Doppelhaushalt 2020/2021 – Stellungnahme AL / GRÜNE
Stadtverordnetenversammlung am 20. März 2020 – TOP 10
Unsere Stadt befindet sich an einer interessanten und prägnanten Wegmarke: Nach jahrelanger Durststrecke verabschieden wir heute den ersten ausgeglichenen Haushalt nach Ende des „Schutzschirms“.
Einhergehend mit der „Finanzkrise 2008“ und der „Eurokrise 2009“ waren alle öffentlichen Haushalte in enorme Schieflage geraten – so auch die Rödermärker Finanzsituation. Nicht unerwähnt bleiben sollen aber auch finanzpolitische Hypotheken aus der Vergangenheit, welche die Handelnden nicht zu verantworten hatten, aber trotzdem lösen mussten.[..]
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Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen.
Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.
Na selten so gelacht beim Durchlesen der Veröffentlichung von AL/Die Grünen.
Ist den Ökos eigentlich aufgefallen, das man sich widerspricht?
Wie kann man einen Haushalt als ausgeglichen bezeichnen, der zum Scheitern verurteilt ist? Corona war schon am Start, als man den Haushalt abgesegnet hat, aber das hat zu dem Zeitpunkt wohl keiner von den Ökos auf dem Schirm gehabt, irgendwie komisch…..
Im Verlauf der Veröffentlichung kam ja doch die Einsicht!
Dass man nun auf SPD, FWR und FDP rumreitet sagt mir doch nur eines, lieber auf die anderen schimpfen, als mal vor der eigenen Tür zu fegen. Was haben die Ökos den groß beigetragen um z.B. Gewerbesteuern zu bringen bzw. zu erhöhen, NIX! Was wurde unternommen, um zu konsolidieren, NIX! Aber gut, da kann man noch mehr anbringen.
Ich kann für mich nur hoffen, die Wähler machen 2021 bei den anderen Parteien ein Kreuz und nicht bei Grün, da ist mir die Partei auch gleich, nur nicht Grün!
Bei Grimms Märchen gibt es auch gute Texte.
Ein starkes Zeichen wäre gewesen, die Haushaltsplanung um ein halbes Jahr zu verschieben, wenn die Corona Auswirkingungen deutlicher abschätzbar sind, und dann nochmal vernünftig über einen Haushalt zu diskutieren. Z.B. Welche Ausgaben sind noch möglich (Stadtverschönerung) und welche Steuern können noch in welchem Maß erhöht werden…
So bleibt der fade Beigeschmack alles in einer Nacht und Nebelaktion kurz vor dem Versammlungsverbot durchgepeitscht zu haben. Aber Hauptsache der Bürgermeister ist Glücklich.
Kein Glücklicher Zug von Schwarz/Grün.
P.S. aus dem Munde eines CDUlers