Monat: Dezember 2020

Bis erneut was passiert. Dann ist das Geschrei groß.

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Umweltfreunde Rödermark
Umweltfreunde Rödermark

Umweltfreund Rödermark. Hier nur ein Teilergebnis der
heutigen Sammelaktion.
Rund 50 KG Müll rund um die Triftbrücke eingesammelt.

Der größte Teil (zwei der abgebildeten Müllsäcke) wurde auf dem Weg beginnend unter der Trift-Brücke Richtung Odenwaldstraße (Action, Lidl) eingesammelt. Direkt unter der Trift-Brücke war kaum Abfall zu finden.
Da sich auf dem Weg zur Odenwaldstraße bei jeder Müllsammelaktion immer extrem viel Müll befindet, sind zwei Versuche angesagt, diesem Drecksloch ein Ende zu bereiten.

  • Man versperrt direkt hinter dem Zugang zur Otzbergstraße den weiteren Weg. Man kann jetzt sagen: „Dann wird der Müll auf der Triftbrücke entsorgt!“ Richtig. Dann sieht aber ein jeder dieses Drecksloch und der Druck auf die Verwaltung etwas zu unternehmen, könnte gesteigert werden. Ein weiterer Aspekt ist die Sicherheit.
    Die extrem hohe Unfallgefahr, die durch das Überqueren der Bahngleise besteht, wäre nicht mehr möglich.
  • Die Stadt schickt zweimal die Woche einen Mitarbeiter an diese Stelle und lässt den Müll auf dem Weg entfernen. Die extrem hohe Unfallgefahr durch das Überqueren der Bahngleise bleibt weiterhin bestehen

» 30.08.2017 Zug erfasst Mann beim Überqueren der Gleise

Mehr zu den Sammelaktionen bei den Umweltfreunden Rödermark

CDU Rödermark. Es geht voran mit der Ortsumfahrung von Urberach.

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Pressemeldung dert CDU Rödermark
Pressemeldung der CDU Rödermark

Pressemeldung der CDU Rödermark.
Es geht voran: Ortsumfahrung von Urberach wird mit den Betroffenen entwickelt!

Die CDU Fraktion weist die Vorwürfe der Freien Wähler im Hinblick auf die Realisierung einer Ortsumfahrung für Urberach zurück.

Derzeit wird ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung aus dem Jahre 2019 umgesetzt. In diesem Beschluss wird gefordert, dass die K-L-Trasse gleichberechtigt neben allen anderen denkbaren Varianten untersucht wird. Dies ist ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, dem auch die Freien Wähler zugestimmt haben! Richtig ist, dass die CDU die K-L-Trasse nach umfassender Beratung in den internen Gremien derzeit in der Realisierung bevorzugt.

Die Feststellung, es habe schwere Versäumnisse der Rödermarker Verwaltung gegeben, wird so nur von den Freien Wählern erhoben. Hessen Mobil hat im November 2020 zugesichert, die K-L-Trasse qualifiziert zu prüfen. Der Bürgermeister hat mithin nichts versäumt, sondern hat dafür Sorge getragen, dass sich Hessen Mobil endlich deutlich auf die Stadt zubewegt hat. Dies stellt einen außerordentlich großen Erfolg des Bürgermeisters dar.

Bezüglich der Behauptung der Freien Wähler, die Gemeinde Eppertshausen habe die K-L-Trasse abgelehnt, bezieht man sich auf einen Beschluss von vor 30 Jahren! Aktuell ist bekannt, dass die Parlamentarier aus Eppertshausen auf weiteren Untersuchungen und Gutachten bestehen. Dieses Ansinnen der Gemeinde Eppertshausen wird von uns positiv aufgenommen. Auch zur Wahrung der Interessen Eppertshausen ist es notwendig insbesondere auch weitere verkehrliche Untersuchungen durchzuführen.

