag der FDP vom 23. Juni nicht noch am selben Tag auf die TO zu nehmen und ohne Ausschussberatung abzustimmen, sondern ihn im normalen Geschäftsgang zu belassen. Der Antrag der FDP ist nämlich in 3 von 5 Abstimmungspunkten (Anm. Admin. es gab nur 4 Abstimmungspunkte) fehlerhaft. Weiter bel AL/Die Grünen

Bei dem Redebeitrag wird eine Ziffer 5 erwähnt. Diese Ziffer stand in einem ursprünglichen Antrag. Bei dem zur Abstimmung vorgelegten Antrag war dieser Punkt nicht vorhanden.

Geredet hat Herr Gerl bei der Stadtverordnetenversammlung aber schon über den nicht zu Debatte stehenden Punkt 5. Er hat auch erwähnt, dass dieser Punkt nicht mehr im FDP Antrag zu finden ist.
Wenn man es schon für wichtig findet, über etwas zu reden, über das eigentlich nichts zu reden gibt, hätte man das fairerweise in dem Artikel in einem Nachsatz erwähnen sollen/müssen.


Siehe auch
» 20.09.2020 Schon die Dringlichkeit dieses Antrages wurde von der CDU-Fraktion unterstützt.
» 17.09.2020 Rödermark bekennt sich einmütig zu Demokratie,….
» 17.09.2020 Von der Stadtverordnetenversammlung 15.09.2020
» 16.09.2020 Hitziger Streit um Resolution Kommentare lesen.
» 16.09.2020 FDP will sich Resolution nicht verwässern lassen
» 16.09.2020 CDU Redebeitrag zu TOP 12 und 13 (STAVO 15.09.2020)
» 10.09.2020 Rödermark: Polizei-Resolution erneut im Parlament
» 10.09.2020 Zweiter Versuch. Resolution „Schutz der Einsatzkräfte ..
» 01.09.2020 Wer schützt die, die uns schützen?
» 31.08.2020 Hoffentlich haben AL/Die Grünen jetzt eine Meinung
» 21.07.2020 Die Grünen in Rödermark haben Beratungsbedarf
» 08.07.2020 Warum braucht man dafür eine intensive Beratung
» 26.06.2020 Landtag. Rückhalt für unsere Einsatzkräfte
» 26.06.2020 Grüne verweigern Einsatzkräften die Unterstützung!
» 25.06.2020 Da kann man doch glatt meinen, man ist im falschen Film.
» 24.06.2020 Resolution GESCHEITERT.
» 23.06.2020 Dringlichkeitsantrag der FDP Rödermark
 

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Initiative C-Kennzeichen

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Bildquelle: https://c-kennzeichen.de/
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Worum geht es?
 
Die Initiative „C-Kennzeichen“ hat zum Ziel drohende Fahrverbote aufgrund nicht anerkannter Dieseltechnologien, den Ausschluss aus Umweltzonen und ähnliche Maßnahmen durch eine sinnvolle Integration von Reisemobilen in das bestehende verkehrstechnische Gesetzes- und Regelwerk zu verhindern.
 
Der nachfolgende Pressetext erklärt das ambitionierte Vorhaben. Weiter bei c-kennzeichen.de

Hierzu passend eine FDP Anfrage

Schon die Dringlichkeit dieses Antrages wurde von der CDU-Fraktion unterstützt.

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Respekt
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In den Ausschussberatungen hat die CDU-Fraktion als ersten Punkt ihrer Stellungnahme zu beiden Resolutionsanträgen mitgeteilt, dem FDP- Resolutionsantrag zuzustimmen.

Eine solche zustimmende Stellungnahme gab es auch in der Stadtverordnetenversammlung am 15.09.2020. Der Sprecher der CDU-Fraktion, der Stadtverordnete Michael Spieß, hat den FDP- Resolutionsentwurf begrüßt, gelobt und unterstützt. Die CDU-Fraktion hat demzufolge diesem Resolutionsantrag auch ihre Zustimmung gegeben.

CDU-Fraktionschef Michael Gensert hat kurz vor der Abstimmung eine Sitzungsunterbrechung beantragt. Die CDU-Fraktion hat in dieser Sitzungsunterbrechung versucht, alle Beteiligten zu einer Zustimmung zum FDP-Antrag zu bewegen. Dieser Versuch misslang jedoch.

Bei der anschließenden Abstimmung hat die CDU-Fraktion dem FDP-Resolutionsantrag zugestimmt.
Weiter bei der CDU Rödermark

Siehe auch
» 22.09.2020 AL/Die Grünen. Redebeitrag zu Resolution
» 17.09.2020 Rödermark bekennt sich einmütig zu Demokratie,….
» 17.09.2020 Von der Stadtverordnetenversammlung 15.09.2020
» 16.09.2020 Hitziger Streit um Resolution Kommentare lesen.
» 16.09.2020 FDP will sich Resolution nicht verwässern lassen
» 16.09.2020 CDU Redebeitrag zu TOP 12 und 13 (STAVO 15.09.2020)
» 10.09.2020 Rödermark: Polizei-Resolution erneut im Parlament
» 10.09.2020 Zweiter Versuch. Resolution „Schutz der Einsatzkräfte ..
» 01.09.2020 Wer schützt die, die uns schützen?
» 31.08.2020 Hoffentlich haben AL/Die Grünen jetzt eine Meinung
» 21.07.2020 Die Grünen in Rödermark haben Beratungsbedarf
» 08.07.2020 Warum braucht man dafür eine intensive Beratung
» 26.06.2020 Landtag. Rückhalt für unsere Einsatzkräfte
» 26.06.2020 Grüne verweigern Einsatzkräften die Unterstützung!
» 25.06.2020 Da kann man doch glatt meinen, man ist im falschen Film.
» 24.06.2020 Resolution GESCHEITERT.
» 23.06.2020 Dringlichkeitsantrag der FDP Rödermark

Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

Was mag richtig sein?

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Was mag richtig sein?
Was mag richtig sein?

Webseite der Stadt Rödermark
Arbeiten an der Wasserleitung vom Montag, 22. September bis Freitag, 5. November. Quelle: Webseite Stadt Rödermark

  • Montag oder 22.
  • Freitag oder 5.

Auf den weiterführenden Link habe ich nicht geklickt, da ich davon ausgehe, dass der eh nicht funktioniert.
 
Siehe auch
» 30.08.2020 KiTa suchen. Geht Euch das auch so?
» 17.09.2020 Die Webseite der Stadt ist öfters für eine Überraschung gut.

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.