Monat: Juni 2023

Stadtverordnetenversammlung 18.07.2023. Beginn der Sitzungsrunden am 04.07.2023

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Stadtverordnetenversammlung, Stavo 18.07.2023
Stadtverordnetenversammlung, Stavo Stavo 18.07.2023

Schauen Sie immer mal wieder rein.
Regelmäßig Vervollständigungen / Änderungen

» 04.07.2023 Familie, Soziales, Integration und Kultur. FSIK
Themen / Anlagen FSIK
» Rückerstattung Kostenbeiträge Kitas wegen Personalmangel
» Änderung der Kostenbeitragssatzung Tageseinrichtungen
» Änderung der Kostenbeitragssatzung Kinderhorten und Schulkind
» KiSS-Siegel für Rödermärker Kitas
» Stand der Dinge – Jugendplätze
» Mitteilungen und Anfragen

05.07.2023 öffentlichen Sitzung Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie. BUSE
Themen / Anlagen BUSE
» Planung Radverkehrsanlage Rodaustraße
» Bebauungsplan „Kapellenstraße“ Stellungnahme
» Bebauungsplan „Kapellenstraße“ Beschluss
» Umbau Saunabereich Badehaus zu Jugendzentrum
» Städtebaulicher Vertrag Hainchesbuckel
» Industrie- und Gewerbegebiet „Am Hainchesbuckel
» Aufstellen eines öffentlichen Trinkwasserbrunnens (ohne Vorlage)
» Antrag der SPD-Fraktion: Radwege ertüchtigen
» Zukünftige Beheizung städtischer Liegenschaften
» Mitteilungen und Anfragen

06.07.2023 öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses, HFuW
Themen / Anlagen HFuW
» Planung Radverkehrsanlage Rodaustraße – Grundsatzbeschluss
» Bebauungsplan „Kapellenstraße“ Stellungnahme
» Bebauungsplan „Kapellenstraße“ Beschluss
» Umbau Saunabereich Badehaus zu Jugendzentrum
» Städtebaulicher Vertrag Hainchesbuckel
» Industrie- und Gewerbegebiet „Am Hainchesbuckel
» Baulandumlegung „Am Hainchesbuckel“
» Rückerstattung Kostenbeiträge Kitas wegen Personalmangel
» Änderung der Kostenbeitragssatzung. Tageseinrichtungen
» Änderung der Kostenbeitragssatzung. Kinderhorten und Schulkind
» Änderung der Rathausplatz-Markt-Satzung
» „Stand der Dinge“ – Jugendplätze
» Zukünftige Beheizung städtischer Liegenschaften
» Radwege ertüchtigen
» KiSS-Siegel für Rödermärker Kitas
» Steuerbefreiung für Rettungshunde
» Papierloser Sitzungsdienst

18.07.2023 Stadtverordnetenversammlung, Stavo
Themen / Anlagen StaVo
»Mitteilungen des Magistrats
» Anfragen Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
– Freiflächenphotovoltaikanlagen in Rödermark
– Sachstand: Gemeinschaftsgärten als „Saisongarten“ in Rödermark
– Verfügbare Bauplätze in Rödermark
– Förderung Mini-PV-Anlage
– Sozialer Wohnungsbau
– Situation Turnerschaft Ober-Roden
– Ehrung langjährig tätiger Mandatsträger
» Planung Radverkehrsanlage Rodaustraße – Grundsatzbeschluss
» Bebauungsplan „Gewerbegebiet Kapellenstraße“ Stellungnahme
» Bebauungsplan „Gewerbegebiet Kapellenstraße“ Beschluss
» Umbau Saunabereich Badehaus zu Jugendzentrum
» Städtebaulicher Vertrag Hainchesbuckel
» Industrie- und Gewerbegebiet „Am Hainchesbuckel
» Baulandumlegung „Am Hainchesbuckel“
» Rückerstattung Kostenbeiträge Kitas wegen Personalmangel
» Änderung der Kostenbeitragssatzung. Tageseinrichtungen
» Änderung der Kostenbeitragssatzung, Kinderhorten und Schulkind
» Änderung der Rathausplatz-Markt-Satzung
» „Stand der Dinge“ – Jugendplätze
» Zukünftige Beheizung städtischer Liegenschaften
» Radwege ertüchtigen
» KiSS-Siegel für Rödermärker Kitas
» Steuerbefreiung für Rettungshunde
» Papierloser Sitzungsdienst

