Monat: März 2021

Eine Augenweide. Neues Bauwerk im Breidert

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Neues Bauwerk im Breidert
Neues Bauwerk im Breidert

Sehr schön anzusehen. Eine Augenweide.

Da mir persönlich der Grund dafür fehlt, warum dieses Gatter gebaut wurde, habe ich bei Spaziergängern nachgefragt. Mehrfach hörte ich: „die haben zu viel Geld!“ Glaube ich nicht. Einen plausiblen Grund habe ich allerdings nicht gehört.

Es zeigt sich schon jetzt, dass einige eine Verwendung für dieses Gatter gefunden haben. Man nutzt es als Sitzgelegenheit. Wenn man das Gatter noch mit einer Rückenstütze versehen würde, könnte man die Unfallgefahr senken.

Das Gelände hinter dem Gatter war bisher wegen des zum Teil dichten Brombeerbewuchses schwer zu betreten. Hoffentlich wird das noch vorhandene Brombeergestrüpp das Gatter nicht als Rankhilfe betrachten und überwuchern. Dann ist es vorbei mit der Augenweide vorbei.

Hoffen wir, dass das Bauwerk im Breidert länger ohne Beschädigung bleibt wie das auf der Bulau.

Gatter Bulau
Gatter Bulau

Anke Rüger führt SPD-Fraktion

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Anke Rüger führt SPD-Fraktion
Anke Rüger führt SPD-Fraktion
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Pressemeldung SPD Rödermark
Fraktion konstituiert sich:
Anke Rüger führt SPD-Fraktion

Die bei der Kommunalwahl am 14. März 2021 neu gewählte SPD-Fraktion hat nur wenige Tage nach der Bekanntgabe der Wahlergebnisse ihre Arbeit aufgenommen und erste personelle Entscheidungen getroffen. In Ihrer konstituierenden Sitzung wählte sie Anke Rüger zu ihrer Vorsitzenden. Neuer Vize-Chef der Fraktion ist Lars Hagenlocher. Als Kandidat für den Magistrat wurde Werner Popp benannt.

Mit der Besetzung der Schlüsselpositionen ist die SPD-Fraktion in den für die politischen Weichenstellungen entscheidenden kommenden Wochen voll handlungsfähig. Dies gilt auch für die bevorstehenden Koalitionsgespräche, zu der die SPD ihre grundsätzliche Gesprächsbereitschaft gegenüber den Parteien signalisiert.

Für den Rödermärker SPD-Chef Hidir Karademir ist die neue Fraktion eine gute Mischung aus erfahrenen Kräften und neuen – äußerst engagierten – Personen. Zu den erfahrenen Kräften gehören die langjährigen Stadtverordneten Werner Popp, Anke Rüger und Hidir Karademir selbst. Neu sind Lars Hagenlocher, Gülbahar Karademir-Altun und Lennart Pfaff, der für Popp in die Stadtverordnetenversammlung nachrücken wird.

„Ich spüre eine hohe Motivation und großes Engagement in unserer neuen Fraktion“, lobt Anke Rüger ihr neues Team. Nicht zufrieden zeigte sich die neue Fraktionsvorsitzende mit dem Wahlergebnis: „Dass wir Wählerstimmen und somit einen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung verloren haben, ist äußerst bitter“, so Rüger. Das verloren gegangene Vertrauen will die SPD-Fraktion durch eine klare und in der Sache stets transparente und nachvollziehbare Politik in den nächsten fünf Jahren zurückgewinnen.

Rödermark intern.
Aus dem Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltssicherungskonzept
Ein Haushaltssicherungskonzept gem.
§ 92 a Abs. 1 Nr. 1 HGO entfällt in den Fällen, in denen der Saldo des Zahlungsmittelflusses aus laufender Verwaltungstätigkeit zwar nicht so hoch ist, dass daraus die Auszahlungen zur ordentlichen Tilgung von Krediten sowie ggf. an das Sondervermögen „Hessenkasse“ geleistet werden können, jedoch ausreichend ungebundene Liquidität für die Tilgungsleistungen und ggf. Auszahlungen an das Sondervermögen „Hessenkasse“ zur Verfügung steht.

Amerkung:
Wie es die zugänglichen Daten zum Haushalt zeigen, dürfte Rödermark Anfang 2025 nicht mehr in der Lage sein, die oben genannten Zahlungen weder aus laufender Verwaltungstätigkeit noch aus ungebundener Liquidität zu begleichen.
Wann wird der Magistrat den Stadtverordneten das Haushaltssicherungskonzept vorlegen? Nach der Bürgermeisterwahl?

Kommunaler Finanzierungsüberschuss.

