Haushalt. Eine schwierige Aufgabe.

Wie bekommen wir die Kuh vom Eis?
Wie bekommen wir die Kuh vom Eis?

Hinweis 08.2024
Irgendwann, in der Zeit nach dem 27.06.2024 bis ??.08.2024 wurde auf der Webseite der Stadt der HaushaltsBESCHLUSS 2024-2025 abgestellt. Die vor Kenntnisnahme genannten Zahlen zum HaushaltsplanENTWURF 2024-2025 werden nicht angepasst. Die wichtigsten Änderungen:
Fehlbetrag Ergebnishaushalt: 5.465.354,00 €
Rücklagen (ord. Ergebnis): Anfang 2024 6.147.000,00 Ende 2024 623,000,00 €.
Erhöhung der Kreisumlage um kolportierte 2.200.000,00 € ist weiterhin nicht aufgeführt.
Kreisumlage 36,32 % Schulumlage 18,67 %. Gesamt: 54,99 %.
Eine Steigerung in 2024 von 50,93 % auf 54,99 %.
Hier der Beschluss


Zu den unbedingt notwendigen Einsparungen im Haushalt.

Wie man den Doppelhaushalt 2024-2025 dahin bringen kann, dass er genehmigt wird, ist eine echte Herausforderung.

Es handelt sich um einen Betrag im Millionenbereich, der eingespart werden muss. Als Beispiel, wie schwer diese Aufgabe zu lösen ist, ein Artikel aus der Vergangenheit.

Nachdenklich macht ihn auch die jüngste Haushaltsberatung. Die letztlich zur Abstimmung gestellten Anträge hätten ein Einsparpotenzial von lediglich 72.000 Euro aufgezeigt. Dafür aber seien „Hunderte Arbeitsstunden in der Verwaltung und tagelange Debatten im Parlament“ erforderlich gewesen.[..] Quelle: op-online (Siehe auch weiter unten)

Wie bekommt man zunächst den 24er in eine annehmbare Größenordung?
Für 2024 könnte man einen Betrag von ca. 6 Mio. problemlos ausgleichen.

Dann sind allerdings die gesamten Rücklagen weg, die man noch im Haushaltsplan 2023 zum Ausgleich der Unterdeckung bis 2026 eingeplant hat. Es verbleibt für 2024 dann noch eine Unterdeckung von 4 Mio.
Im Haushalt 2025 stehen jedenfalls für die Jahre 2025 bis 2028 die Rücklagen auf 0. Siehe Haushalt (Entwurf) Seite 25

Die Herausforderung ist groß. Mal sehen, wie die Stadtverordneten unter Mithilfe des Magistrats, wie man so schön sagt: „Die Kuh vom Eis bekommt.“

Positiv ist, dass man erst im Jahr 2025, nach der Bürgermeisterwahl, wieder über den Haushalt eine große Diskussion führen muss.
Im Bürgermeisterwahljahr 2025 bleibt uns deshalb das „Störfeuer Haushalt“ erspart
.


Wie schätzt man eigentlich das Steuereinkommen für die kommenden Jahre?
Im Haushaltsplan findet man dort den Hinweis auf den Finanzpalungserlass.
Hier als Beispiel Gewerbesteuer. Dort steht:
[..]Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich bei den Orientierungsdaten um landesweite Durchschnittswerte handelt, die für die einzelne Gemeinde oder den einzelnen Gemeindeverband lediglich Anhaltspunkte bei der Aufstellung des Haushaltsplanes bzw. der Finanzplanung geben sollen. Bei der Planung der Erträge und Aufwendungen können strukturelle Unterschiede in der Aufgabenstellung und die besondere Finanzlage im Einzelfall zu Ergebnissen führen, die von den Orientierungsdaten erheblich abweichen. Es bleibt deshalb Aufgabe jeder Gebietskörperschaft, anhand der Durchschnittswerte entsprechend den örtlichen Gegebenheiten die für ihre Planung zutreffenden Einzelwerte in eigener Verantwortung selbst zu ermitteln. Dies gilt insbesondere für die Gewerbesteuer, die sprunghafte Veränderungsraten aufweisen kann. Es ist deshalb nicht zielführend, die landesweiten Werte ohne Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten anzuwenden.[..] Hervorhebungen durch den Admin.

Wie man sehen kann, wurde der Prozentsatz für die Steigerung bei der Gewerbesteuer 1:1 (3,5% bzw. 6,5%) übernommen.