Zur Stavo:
Änderungsanträge / Tischvorlage / Neufassung / Präsentationen / Haushalt / Antworten auf Fragen
» Antworten zu Fotovoltaik, Gemeinschaftsgärten, Verfügbare Bauplätze, Mini-PV-Anlage, Sozialer Wohnungsbau

Niederschriften
Niederschrift FSIK 04.07.2023
Niederschrift BUSE 05.07.2023
Niederschrift Stavo 18.07.2023

Präsentationen
» Planung Rodaustraße. Radweg.

Presse/Blog
» 01.07.2023 Karamelle-Wagen. Frust nicht abgebaut.
» 07.07.2023 Jugendzentrum im Wellnesstempel
» 08.07.2023 Alte Idee zu teuer. Einem Prüfantrag für ….
» 14.07.2023 Rettungshunde/Suchhunde von der Steuer befreien.
» 18.07.2023 Bericht von der Stavo 18.07.2023
» 21.07.2023 Freiflächenfotovoltaikanlagen wohl noch kein Thema.
» 28.07.2023 FDP Rödermark. Bericht zur Stavo am 18. Juli 2023
» 18.09.2023 Rodaustraße: Freie Fahrt für Radfahrer

» Zusammenfassung Juz statt Sauna

Vorstehende Angaben ohne Gewähr. Tagesordungspunkte können sich kurzfristig ändern.

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Die Jugend sucht sich ihre Plätze. Wollen Jugendliche überhaupt noch ein JuZ?

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Die Jugend sucht sich ihre Plätze. Aber nicht im einem JuZ
Die Jugend sucht sich ihre Plätze. Aber nicht im einem JuZ

Die Jugendlichen suchen sich ihre Plätze selber.
Festzustellen schon öfters. Jetzt ein Bild.

Zur Frage in der Überschriftszeile. Und wenn das neue JuZ oder eine umgebaute Dunkelkammer dann da ist, würde diese Einrichtung dann auch so genutzt, dass man zu einem Neubau/Umnutzung von einer Notwendigkeit reden kann?

Das Bild wurde mir mit folgendem Text zugestellt.

Hallo Kalle,
wie auch Dir bekannt, hier mal wieder der Beweis, dass sich die O-R- Jugendlichen ihren Platz selbst aussuchen – vielleicht liegt’s auch daran, dass das JUZ schon zu hatte 🙂

Auf jeden Fall konnte ich zum 2. Mal an einem Sa-Abend diesen Treffpunkt im Bereich der Rodau/Hundverein/Kläranlage bei schönem Wetter ausmachen. Die ca. 12-15 köpfige Gruppe ist ca. 14-16 Jahre alt, sie hörten Musik, hatten zu trinken dabei, einen Fußball und eine Art Mini-Tischtennisplatte.

Ich wollte sie auch mal als solche fotografieren, doch damit waren einige nicht einverstanden, sodass ich das Bild nur aus der Entfernung machen konnte.

Vielleicht sollten mal die Damen und Herren das Gespräch mit diesen Jgdl. suchen, bevor sie weiterhin Millionen für ein neues (überflüssiges) JUZ ausgeben….. 🙁
 
Ende der Mail.

Man kann einwenden. Wir haben Sommer!
Wie sieht es im Winter aus? Frage ist gut. Leider kann ich hier meine Erfahrungen nicht beitreten, weil mir die Beweisfotos fehlen. Ich bin halt kein Politiker und stelle Ungeprüftes als Tatsache dar.
Übrigens. Ich habe eine Statistik über mehrere Monate zu der Besucherzahl „Bolzplatz Seligenstädter Straße“ geführt.
Mein Eindruck/Statistik ist natürlich komplett falsch, als ich einen Stadtverordneten auf die Besuchersequenz ansprach. Auf dem Bolzplatz finden sich täglich Horden von Jugendlichen ein, die dort kicken. Ok. Dann bin ich aber froh, dass ich mich geirrt habe. Wenn ich recht hätte, würde viel Geld, was man für die für die Ertüchtigung einzusetzen gedenkt, für die Katz sein.

