SPD, AL/Die Grüne, CDU, FDP und FWR sind sich einig:
Einigung über Absage des Straßenwahlkampfs
In weniger als 30 Tagen findet die Kommunalwahl in Hessen und in Rödermark statt. Die heiße Phase des Straßenwahlkampfs würde in den nächsten Tagen starten. Infostände, Haustürbesuche sowie weitere Aktivitäten waren von den Parteien vorbereitet. Doch die Corona-Pandemie macht nun ein Agreement erforderlich
SPD, AL/Die Grünen, CDU, FDP und FWR haben angesichts der virologischen Gesamtsituation in den letzten Tagen intensiv darüber nachgedacht, ob – auch wenn es unter strengen Auflagen möglich wäre – Aktionen an öffentlichen Plätzen und im Straßenraum Sinn machen. Zur Debatte standen insbesondere die nicht kontaktlos durchzuführenden Infostände im Rahmen der Corona-Pandemie.
Die Parteien haben gemeinsam nach interner Diskussion die Auffassung vertreten, dass der Dialog mit den Bürger:innen wünschenswert wäre, er aber unter den derzeitigen Umständen keinesfalls gefahrenlos von Statten gehen kann.
Daher haben sich SPD, AL/Die Grünen, CDU, FDP und FWR nun darauf verständigt, auf Infostände mit unmittelbarem Kontakt zu den Bürger:innen in diesem Kommunal-Wahlkampf gänzlich zu verzichten. „Wir wollen jegliches Risiko vermeiden und unserer Vorbildfunktion nachkommen“, so die Unterzeichner der gemeinsamen Pressemeldung.
Diese verweisen abschließend jedoch darauf, dass alle Informationen über Wahlziele und Kandidaten zur Verfügung stehen. Die Parteien würden sich darüber freuen, wenn möglichst viele Bürger:innen die vorhandenen Möglichkeiten zur Information nutzen. Dazu zählen die Internetseiten, sozialen Netzwerke wie Facebook und Instagram und Messenger-Dienste, aber auch Videonachrichten oder ganz klassisch die Nachfrage per Telefon bzw. E-Mail.
Hidir Karademir (SPD)
Stefan Gerl (AL/ Die Grünen)
Ralph Hartung (CDU)
Sebastian Donners (FDP)
Peter Schröder (FWR)
#Kommunalwahl