Hier die Haushaltsanträge 2012 die 72.000,00 Euro Einsparumg brachten 🙁
Es sind nicht alle Änderungen eingearbeitet.
01-FDP_PHH-Antrag_Kürzung Fraktionssockel_14-11-2011_01
02-FDP_PHH-Antrag_Kürzung Fraktionssitzungen14-11-2011_02.pdf
03-FDP_PHH-Antrag_Erhöhung f.papierlose Stavo_15-11-2011
04-FDP_PHH-Antrag_Kürzung Frauenbeauftragte_14-11-2011
05-FDP_PHH-Antrag_Personalmanagement15-11-2011
06-FDP_PHH-Antrag_Kürzung Integrationsbeauftragte 15-11-2011
07-FDP_PHH-Antrag_Erhöhung f.E-Government_14-11-2011
08-FDP_PHH-Antrag_Erhöhung f.Internetauftritt_15-11-2011
09-FDP_PHH-Antrag_Produkt 01-5-01_14-11-2011
10-FDP_PHH-Antrag_Produkt 03-1-03_14-11-2011
11-FDP_PHH-Antrag_Erhöhung f.Parkleitsystem_15-11-2011
12-FDP_PHH-Antrag_Kürzung-FWL_Bhf.Direkt-Mobil Bon_ 15-11-2011
13-FDP_PHH-Antrag_Erhöhung U3-Gebühren _15-11-2011
14-FDP_PHH-Antrag_Streichung__FWL-_Integration_14-11-2011
15-FDP_PHH-Antrag_Erhöhung Kita Gebühren_15-11-2011
16-FDP_PHH-Antrag_Erhöhung Hort-Gebühren _15-11-2011
17-FDP_PHH-Antrag_Kürzung Hort 14-11-2011
18-FDP_PHH-Antrag_Streichung__FWL-_Essen NBS_14-11-2011
19-FDP_PHH-Antrag_Streichung__FWL-_Geschwisterregelung_14-11-2011
20-FDP_PHH-Antrag_Verpflegungskosten_15-11-2011
21-FDP_PHH-Antrag_Kürzung RömKids_14-11-2011
22-FDP_PHH-Antrag_Erhoehung f.Tageseltern_15-11-2011
23-FDP_PHH-Antrag_Kürzung 04-2-02Jugendarbeit_14-11-2011
24-FDP_PHH-Antrag_Erhoehung f.Jugendplätze_14-11-2011
25-FDP_PHH-Antrag_Kürzung 04-3-03Wohnungslose_14-11-2011
26-FDP_PHH-Antrag_Zuschuss Schwimmbad_15-11-2011
27-FDP_PHH-Antrag_Musikschule_14-11-2011
28-FDP_PHH-Antrag_Erhöhung f.Konzept Spielplätze_14-11-2011
29-FDP_PHH-Antrag_Erhöhung f.Ruheplätze_14-11-2011
30-FDP_PHH-Antrag_Not in der Welt_14-11-2011
31-FDP_PHH-Antrag_Kürzung pauschal_14-11-2011
32-FDP_PHH-Antrag_Stellenplan-Deckelung_15-11-2011_01
33-FDP_PHH-Antrag_Badehaus_15-11-2011
34-FDP&FW_Antrag_Consulting_10-02-2012
35-11-11Antrag HH-Plan 2012 – Einsparungen über Fachbereiche pauschal
36-11-11 Antrag HH-Plan 2012 – Freiwillige Leistungen Kürzung pauschal
37.1-14-Antrag HH2012-Konzept für 14 Pkte. aus Bürgerbefragung
38.1-12-Antrag HH2012-div. Einsparungen-Mehreinnahmen
39-Antrag HH2012-städt.Gebühren_Leitbild
40-FDP_PHH-Antrag_Straßenbeitrag_20-11-2011
42-11-11_Antrag SPD 01 HH 2012-Kreditabbau
43-11-11_Antrag SPD 02 HH 2012-Kürzung Pers.Kosten pauschal
44-11-11_Antrag SPD 03 HH 2012-kein Ausbau Stellenplan
45-11-11_Antrag SPD 04 HH 2012-Kürzung Wirtschaftsförderung
46-11-11 Antrag HH-Plan 2012 – Gebühren Kinderbetreuung


Siehe auch
» Rödermarktempo. Von 8 auf 10 in Minuten.
» Haushaltsgenehmigung 2023
» Finanzplanungserlass
» Haushaltsanträge 2012
» Ordentliche Ergebnisse ab 2011. Schuldenstatistik.
» Auch Eppertshausen hat ein Minus.
» Karte zum kommunalen Finanzausgleich
» Planungsdaten zum Kommunalen Finanzausgleich (KFA) 2024


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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