Das war die eigentliche Information. Was folgt, ist schmückendes Beiwerk.
weiterlesen Die Jugend sucht sich ihre Plätze. Wollen Jugendliche überhaupt noch ein JuZ?→

Einfach nur so. Die Schläfrigkeit des AfD Stadtverordneten Roos

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Man, was bin ich heute so faul.
Man, was bin ich heute so faul.

Die Schläfrigkeit des AfD Stadtverordneten Roos
in Rödermark,
ist ein Segen für die restlichen 38.

Teile der Regierung würden die Stimmung in der Bevölkerung nicht mehr richtig wahrnehmen und hätten „den Kontakt zur Bevölkerung weitgehend verloren“, so der Vorwurf des CDU-Politikers. „Wer seinen Lebensmittelpunkt hauptsächlich in Berlin-Mitte hat, der weiß oft nicht mehr, was die Menschen im Land wirklich umtreibt“, fügte er hinzu. „Das echte Leben spielt sich im Wahlkreis ab.“
Quelle: https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/cdu-chef-merz-r%C3%BCckt-von-aussage-zu-halbierung-der-afd-w%C3%A4hlerschaft-ab/ar-AA1cVPGn?cvid=6b932f28a6ca43cdda6c5f35bb553ac1&ocid=winp2fptaskbarhover&ei=8

!!! Als ganz normaler Bürger stehe zu 100% hinter der Aussage von Herrn Merz. Diese Aussage trifft meiner Meinung nach auch auf Teile der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark zu. !!!

Siehe auch
» Frau Wehner. Ihr Wunsch ist auch der meinige.

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Die von den Bürgern gefühlte Inflation ist weit weg von der tatsächlichen Inflation.

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Inflation. Wird Deutschland immer ärmer?
Inflation. Wird Deutschland immer ärmer?

Mybrit Illner. Wird Deutschland immer ärmer?
Die von den Bürgern gefühlte Inflation ist weit weg von der tatsächlichen Inflation.
https://www.zdf.de/politik/maybrit-illner/preise-steigen-wirtschaft-schrumpft-wird-deutschland-immer-aermer-maybrit-illner-vom-22-juni-2023-100.html

  • Lebensmittelpreise stiegen im Mai auf 15 Prozent. Da tröstet es einen kaum, dass die Inflationsrate auf 6,1 Prozent gesunken ist. Ob die Verbraucher nachvollziehen können, wenn Herr Habeck sagt: „Energiepreise und auch Lebensmittelpreise gehen DEUTLICH runter“. „Lange nicht mehr eingekauft, Herr Habeck“ 1.
  • Wer leidet am meisten unter der Inflation. Ganz klar, Menschen mit niedrigem Einkommen. Wohl letzter Ausweg aus der Misere: „Auf Mahlzeiten verzichten“ die Menschen (40 Prozent), die nicht mehr ein und aus wissen. 2
  • Was ein Haushalt für Lebensmittel, Wohnungswärme und Mobilität ausgeben muss, sind Sachen, die ÜBER den 6,1 Prozent liegen und deshalb so richtig durchschlägt. 3
  • Im Gegensatz zu Robert Habeck, der sagt, dass die Lebensmittelpreise dramatisch gesunken sind, kommt vom Statistischen Bundesamt, dass die Preise im 2-stelligem Bereich gestiegen sind. Ist das noch ein Bezug zur Wirklichkeit? 4
  • Die Kerninflation, ohne Lebensmittel und ohne Energie, wird weiterhin hoch bleiben. 5
  • Die gefühlte Inflationsrate der Menschen liegt bei 18 Prozent. Es ist aber nicht typisch Deutsch. 6
  • Es gibt Leute, die einmal eine Krise aushalten können. 40 Prozent der Leute haben kein Erspartes. 30 Prozent sagen, außergewöhnliche Anschaffungen von 1.000,00 € kann ich mir nicht leisten. 7
  • Auch Leute, denen es besser geht, haben das Gefühl, dass sie von unlösbaren Aufgaben stehen. 8
  • Was die Regierung falsch macht. Bei allen Hilfsinstrumenten haben wir immer ALLE bedacht. Tankrabatt, alle. Energiebauschale, alle. Gaspreisbremse, alle. 9-Euro-Ticket, alle. Kinderzuschlag, alle. Wenn wir es nicht schaffen in diesem Land, um uns um die 40 Prozent zu kümmern und weitermachen mit der Gießkanne, ja dann. Der pragmatische Weg über die Steuererklärung, sich um diejenigen zu kümmern (40 Prozent) geht scheinbar nicht. Anmerkung. Wenn man den 60 Prozent nichts zahlen würde, dann bliebe doch für die 40 Prozent mehr über. Oder? 9
  • Gierflation 10
  • Das Land hat seit 20,30, 40 Jahren keine grundlegende Einkommensteuer gemacht. Das Land hat seit 20,30, 40 Jahren keine grundlegende Einkommensteuer gemacht. Kleine Einkommen werden überproportional belastet 11
  • Mindestlohn. Du brauchst 18 bis 19 Euro Mindestlohn. Jede Stunde Mehrarbeit (ab 40-Stundenwoche) STEUERFREI. 12
  • Ist in Deutschland ein Abstieg zu befürchten? 13
  • Die Investition von 10 Milliarden für Intel ist ein Fehler. Intel ist eine Verliererfirma. 3 Mio. Subventionen für einen Arbeitsplatz. 14


