Ausschuss für Bau, Umwelt

Nachtrag

Was der Leser noch wissen sollte. Bei der Sitzung war ich der einzige Zuhörer. D.h. Kommentare können eigentlich nur von seinen (Schickel) Kollegen kommen. Einen Kommentar habe ich komplett entfernen müssen.

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26. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie

Es gab ein ungewöhnliches Ereignis. Herr Manfred Rädlein, Freie Wähler, verließ unter Protest gegen 21.30h die Sitzung.

Herrn Manfred Rädlein wurde das Wort erteilt. Schon nach recht kurzer Zeit unterbrach der Vorsitzende, Herr Schickel (AL/Die Grünen), Herrn Rädlein bei seiner Rede. Herr Rädlein zog, nach einer passenden Bemerkung, sein Rederecht zurück. Darauf ging das Rederecht an ein Mitglied der AL/Die Grünen. Diese Rede, die einen ähnlichen Aufbau (bis zu der Unterbrechung) hatte wie die von Herrn Rädlein, wurde NICHT unterbrochen. Daraufhin packte Herr Rädlein seine Unterlagen zusammen und verließ unter Protest gegen 21.30h den Sitzungssaal.

Soweit der Vorgang. Hier meine Meinung. Es war in meinen Augen eine Unverschämtheit erster Güte, was sich der Vorsitzende Herr Schickel (AL/Die Grünen) da erlaubt hat. Sein anschließender Versuch, die Sache geradezurücken, kann man als einen fehlgeschlagenen Versuch bezeichnen.

Man kann nur hoffen, die Ankündigungen von Herrn Rädlein werden auch umgesetzt. Er hat angekündigt, diesen Vorgang aus seiner Sicht in die Öffentlichkeit zu tragen.

Was gab es sonst noch? Ein Antrag der FDP (Brauchtumsfeuer) wurde vom Bürgermeister mit harschen Worten als …….. (ich kann mich nicht mehr erinnern) abgetan. Mitschreiben konnte ich auch nicht, weil ich eine solche Reaktion vom Bürgermeister nicht erwartet habe und eine Zeitlang bewegungsunfähig war.

Einem SPD-Antrag (Straßenreparatur) erging es ähnlich. Der Antrag wurde vom Bürgermeister als – nicht verwertbar und nicht verbesserbar – eingestuft.

Den Punkt „Benennung eines Weges in Thälmann-Weg“, der am Anfang der Sitzung stand, wurde noch in einer recht entspannten Atmosphäre behandelt. Keine Aufgeregtheit. Eine ganz sachliche Diskussion ohne Ergebnis.

Straßenbeleuchtung war noch Thema zu dem Punkt Mitteilungen des Magistrats. Stromeinsparung. Einschalten. Ausschalten. LED. Smart Grid. …… Die Stadtverordneten haben ein Stück Papier übergeben bekommen. Wenn mir das jemand zur Verfügung stellt (FDP Transparenz2.0 könnte eine Bezugsquelle sein) werde ich dies hier als Nachtrag einfügen.

Das war es eigentlich auch schon.
 
War es doch noch nicht. Ich hoffe mein Eindruck täuscht. Haben wir in diesem Jahr negative Überraschungen im Haushalt zu erwarten?
 
 
Tagesordung zur Sitzung
 
Weiterführende Links zu Thälmann
» Wiki. Ernst Thälmann
» Warum wir Thälmann nicht ehren sollten
 
Siehe auch Zusammenfassung Straßenbeleuchtung

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Rödermark intern.
Aus dem Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltssicherungskonzept
Ein Haushaltssicherungskonzept gem.
§ 92 a Abs. 1 Nr. 1 HGO entfällt in den Fällen, in denen der Saldo des Zahlungsmittelflusses aus laufender Verwaltungstätigkeit zwar nicht so hoch ist, dass daraus die Auszahlungen zur ordentlichen Tilgung von Krediten sowie ggf. an das Sondervermögen „Hessenkasse“ geleistet werden können, jedoch ausreichend ungebundene Liquidität für die Tilgungsleistungen und ggf. Auszahlungen an das Sondervermögen „Hessenkasse“ zur Verfügung steht.

Amerkung:
Wie es die zugänglichen Daten zum Haushalt zeigen, dürfte Rödermark Anfang 2025 nicht mehr in der Lage sein, die oben genannten Zahlungen weder aus laufender Verwaltungstätigkeit noch aus ungebundener Liquidität zu begleichen.
Wann wird der Magistrat den Stadtverordneten das Haushaltssicherungskonzept vorlegen? Nach der Bürgermeisterwahl?