Falsch ist die Behauptung der Freien Wähler, Bürgermeister Rotter würde lauthals Dinge verkünden. Richtig ist vielmehr, dass der Bürgermeister einen Runden Tisch ‚Verkehr‘ einberufen hat und Gespräche mit den Gemeinden Messel und Eppertshausen führt und die Fraktionen gebeten hat, weiterhin an einem Strang zu ziehen. Hierbei ist aus seiner Sicht ein sensibles Vorgehen aller Beteiligten notwendig, welches die Freien Wähler jetzt mit ihren reißerischen Presseerklärungen leider lauthals vermasseln. Die Freien Wähler schaden mit ihrem Verhalten aus Sicht der CDU der Stadt Rödermark.

Grundsteuer. FREIE WÄHLER fordern Ausgleich für Steuerzahler

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Pressemeldung FWR
Pressemeldung FWR

Pressemeldung der Freien Wähler Rödermark.
Erhöhung Grundsteuer B für KJ 2020 grundlos
FREIE WÄHLER fordern Ausgleich für Steuerzahler

Im März 2020 wurde von der Schwarz/Grünen Koalition gegen die Stimmen von FWR, FDP und SPD eine drastische Erhöhung der Grundsteuer B von 540 auf 715 Hebepunkte (d.h. um 32,4%) beschlossen, eine erhebliche finanzielle Mehrbelastung, die alle Bürger*innen trifft – gleich ob Mieter oder Eigenheimbesitzer! Um dieses Vorgehen als erforderlich darzustellen, wurde im Haushaltsplan 2020 der Personalaufwand so eingeplant, als ob alle Planstellen (inkl. einer noch nie dagewesenen extremen Ausweitung um 33,5 Planstellen) bereits am Jahresanfang besetzt gewesen wären.

Die FREIEN WÄHLER hatten bereits in den vorbereitenden Ausschusssitzungen deutlich gemacht, dass dieser Planaufwand für Personal in dieser Höhe nicht eintreffen kann, da zusätzliches Personal erst im Laufe des KJ2020 – wenn überhaupt – eingestellt werden kann. Dieses in sich logische und für jeden einsichtige und nachvollziehbare Argument wurde von Verwaltung und Schwarz/Grün ignoriert und dem Bürger ohne Not Geld aus der Tasche gezogen.

Nun liegen die Ist-Zahlen für die ersten 9 Monate des KJ2020 auf dem Tisch und zeigen exakt das, was die FWR vorausgesagt haben. Der geplante Personalaufwand wurde um EUR 2.396.799 unterschritten. Dieser Betrag wird bis zum Jahresende weiter Richtung Minderkosten von EUR 3 Millionen ansteigen, d.h. die Erhöhung der Grundteuer B um etwa EUR 2 Millionen war völlig grundlos und absolut nicht erforderlich.

Hier wurde ein „Kostenpopanz“ aufgebaut, der lediglich als Grundlage für die Erhöhung von Steuern dienen sollte – ein fragwürdiges Vorgehen. Es ist völlig unverständlich, dass das Duo Rotter / Schülner den Rödermärker Haushalt durch die Aufblähung der Verwaltung mit Personalkosten belasten will, die sich nicht kurzfristig wieder reduzieren lassen, wenn es die Situation erfordert.

Vor diesem Hintergrund fordern die FREIEN WÄHLER die Besetzung weiterer Planstellen auf die unabdingbare Notwendigkeit zu überprüfen sowie die Erhöhung der Grundsteuer B für das KJ 2020 ganz und für spätere Zeiträume zumindest teilweise zurückzunehmen und bereits gezahlte Beträge mit künftigen Forderungen zu verrechnen. Dass das möglich ist, zeigt die Kommune Babenhausen, wo eine angedachte Erhöhung von 495 auf nur 595 Punkte trotz schwieriger Zeiten nicht realisiert wurde. Und die Nachbargemeinde Eppertshausen macht vor, wie sparsam gewirtschaftet werden kann. Dort wurde in den vergangenen Jahren eine Rücklage von etwa EUR 5 Mio. erwirtschaftet, mit der man schwierigen Zeiten entspannt entgegensehen kann. Ein gutes Vorbild für Rödermark.

» Hier die Pressemeldung als .pdf

Anmerkung.
Der in der Pressemeldung genannte Betrag (2.396.799) können Sie hier auf Seite 6 überprüfen. Minuszeichen bedeutet in diesem Fall Überschuss.

