Monat: März 2021

-Weiter So- gewinnt an Gestalt.
Die Weiter So Fraktion (WSF).

Der Gedanke der FDP, die wechselnden Mehrheiten, hat was.
Vor der Wahl hegte ich die Vermutung, dass die CDU es durch den „Bürgermeisterbonus“ schafft, aus der Kommunalwahl nicht nur als Gewinner, sondern als klarer Gewinner hervorgeht. Und weiter war meine Vermutung. Die CDU wird sich als weiter gestärkte Kraft in Ruhe den Koalitionspartner für eine ZWEIER-Koalition aussuchen (nicht mit AL/Die Grünen) können, damit man die geplanten Projekte auch zügig realisieren kann. Oh Schreck, es kam ganz anders. Die CDU ist der Verlierer der Kommunalwahl. AL/Die Grünen ist mit 3 Sitzen mehr der grandiose Gewinner der Kommunalwahl. Das mag einem gefallen oder auch nicht. Der Bürger hat so entschieden.
Der Wahlausgang muss für die CDU ernüchternd gewesen sein. Zwei Sitze verloren, anstatt gewonnen. Plötzlich spielt man im Ort nicht mehr die erste Geige, sondern man teilt sich Platz 1 mit der AL. Eine ZWEIER-Koalition ist nur mit der AL möglich.

Man sagt, Theater vor der Wahl ist das übliche Getöse um Stimmen. Man geht nicht geschlossen als Partner (CDU / AL) und gleichen Zielen in den Wahlkampf, sondern man kehrt seine eigenen Ziele in den Vordergrund. Der Gedanke, dass man so die meisten Stimmen einfangen kann und sich als stärkste Kraft einen Koalitionspartner für ein gemeinsames und ruhiges Regireeren einfangen kann, liegt auf der Hand. Die allgemein praktizierte Vorgehensweise bei Wahlen.

Ich bin der Meinung, dass im Vorfeld sehr viel komplett aus dem Ruder gelaufen ist. Sehr viel wurde in einer bisher nicht da gewesenen Art und Weise nach oben gespült. All das kann man nach der Wahl nicht einfach nur als „normales Wahlkampfgetöse“ zu den Akten legen. Der vergangene Wahlkampf zeigte die grundsätzlichen Unterschiede in der Vorgehensweise zur -Weiterentwicklung Rödermark- auf. Den Gedanken, dass CDU und AL nach der letzten Stadtverordnetenversammlung und dem gelaufenen Wahlkampf seinen Wählern weiterhin eine Grün/Schwarz Koalition anzubieten, hätte ich vor der Wahl in das Reich der Fabeln geschoben. Das Zitat von Christian Lindner passt, ein wenig abgeändert, zu einer Neuauflage der bisherigen Koalition als „WSF“. „Es ist besser, falsch zu regieren, als nicht zu regieren.„

Nachdem was ich bisher gehört habe, wird es in Rödermark die „WSF“ (aka Grün/Schwarze Koalition) weitere fünf Jahre geben. Der Bürgermeister wird in einem politisch ruhigen Fahrwasser den Kurs „wir haben in den letzten 10 Jahren zu wenig gemacht“ Rödermark halten können.

Fazit
Ich bin der Überzeugung, „die wechselnden Mehrheiten“ wäre für Rödermark die beste Lösung. Allerdings weder für AL/Die Grünen noch CDU wohl keine denkbare Option.

Mit ein wenig gutem Willen könnte die CDU in einer DREIER-Koalition die bestimmende Kraft bleiben. Die Mehrheit wäre allerdings eine recht knappe für ein ehrenamtliches Parlament. Das Positive wäre wahrscheinlich, weniger bzw. keine Probleme bei der Durchsetzung der gesetzten Ziele zur Flächenplanung. Der vom Fraktionsvorsitzenden der CDU geprägte Spruch zur Flächenpolitik „wir haben zehn Jahre lang nichts gemacht und nichts ist zu wenig.“ Quelle muss dann nicht in fünf Jahren mit geändertem Zeitraum (fünfzehn Jahre lang) wiederholt werden.

Zu wechselnden Mehrheiten
Knappe Mehrheit. Man bedenke. Wenig entschuldigte Stadtverordnete bei der Stadtverordnetenversammlung könnte die Ablehnung eines Antrags bedeuten.

Siehe auch
» 19.03.2021 Grundsteuerhöhung? Sag niemals nie
» 17.03.2021 Der Drops ist gelutscht

FDP: Mehr Demokratie wagen – wechselnde Mehrheiten große Chance für Rödermark
statt minimaler Koalitionskonsens

Debattenkultur und politische Argumentation stärken, statt minimaler Koalitionskonsens
Das Rödermärker Kommunalwahlergebnis lässt rechnerisch mehrere Optionen für eine klassische Koalitionsbildung zu. Als kleinste der 5 Fraktionen in der neuen Stadtverordnetenversammlung könnte die FDP bei mehreren dieser Farbenspiele das Zünglein an der Waage sein. „Wir werden selbstverständlich alle Gesprächsangebote der anderen Parteien annehmen und uns keiner denkbaren Koalition von vornherein verschließen“, fasst FDP-Stadtverbandsvorsitzender Sebastian Donners die Ausgangslage für die Rödermärker Liberalen zusammen. „Doch ich mache keinen Hehl daraus, dass wir bei dieser Ausgangslage, wo die beiden bisherigen Koalitionspartner, die Rödermark in vielen Bereichen in den letzten 10 Jahren Stillstand gebracht haben, gleich groß sind, uns auch sehr gut vorstellen könnten, wenn Rödermark in den nächsten 5 Jahren ohne feste Koalition regiert wird. Aus Sicht der FDP wären wechselnde bzw. offene Mehrheiten für Rödermark in der kommenden neuen Wahlperiode wahrscheinlich das bessere Modell.“

FDP-Fraktionsvorsitzender Tobias Kruger sieht dies sehr ähnlich: „Das ungünstigste, was Rödermark passieren könnte, wären noch 5 weitere Jahre Stillstand mit einer kraftlosen schwarz-grünen Koalition zwischen gegenseitiger Blockade und dem stets nur allkleinsten gemeinsamen politischen Nenner. Mehr Demokratie wagen und mit wechselnden Mehrheiten agieren könnte daher für die neue Wahlperiode eine sehr große Chance für Rödermark sei. Bei wechselnden bzw. offenen Mehrheiten haben alle Fraktionen die Möglichkeit, ihr Profil zu schärfen, für ihre Positionen ergebnisoffen zu werben und sie können ihre Themen und Sachargumente in einer deutlich gestärkten Debattenkultur in wechselnden Sachbündnissen vor(an)bringen. Die argumentative Überzeugungsarbeit für die beste politische Lösung für die Bürger/-innen rückt damit wieder in den Mittelpunkt der Kommunalpolitik und ersetzt den in den letzten Jahren immer nur noch schwerlich herbeigestimmten Minimalkonsens einer kraft- und mutlosen Koalition. Kurzum: Mehr Demokratie, mehr politische Sachargumentation – weniger Stillstand“.

Das Fazit von Sebastian Donners: „Die FDP ist grundsätzlich bereit, politische Verantwortung zu übernehmen. Falls es nicht dazu kommt, hätten jedoch wechselnde Mehrheiten einen sehr großen Charme und großes Potential für Rödermark und seine politische Debattenkultur“.

#kommunawahl