Stadtverordnetenversammlung 24.05.2023
Zunächst an den Stadtverordnetenvorsteher, Herrn Sulzmann.
So wie die Stadtverordnetenversammlung jetzt abgehalten wird (WLAN-Zugang und Getränke für die Zuhörer, tolle Akustik, auf zwei Leinwänden werden die behandelten Tagesordnungspunkte angezeigt), dürfte die Stadtverordnetenversammlung unter Ihrer Leitung einen Spitzenplatz belegen. Nicht nur im Kreis Offenbach. Chapeau und vielen Dank.
Ein Lob kam von auch einem Stadtverordneten. „Alles gut. Fehlt nur noch die Live-Übertragung der Stadtverordneten in die Wohnzimmer (Streaming)„. Ich bin sehr optimistisch, dass es diesen Service bald geben wird. Den Anfang haben die AL/Die Grünen bereits gemacht. Die Fraktion hat in jüngster Vergangenheit schon mal Teile der Stadtverordnetenversammlung gefilmt und ins Internet gestellt. Damit haben die Grünen klar dokumentiert, dass man die Notwendigkeit von „Streaming“ aus der StaVo erkannt hat. Da dies aber laut Geschäftsordnung verboten ist, werden die Grünen wohl bald einen Antrag auf „Streaming aus der Stadtverordnetenversammlung“ stellen müssen.
Andere Fraktionen haben sicherlich auch den Wunsch, Teile der Stadtverordnetenversammlung ins Netz zu stellen, um über Ihre Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung die Bürger zu informieren. Dort scheint es aber noch Skrupel zu geben, sich über die Geschäftsordnung zu stellen.
Lediglich acht Besucher fanden gestern den Weg in die Kulturhalle. Wobei nicht alle der acht Zuhörer das Ende der StaVo miterlebten.
Müllentsorgung. Gelbe Säcke im Breidert.
Heute nur ein Punkt aus der gestrigen Sitzung. Mir ist bekannt, dass sich Bürger mittels Mängelmelder über die Berge von nicht abgeholten „Gelben Säcken“ im Breidert beschwert haben.
Mit einem allgemein gehaltenen Antrag , also nicht aufs Breidert bezogen, sollte die Stadt angehalten werden, über die Verbesserung der Kommunikationswege mit dem Entsorgungsunternehmen nachzudenken. Z.B. wenn Abholtermine nicht eingehalten werden oder sich verzögern. Dieser Antrag kam nicht zur Abstimmung, da der Antragsteller diesen zurückgezogen hat.
Bürgermeister Rotter bemerkte zu diesem Antrag, dass wieder mal mehrere Tage ein „Gelber Berg“ im Breidert lag. Man (die Stadt) hat sich entschlossen, diesen Berg wegzuräumen und dem Eigentümer in Rechnung stellen. Für mich hörte es sich so an, dass dieser Berg schon entsorgt wurde. Das war wohl nicht richtig. Entweder gibt es mehrere „Gelbe Berge“ im Breidert, oder man hat die von Herrn Rotter angesprochenen Gelbe Säcke noch nicht abgeholt.
Es scheint Bewegung in der Sache zu geben.
Rödermark intern.
Haushaltssperre haben wir schon.
Die Bürgermeisterwahl ist vorbei.
Der Posten für den Ersten Stadtrat dürfte - durch den Sieg des CDU-Bürgermeisterkandidaten- für AL/Die Grünen bis 2031 gesichert sein.
Das Hauptziel der Koalition, sechs Jahre weiter so wie gehabt, dürfte damit erreicht sein.
Jetzt könnte man mal wieder an die Bürger denken.
Kommt die Grundsteuerverdopplung oder wird es etwas weniger?
So langsam kann der Bürger Klarheit erwarten.
Es gibt, bzw. gab mehrere Berge, einer wurde gestern beseitigt. Die Säcke wurden einen Tag zu spät rausgestellt, durch die Feiertage gab es andere Termine, da haben (mal wieder) die Bewohner geschlafen – über Ostern lagen dort auch ewig die Säcke.
Was soll das mit den Grünen?
Sie wissen doch, Verbote zählen nur für die Anderen.
Nicht für die Verbotspartei.