K/L Trasse – Kippt Eppertshausen weiträumige Umfahrung Urberachs?

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Ortsumgehung K/L-Trasse
Ortsumgehung K/L-Trasse

Pressemeldung der Freien Wähler Rödermark.

Nachtrag 14.12.2020

Sehr geehrte Damen und Herren,
die FREIEN WÄHLER Rödermark weisen die mit „Fake News“ gespickte Presseerklärung der CDU zu dem Komplex K-L Trasse zurück. Auch wenn der Wahlkampf schon begonnen hat, ist es nicht hinnehmbar, dass die CDU – offensichtlich ohne gründlich zu recherchieren – mit Unwahrheiten und falschen Behauptungen arbeitet.
Richtig ist: Lesen Sie hier weiter.

Anmerkung vom Admin. Ob es wirklich schlecht recherchiert wurde, wird sich bald zeigen. Fakt ist aber, –schlecht recherchieren – ist bei BM Rotter und der CDU Rödermark nichts Neues. Siehe: Haltlose Vorwürfe von Bürgermeister Rotter und der CDU

Seit Jahren verkündet Herr Rotter lauthals, dass es mit ihm eine Umfahrung Urberachs nur mit der Variante der über die Gemarkung von Nachbarkommunen Messel und Eppertshausen führenden K/L-Trasse geben wird. Seit eben so vielen Jahren hat er es aber nicht für nötig erachtet, sich mit der betroffenen Gemeinde Eppertshausen ins Benehmen zu setzen. Weiter bei Freie Wähler Rödermark

Siehe auch
» 10.12.2020 K/L-Trasse. „Ohne die Nachbarn geht es nicht“
» 11.12.2020 Widerstand aus Eppertshausen gegen K-L-Trasse

» Zusammenfassung Ortsumgehung

Rödermark intern.
Aus dem Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltssicherungskonzept
Ein Haushaltssicherungskonzept gem.
§ 92 a Abs. 1 Nr. 1 HGO entfällt in den Fällen, in denen der Saldo des Zahlungsmittelflusses aus laufender Verwaltungstätigkeit zwar nicht so hoch ist, dass daraus die Auszahlungen zur ordentlichen Tilgung von Krediten sowie ggf. an das Sondervermögen „Hessenkasse“ geleistet werden können, jedoch ausreichend ungebundene Liquidität für die Tilgungsleistungen und ggf. Auszahlungen an das Sondervermögen „Hessenkasse“ zur Verfügung steht.

Amerkung:
Wie es die zugänglichen Daten zum Haushalt zeigen, dürfte Rödermark Anfang 2025 nicht mehr in der Lage sein, die oben genannten Zahlungen weder aus laufender Verwaltungstätigkeit noch aus ungebundener Liquidität zu begleichen.
Wann wird der Magistrat den Stadtverordneten das Haushaltssicherungskonzept vorlegen? Nach der Bürgermeisterwahl?

K/L-Trasse. „Ohne die Nachbarn geht es nicht“

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Neue Variante der K/L-Trasse.
Neue Variante der K/L-Trasse.

„Ohne die Nachbarn geht es nicht“ ist die Überschrift zu einem Artikel in der Dreieich Zeitung vom 25.11.2020.

Lesen Sie die Zusammenfassung. Richten Sie Ihr Augenmerk auf den Monat 12.2020

05.12.2020
Eppertshausen will keine Umgehungsstraße für Urberach auf Eppertshäuser Gebiet.
SPD und CDU erhoffen sich durch das Einbringung eines gemeinsamen Beschluss eine Signalwirkung. Im Protokoll wird die drohende Gefahr für die Gemeinde durch ein mehr an Verkehr erwähnt. OP Printausgabe 5.12.2020.

10.12.2020.
Leserbrief in der Offenbach Post. “Rödermark jagt immer noch einem Phantom hinterher.“
OP Printausgabe 10.12.2020

Siehe auch
Zusammenfassung: KL-Trasse, Umgehung Urberach, Bundesstraße 486, Kipferl-Kreuzung