Öffentliche Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 9. Februar 2010, 19:30
Halle Urberach
Vorläufige Tagesordnung
Ö 1 Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Ö 2 Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines ehrenamtlichen Stadtrates als Nachrücker
Ö 3 Mitteilungen des Magistrats
Ö 4 Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 5 Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Erstellung einer interaktiven Stadtkarte ALG/0167/09
Ö 6 Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark
Ö 6.1 Tischvorlage des Magistrats
Ö 6.2 Antrag der SPD-Fraktion: Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark SPD/0363/09
Ö 6.3 Antrag der CDU-Fraktion: Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark CDU/0019/10
Ö 7 Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung Planung
Ö 7.1 Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung der Planung
Ö 7.2 Antrag der CDU-Fraktion: Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung Planung CDU/0020/10
Ö 8 Änderung des Bebauungsplans A 41 „Rödermarkring III“ – Errichtung einer Biogasanlage – VO/0006/10
Ö 9 Antrag der SPD-Fraktion: Kommunales Klimaschutzziel 2020 Zukunftskonzept Erneuerbare Energiegewinnung SPD/0001/10
Ö 10 Antrag der Fraktion Andere Liste/die Grünen: Konzept zur Reduzierung des CO 2 Ausstoßes in Rödermark ALG/0022/10
Ö 11 Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Haushalt 2011 (Änderungsantrag) CUS/0035/10
Ö 12 Antrag der SPD-Fraktion: Wahl Ausländerbeirat 2010 SPD/0003/10
Ö 13 Antrag der SPD-Fraktion: Stadtentwicklung Seewaldgebiet SPD/0004/10
Ö 14 Baugebiet Breidert Bebauungsplan a) Antrag der FDP-Fraktion b) Antrag der CDU-Fraktion
Ö 14.1 Antrag der FDP-Fraktion: Baugebiet Breidert FDP/0018/10
Ö 14.2 Antrag der CDU-Fraktion: Änderung – allgemeines Wohngebiet – B-Plan Breidert CDU/0021/10
Ö 15 Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark CuS/0027/10
Ö 16 Antrag der FDP-Fraktion: „papierlose STAVO“ FDP/0023/10
Ö 17 Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Finanzielle Beteiligung des Landes an der Schulsozialarbeit ALG/0024/10
Ö 18 Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Bebauungsplan A 56 „Steckengarten“ ALG/0025/10
Ö 19 Antrag der CDU-Fraktion: Areal „Altes Gaswerk“ CDU/0026/10
Quelle: https://ri.roedermark.de
Nachtrag 10.02.2010
Die Sitzung wurde bei Punkt 7) unterbrochen.
Fortsetzung 1m 10.02.2010. Gleiche Uhrzeit. Gleicher Ort.
Siehe auch: Postenschacherei geht vor Bürgerinteresse!
Siehe auch: Etwas über die Arbeit von Stadtverordnete und Magistrat.
Rödermark intern.
Aus dem Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltssicherungskonzept
Ein Haushaltssicherungskonzept gem.
§ 92 a Abs. 1 Nr. 1 HGO entfällt in den Fällen, in denen der Saldo des Zahlungsmittelflusses aus laufender Verwaltungstätigkeit zwar nicht so hoch ist, dass daraus die Auszahlungen zur ordentlichen Tilgung von Krediten sowie ggf. an das Sondervermögen „Hessenkasse“ geleistet werden können, jedoch ausreichend ungebundene Liquidität für die Tilgungsleistungen und ggf. Auszahlungen an das Sondervermögen „Hessenkasse“ zur Verfügung steht.
Amerkung:
Wie es die zugänglichen Daten zum Haushalt zeigen, dürfte Rödermark Anfang 2025 nicht mehr in der Lage sein, die oben genannten Zahlungen weder aus laufender Verwaltungstätigkeit noch aus ungebundener Liquidität zu begleichen.
Wann wird der Magistrat den Stadtverordneten das Haushaltssicherungskonzept vorlegen? Nach der Bürgermeisterwahl?
