Stadtverordnetenversammlung aus Sicht der SPD-Rödermark
Ich hatte mit der Veröffentlichung meines Artikels zur Stadtverordnetenversammlung auf einen Artikel in der Offenbach Post gewartet, von dem ich Inspiration für meinen Artikel erwartet hatte. Na, da steht auch nichts Aufregendes. Was da steht (Schulkindbetreuung) ist seit langer Zeit bekannt und wurde schon lange VOR der Stavo vom Magistrat als „beschlossen“ publiziert.
Hätte ein Aufreger werden können.
Der Magistrat wollte auf die Frage der SPD zur „Schlingerfahrt“, die zur jetzigen Entscheidung Schulkindbetreuung führte, nicht eingehen. Da deshalb keine verwertbaren Fakten zu erwarten waren, konnte ich auch nichts schreiben. Ich konnte auch kein Elternteil ausmachen, der bei einer vorausgegangenen Ausschusssitzung zur Schulkindbetreuung anwesend war. Für wen waren jetzt die Reden gedacht? Diejenigen, die es interessieren sollte, hatten schon alle Infos.
Ich glaube, ich bin auch bei der Antwort vom Magistrat (H. Rotter) eingenickt.
An den Service der SPD-Rödermark hatte ich nicht mehr gedacht. Seit ewiger Zeit berichtet die SPD-Rödermark zeitnah und ausführlich über die Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse. Ich hätte bei der Stavo wachsamer sein sollen. Dann hätte ich auch alles mitbekommen, was die SPD in ihrem Artikel schreibt. Ich bin dankbar, dass man dort hellwach war und die Bürger mit Informationen aus der Stavo versorgt.
Hinweis von mir. Auf den Webseiten der Koalition (CDU und AL/Die Grünen), die mit den meisten Stadtverordneten Bürgermeister sowie den Ersten Stadtrat stellen, werden Sie einen solchen Service nicht vorfinden. Wird sich aber in absehbarer Zeit ändern. Es stehen ja bald Wahlen an.
Kurzweilig war aus meiner Sicht die Sitzung nur in Bezug auf die Dauer.
Jetzt zu dem Bericht der SPD-Rödermark.
Eines vorweg. Es war eine kurzweilige Sitzung, die am gestrigen Abend stattfand und nach etwas mehr als 90 Minuten endete. Viele Tagesordnungspunkte wurden vertagt. Debattiert und beschlossen wurden der Antrag zur Schulkindbetreuung und der SPD-Antrag zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus.[..]
[..]Es wäre der SPD auch nicht entgangen, dass Stadtrat Rotter schon im Januar in offiziellen Gesprächen, den Bau einer Mensa u.a. gegenüber dem Landrat angekündigt hatte und die CDU-AL-Koalition dazu einen Haushaltsantrag im März eingebracht habe, also quasi Magistratsinitiativen als Parteiinitiativen deklarierte. Dies sei weder souverän noch fair und die Neutralität des Magistrates, immerhin Bestandteil des Amtseides, bei solchen Verhaltensweisen nicht mehr gegeben. Wenn in Zukunft auf solche Spielchen verzichtet werde, wäre es durchaus denkbar, parteiübergreifend die Betreuung an der SadL voranzubringen“, so Schultheis. Er lobte auch die Initiativen, die die Schule nun selbst entwickelt.[..]
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Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.
