Stavo 21.07.2015. Stadtverordnetenversammlung

Rödermark. Stadtverordnetenversammlung Stavo 21.07.2015

Drogeriediscounter ALDI, Rossmann an der Senefelderstraße

Der Punkt ALDI, Rossmann, Drogeriediscounter wurde von der Tagesordnung gestrichen und in die Oktober-STAVO geschoben. Der Magistrat befasst sich nochmal mit dem Thema.

„Die Initiative der FDP hat dafür gesorgt (das wird natürlich nicht offiziell zugegeben), dass Magistrat und ganz insbesondere die CDU sehr kalte Füße bekommen haben. Daher die Verschiebung in den Oktober. Ohne das Engagement der FDP wäre die Rossmann-Verhinderungsplanung des Magistrates gnadenlos gestern …[] ….durchgezogen worden…“

So der Tenor der FDP-Rödermark.

Wäre es nach dem Magistrat, der CDU und AL/Die Grünen gegangen, hätte man wohl abgestimmt und die Bürger müssten auf den Ausgang der gerichtlichen Auseinandersetzung warten. So besteht die Hoffnung auf eine außergerichtliche Einigung und einen Drogeriemarkt an der Sennefelderstraße. Einen Drogeriemarkt, den sich der größte Teil der Bevölkerung aus Ober-Roden wohl auch wünscht.

Aldi schreibt: „Es wurde unsererseits Klage eingereicht, doch wir sind sehr darum bemüht, eine außergerichtliche Einigung zu erzielen.“
Was man als Zuhörer vom Bürgermeister zu diesem Thema mitgeteilt bekam, war sehr mysteriös. „Es gibt zum Aldi-Konzept Alternativen.“ Welche? Darüber gab es keine Info. Der BM erwähnte auch etwas von Gefahren bei der Zu- und Abfahrt bzw. der gesamten Verkehrssituation um den geplanten Drogeriemarkt.
Wenn ich über diese Worte nachdenke, kann man in Rödermark auf den Gedanken kommen, – man will ein Verkehrsgutachten haben -. Will der BM dort eine Verkehrsuntersuchung starten? Wenn die Vermutung stimmen sollte, »Für wen? Was kostet eine solche Untersuchung? Was für ein Ziel soll die haben?«
Von einer Verkehrsuntersuchung zu den kommenden Parkplatzproblemen, wenn das ehem. Hitzel und Beck Gelände bebaut ist, habe ich noch nichts gehört. Dann kommt noch der Neubau an der Eisenbahnstraße hinzu. Das wird was geben. Auch durch die wegfallenden Parkplätze. Ein Wunschdenken wurde den Bürgern lange Zeit als Beruhigungspille verabreicht. „Die Tarifgrenze wird weiter Richtung Dieburg verschoben und die fahren dann, weil gleicher Preis, in Dieburg, Münster oder Eppertshausen los und parken dann dort.“ Wird aber wohl so nicht kommen. Es müssen wahrscheinlich neue Parkplätze in Rödermark für die Pendler gebaut werden. Nähe AGIP?

Badehaus
Für den Saunabereich/Wellnessbereich im Badehaus wird ein Pächter gesucht. Siehe auch OP-Online vom 22.07.2015 . Nach 9 Jahren (2006 neu eröffnet) hat man auch bei der Stadt erkannt, »der Saunabereich ist ein riesiges Zuschussgeschäft«. Erwirtschaftet der Pächter einen Gewinn, fragt man sich: „Was hat die Stadt 9 Jahre lang falsch gemacht? Warum konnte die Stadt keinen Gewinn erzielen?“ Dann wäre es an der Zeit, die Stadtverwaltung durch ein externes Beratungsunternehmen (von der Opposition beantragt und abgelehnt) untersuchen zu lassen. Evtl. gibt es ja noch mehr Einsparpotenzial in der Stadtverwaltung.
Einen neuen Badehausleiter soll es nach der Sauna-Verpachtung (bei OP-Online kann man lesen: »Wir führen seit drei bis vier Monaten Gespräche«) nicht mehr geben. Nun ja, nachdem man in der Vergangenheit 2x eine Bauchlandung erlebt hat und viel Geld ausgegeben wurde, eine gute Entscheidung. Allerdings hatte man im März 2015 noch vor, eine solche Stelle zu besetzen. (Siehe, Rödermark rüstet weiter auf.)
Hier finden Sie die im Blog für Rödermark verfassten Artikel zum Badehaus.