https://www.zdf.de/politik/maybrit-illner/preise-steigen-wirtschaft-schrumpft-wird-deutschland-immer-aermer-maybrit-illner-vom-22-juni-2023-100.html
 
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Rödermark intern.
Aus dem Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltssicherungskonzept
Ein Haushaltssicherungskonzept gem.
§ 92 a Abs. 1 Nr. 1 HGO entfällt in den Fällen, in denen der Saldo des Zahlungsmittelflusses aus laufender Verwaltungstätigkeit zwar nicht so hoch ist, dass daraus die Auszahlungen zur ordentlichen Tilgung von Krediten sowie ggf. an das Sondervermögen „Hessenkasse“ geleistet werden können, jedoch ausreichend ungebundene Liquidität für die Tilgungsleistungen und ggf. Auszahlungen an das Sondervermögen „Hessenkasse“ zur Verfügung steht.

Amerkung:
Wie es die zugänglichen Daten zum Haushalt zeigen, dürfte Rödermark Anfang 2025 nicht mehr in der Lage sein, die oben genannten Zahlungen weder aus laufender Verwaltungstätigkeit noch aus ungebundener Liquidität zu begleichen.
Wann wird der Magistrat den Stadtverordneten das Haushaltssicherungskonzept vorlegen? Nach der Bürgermeisterwahl?

Im Juni 2018 wurde einen Satzung nach nur einem Tag Laufzeit wieder einkassiert.

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Aufhebung Straßenbeitrag
Aufhebung Straßenbeitrag

Im Juni 2018, also vor 5 Jahren,
wurde in Rödermark der Beschluss zur Beitragssatzung „Wiederkehrende Beiträge“ zurückgenommen.

Nur das Wesentliche.
Die Satzung zum Straßenbeitrag „Wiederkehrende Beiträge“ wurde nach einem Tag Laufzeit wieder einkassiert.

Artikel I
Die Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge (WStrBS), in Kraft seit 01. Januar 2018, wird aufgehoben.
Artikel II
Die Aufhebung tritt rückwirkend zum 02.01.2018 in Kraft.

🙂 🙂 Dass wir in Rödermark keine Straßenbeitragssatzung haben, ist aus meiner Sicht ausschließlich Bürgermeister Kern zu verdanken. 🙂 🙂

Oh schau mal, die Straße wird gemacht.
Rein theoretisch könnte es passieren, dass Straßen aus Gefälligkeitsgründen „grunderneuert werden“, bei denen es absolut nicht notwendig wäre. Da ja jetzt keiner da ist, der sich über „unnötige“ Grunderneuerung aufregt, weil man ja nichts zu zahlen hat, gibt es auch keinen Grund, sich bei der Verwaltung zu beschweren. Ist aber nur rein theoretisch möglich.
Da wir ja die Stadtverordneten haben, die laut HGO die Verwaltung zu überwachen haben, kann das in der Praxis wohl kaum vorkommen.

Siehe auch
» 19.06.2018 Wiederkehrende Beiträge werden abgeschafft.
» Satzung aufgehoben

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.