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Finanzierungsüberschuss in Höhe von 295 Millionen Euro
Finanzierungsüberschuss in Höhe von 295 Millionen Euro

Corona-Hilfen
Kommunaler Finanzierungsüberschuss

Die hessischen Kommunen haben 2020 einen Finanzierungsüberschuss in Höhe von 295 Millionen Euro erwirtschaftet. Diesem positiven Saldo lagen Hilfen vom Bundes- und Landeshaushalt zur Gewerbesteuerkompensation in Höhe von 1,2 Milliarden Euro für entgangene Gewerbesteuereinnahmen zugrunde. „Hessens Kommunen konnten im vergangenen Jahr unterm Strich einen Überschuss von rund 300 Millionen Euro erwirtschaften“, erklärte Finanzminister Michael Boddenberg. „Das ist angesichts der tiefgreifendsten Krise seit Jahrzehnten ein beachtliches Ergebnis. Es zeigt aber auch, wie wichtig es war und ist, in der Corona-Krise zusammen zu stehen. Ohne die schnelle und massive Unterstützung von Land und Bund wären die Kommunen 2020 ins Minus gerutscht, denn 1,2 Milliarden Euro haben die Kommunen in Hessen als Ausgleich für die wegbrechende Gewerbesteuer erhalten. Allein 661 Millionen Euro hat das Land überwiesen. Unterstützung, die notwendig war, ankam und den Kommunen durch das Krisen-Jahr 2020 geholfen hat.“

Quelle: aktuelle-woche.hessen.de

Grundsteuerhöhung? Sag niemals nie

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Kommune und Bürger.
Kommune und Bürger.

Rödermark: Geldsorgen kommen erst noch – „2021 wird das schwierigste Jahr der Pandemie“ Lesen Sie den Artikel bei OP-Online

Was sehr ärgerlich ist.
Warum bekam man so einen Artikel nicht schon vor drei Wochen in der Presse (hier Offenbach Post) zu lesen? Wurde von der Stadtkämmerin diese Information bewusst lange zurückgehalten? Man kann mir nicht erzählen, dass es nicht möglich gewesen wäre, über finanzielle Sorgen der Finanzverwaltung die Bürger schon vor der Kommunalwahl zu informieren. Der Wähler hätte sich bei der Wahl sicherlich anders verhalten. Das könnte ein Grund für den verspäteten Artikel gewesen sein. Siehe auch

AL/Die Grünen berichten darüber,
dass in den letzten Jahren die Einnahmen der Gewerbesteuer von 6,9 auf 14,2 Mio. angestiegen sind. In den letzten 10 Jahren sind die Einnahmen durch Grundsteuer B von ca. 3,3 Mio. Euro (330 Prozentpunkte) auf ca. 7,5 Mio. Euro (715 Prozentpunkte) gestiegen. Trotz dieser Steigerung der jährlichen Einnahmen über 11,5 Mio. Euro wird das Geld wohl nicht ausreichen.

Im OP-Artikel wird angedeutet,
dass man z.B. mehr Geld für die Grundschüler Betreuung benötigt. Ist damit gemeint, dass man zu den bereits eingeplanten und noch nicht besetzten Stellen weiter aufrüsten muss/will? Wenn ja, dann muss sich die kommende Stadtverordnetenversammlung Gedanken darüber machen, wie man an die benötigten Gelder kommt.

Grundsteuer B und Gewerbesteuer sind Einnahmequellen,
die eine Stadt eigenständig über Hebesätze beeinflussen kann. Grundsteuer B anheben ist die einfachste Methode der Geldbeschaffung. Wie sich in der Vergangenheit gezeigt hat, gibt es ein wenig Geschrei im Ort. Die Aufregung hält sich im Rahmen. Bei der Gewerbesteuer sieht das allerdings etwas anders aus. Beim Anheben der Gewerbesteuer wird es zunächst zu keiner sichtbaren Aufregung im Ort kommen. Der Kater kommt später. Der Gedanke eines rechnenden Unternehmers, den Standort zu wechseln, kommt ab einer gewissen Steuerlast bzw. bei expandierenden Firmen bei Standorterweiterung. Das Ansiedeln neuer Unternehmen wird nicht einfacher.

Einnahmen in nicht beträchtlicher Höhe
spült die Gewerbesteuer und Grundsteuer in die Gemeindekasse. Dem OP-Artikel könnte man entnehmen, dass der Stadt die Einnahmen auch nach der überwundenen Corona-Krise nicht ausreichen werden. Woher nimmt man die benötigten Mittel? Muss der Bürger wieder eine Grundsteuererhöhung über sich ergehen lassen? An der Grundsteuerschraube hat die Schwarz/Grüne Koalition bereits mächtig gedreht. 265 Prozentpunkte. Zuletzt 1.1.2020 (175 Prozentpunkte). 100 Prozentpunkte sind in etwa 1 Mio. Euro.

