Sanierung Dockendorffstraße1. Ich bekomme das mit den Förderprogrammen nicht mehr auf die Rolle.

ISEK. Stadtumbau Ober-Roden. Bildquelle Vorlage Stavo. Größer? Bild anklicken.
ISEK. Stadtumbau Ober-Roden. Bildquelle Vorlage Stavo. Größer? Bild anklicken.

Sanierung Fränkischer Rundling ca. 1,2 Millionen Euro
Ich wurde gefragt und kann nicht zweifelsfrei antworten.

Die Ortskernsanierung wird von Bund und Land über das Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ gefördert – im besten Fall mit über 60 Prozent. Siehe OP-Online

Im OP-Artikel wird von „Fränkischer Rundling“ geschrieben. Hiebei dürfte es sich laut ISEK um den 1. Ring handeln.

Bei den im ISEK angedachten und demnach zu förderungsfähigen Projekte zum Stadtumbau/Stadtgrün, kann man den Überblick verlieren. Oder ist es so, dass alles, was sich zurzeit mit Stadtumbau Ober-Roden bzw. Stadtgrün in Urberach befasst, unter dem Titel ISEK läuft? Fällt „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ (so bei OP-Online) in das Programm ISEK? Sind die unter „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ aufgeführten Investitionen zusätzlich zu ISEK zu sehen? Könnte ein angedachter Neubau eines Jugendzentrums in Urberach Bestandteil Förderprogramms Stadtgrün Urberach werden? Radschnellweg ist ein neues Förderprogramm! Für die Machbarkeitsstudie, die 12.500,00€ kosten wird, zahlt das Land Hessen 6.100,00 €
„Stadtumbau in Hessen“ und „Zukunft Stadtgrün“ wurde unter „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ zusammengefasst.

Verwirrung war bei dem Fragesteller entstanden,
weil die Förderung bei „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ im besten Fall mit über 60% beträgt und nicht wie man öfters hört 2/3.
Der Hinweis in der OP zur Förderung »im besten Fall mit über 60 Prozent.« lässt den Schluss zu, dass eine Aussage „Das kostet uns ja nur 1/3 « nicht den Tatsachen entspricht?

Ganz am Anfang war von 63% von 11 Mio. förderfähige Projekte die Rede.
» Förderprogramme bringen Millionen
Bei 63% Förderung verbleiben als Kredit-Schulden 4,07 Mio.
Bei 66% Förderung verbleiben als Kredit-Schulden 3,74 Mio.

BTW. Im Handbuch ISEK April 2019 (Printausgabe) findet sich ein Satz unter „Kosten- und Finanzierungsplanung Stadtumbau“ den Satz zum 2. Ring: „gem. RiLiSE 9.6.2 50% Beiträge unterstellt“. Straßenbeitrag?2 Hier der Versuch einer Erklärung.

Zu dem Jugendzentrum und die Äußerung
von Bürgermeister Rotter, dass ein JUZ zu 2/3 von Land und Bund gefördert wird. In welchem der laufenden Programme (Ober-Roden, Urberach) ist das neue JUZ aufgeführt? Naheliegend wäre Urberach. Aber im laufenden „Stadtgrün Urberach“ ist kein Jugendhaus aufgefürt. Man müsste es wohl um enige Millionen Euro aufgestocken und das bei leeren Kassen. Video ab Minute 23.00
 
1Dockendorfstraße steht für Pfarrgasse, Dockendorfstraße, Heitkämperstraße
Im Terminus der Broschüre ISEK. Geplante unbd mit Beträgen genannte Maßnahmen.
1. Ring Pfarrgasse, Dockendorfstraße, Heitkämperstraße (Planung. Gesamte Förderfähige Sume 400.000,00€)
2. Ring Obergasse, Gartenstraße, Ringstraße (Planung. Gesamte Förderfähige Sume 380.000,00€)
 
2Straßenbeitrag. Unabhängig davon, ob diese auch erhoben wird.
Betragen die die Gesamtkosten für eine grundhafte Sanierung 1.000.000,00€ und die Straße in »überwiegend dem innerörtlichen Durchgangsverkehr» dient, dürfte m.E. nach nur 500.000,00€ förderfähig sein.


Zusammenfassung ISEK.
Die Dockendorfstraße (1. Ring) wird grunderneuert.
Programm Umbau Ober-Roden.
Programm Stadtgrün Urberach.


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Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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