Stadtentwicklung
Zur Stadtentwicklung (Wohnungen/Gewerbe) gab es eine lebhafte Diskussion, die auch von fast allen Stadtverordneten sehr sachlich geführt wurde. Wäre da nicht Herr Stefan Gerl von AL/Die Grünen gewesen. Der tanzte völlig aus der Reihe und griff einen Stadtverordneten (nicht in seiner Funktion eines Stadtverordneten) persönlich an. Ein Angriff aus der unteren Schublade. Von seiner für mich komplett inhaltslosen Rede ganz zu schweigen.

Aus dem Bericht des Bürgermeisters
Der Bürgermeister berichtete auch darüber, dass es sieben Bürger (noch nannte man keine Namen) gegeben hat, die gegen den Grundsteuer-B-Bescheid Widerspruch erhoben haben. Der Bürgermeister hat nicht nur die absolute Zahl genannt (evtl. war die ihm dann doch zu hoch) und schob gleich den Promillebereich nach, was zur allgemeinen Aufheiterung beitrug. Der Knaller war, als er die Zahl 5 nannte. Das (die 5) war die Anzahl der Bürger aus Waldacker, die den Widerspruch eingelegt haben. Jetzt brachen alle Dämme bei einigen in der Stadtverordnetenversammlung und man lachte, insbesondere die Seite, wo AL/Die Grünen sitzen, sehr laut (bestätigte Aussage). Die anwesenden Bürger aus Waldacker waren entsetzt und fühlten sich total verarscht. Meine Meinung: „Ich als Zuschauer hätte schmunzeln dürfen, was mir allerdings mein Anstand verbietet.“ Von einem Teil der Stadtverordneten ausgelacht zu werden, ist ein ungeheuerlicher Vorgang“.

Nochmal Stadtentwicklung

Einziger Wermutstropfen aus Sicht der AL ist die Ausweisung eines Gewerbegebietes direkt angrenzend an den Ober-Röder Friedhof im Dreieck Kapellenstraße, Frankfurter Straße, Rödermark-Ring im neuen FNP. Das sei eine krasse politische Fehlentscheidung der nicht mehr existierenden CDU/FDP-Koalition in Rödermark. Doch die AL werde sich engagiert dafür einsetzen, dass hier kein Gewerbe angesiedelt wird. „Die Nachteile überwiegen“, schreibt die AL. „Gewerbeansiedelungen direkt neben einem Friedhof sind unangebracht. Sie würden überdies erheblichen Schwerlastverkehr vor allem auf dem Rödermark-Ring und in Waldacker mit sich bringen.“
Quelle: http://www.al-gruene.de/index.php/presse/209-stadtentwicklung-fast-alle-argumente-der-al-aufgegriffen.html

Fazit
Es wird Zeit, die AL/Die Grünen aus der Stadtverordnetenversammlung zu jagen. Bei der kommenden Kommunalwahl in 2016 haben wir die Möglichkeit. Nutzen wir die Chance. Nur; mir fehlt der Glaube.

Die Hoffnung die ich dann hege: „Die CDU könnte ich dann (ohne die AL) wieder ernst nehmen.“
Siehe auch
» Freie Wähler: Mit Schwarz-Grün abrechnen Sauna-Debakel
» Artikel in der Dreieich Zeitung
» SPD-Rödermark. FÜR den Drogeriediscounter Rossmann
» Zusammenfassung Aldi, Rossmann in Ober-Roden.
» Siehe auch Presseartikel der FDP-Rödermark.
» Reizthema Stadtentwicklung im Parlament
» Groschengrab Badehaus. Nur die FDP war dagegen.

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Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.