Der Versuch, Mehreinnahmen durch Anheben der Gewerbesteuer zu
erzielen, wäre bestimmt keine gute Idee. Mehreinnahmen kann man auch durch neue Gewerbebetriebe oder gute Angebote an erweiterungswillige Unternehmen generieren. Aber genau in der Flächenpolitik, so der Fraktionsvorsitzende der CDU, hat man in zehn Jahren Koalition mit der AL zu wenig getan. Daraus könnte man schließen: „Hätte man früher etwas mehr getan (Hätte man ohne die AL/Die Grünen mehr getan?), dann würden man zumindest in der Planung zu neuen Gewerbeansiedlungen weiter sein und könnte früher mit Einnahmen durch Gewerbesteuer rechnen.

Da AL/Die Grünen nicht unbedingt vorhandene Flächen für Gewerbegebiete zur Verfügung stellen wollen (Siehe Antrag zur Fläche bei der Germania) stellt man sich die Frage, woher will Rödermark das Geld nehmen, damit man in den Haushalt 2021 und folgende nicht tiefrote Zahlen schreiben muss?

Für mich ist eine erneute Grundsteuererhöhung ist Sichtweite.

In diesem ernsten Zusammenhang ein Zitat aus einem James-Bond Film zu erwähnen, finde ich nicht besonders lustig. Die Wahrheit hätte VOR der Kommunalwahl auf den Tisch des Herrn gehört.

Man könnte die Situation freundlicher beschreiben.
In 2020 entstand ein Überschuss bei den Personalkosten von 2.396.799,00 € durch eingeplantes, aber nicht eingestelltes Personal. Siehe Seite 6. Dass man trotz Corona 2020 mit einem blauen Auge davon kommen kann, lag einmal an den nicht genutzten 2,3 Mio sowie kräftiger Unterstützung in Millionenhöhe durch das Land Hessen.
Ich denke, in 2021 wird man wohl kaum das komplett für 2020 eingeplante Personal einstellen. Wir können dort wohl auch mit einem erneuten Überschuss rechen. Ob die 2,3 Mio (- 85.000,00 € Corona-Hilfe für Vereine/Kulturschaffende ) plus die evtl. der in 2021 zu erwartenden Betrag uns über 2021 retten kann, muss uns die Stadtkämmerin sagen können.

Fazit. Dem Bürger ist transparent zu erklären,
wie man in Zukunft für die nötigen Einnahmen sorgen wird, ohne eine Ansteuerung der Grundsteuer auf 1000 Prozentpunkte und mehr anzustreben. Eine Erklärung darüber 1. wie lange wird es dauern, bis die in Planung gehenden Gebiete bebaut sind? 2. wann durch neue Gewerbeflächen mit Einnahmen zu rechnen ist? 3. mit wie viel zusätzlichen KiTa Plätzen wird für die Neubürger in den neu ausgewiesenen Wohnflächen gerechnet? 4. Wie wird man dem Verfall der Straßen entgegenwirken? Nur um einige Punkte zu nennen, die sicherlich hohe Kosten verursachen.
Wenn man in aller Ruhe über gelaufenen Wahlkampf nachdenkt, kann es aus meiner Sicht NIEMALS mehr zu einer Koalition Grün/Schwarz kommen.

Dürfte. Ich bin mir aber fast sicher, man wird
bei Schwarz/Grün (ZWEIER) bleiben. Ist halt der bequemste Weg für die beiden Fraktionen und sichert dem Bürgermeister ein Regieren in ruhigem Fahrwasser.
Wechselnde Mehrheiten dürften aber mehr dem Wahlergebnis und damit dem Willen der Bürger entsprechen. Die Fraktionen suchen bei Entscheidungen über ihre Anträge jeweils nach der notwendigen Mehrheit. Hier würde es im Gegensatz zu einer Koalition dann sicher mehr um die Sache gehen, als um Parteiklüngel.

Mal egal wer die nächsten fünf Jahre die Geschicke der Stadt lenken wird. Einfach wird es nicht. Es sind in der Vergangenheit Fehler gemacht worden, die uns heut sehr weh tun.

Siehe auch
Einige Zahlen zum Kreis Offenbach

» 18.03.2021 OP-Online zum Wahlausgang
» 18.03.2021 Das große Abtasten beginnt
» 17.03.2021 Der Drops ist gelutscht.
» 24.02.2021 „Zehn Jahre lang nichts gemacht. Flächen- und Baupolitik..“
» 18.02.2021 FREIE WÄHLER begrüßen STAVO Beschlüsse
» 04.02.2021 Haben CDU und AL Angst vor dem Zorn der Bürger?
» 25.01.2021 FDP fordert Wahrheit und Ehrlichkeit vor der Wahl!
» 02.08.2020 Grundsteuer. Wo ist eine Stellungnahme der CDU oder AL?
» 12.08.2012 Bürger werden von einigen Stadtverordneten ausgelacht.

Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.