Der Thermomix Antrag
„WLAN. Wenn es um Abschreiben geht, haben wir in Rödermark ausgezeichnete Spezialisten“ war die geplante Überschrift. Sie muss richtigerweise aber lauten „WLAN. Von der Zweckgemeinschaft neu aufgetischt.“
Jetzt kommt evtl. Schwung in die Sache. AL/Die Grünen und die CDU kümmern sich darum.
Zunächst muss ich für mich klären, wie ich AL/Die Grünen und CDU nennen kann, wenn die einen gemeinsamen Antrag abgeben. In der Vergangenheit war es einfach. Man sprach diese mit „Koalition“ an.
Die führende Kraft in Rödermark. Wie kann man die eigentlich zum jetzigen Zeitpunkt nennen?
» Lose Zusammenarbeit zwischen AL/Die Grünen und CDU oder schon
» Koalition AL/Die Grünen und CDU?
Bis zur Bekanntgabe, welche Zusammenarbeit die beiden Fraktionen gewählt haben, nennen wir diese einfach „Zweckgemeinschaft“.
Jetzt habe ich das geklärt. Nun zur Sache.
Vor längerer Zeit hatte ich mir die Frage gestellt „Wie verarbeiten eigentlich die Fraktionen die Antworten, die sie vom Magistrat auf die per Antrag gestellten Fragen bekommen?“ Ich hatte in der Vergangenheit öfters das Gefühl – ÜBERHAUPT NICHT – bzw. wenn die Antwort länger dauert, hatte man vergessen überhaupt eine Frage gestellt zu haben. Hier ein Beispiel von so einem Vorgang und die schlimmen Folgen.
Am 24.02.2015 stellte die SPD einen Antrag „WLAN und Hotspots für Ortszentren Rödermark“, der auch von allen Fraktionen Zustimmung fand.
SPD Antrag in der Abstimmung. 24.02.2015
Antrag der SPD-Fraktion: WLAN und Hotspots für Ortszentren Rödermark
Die Stadt Rödermark soll attraktiver für die Bürger und Besucher werden. Hierzu gehört neben vielen anderen Dingen aus Sicht der SPD auch die Möglichkeit, an bestimmten Orten in der Stadt kostenlos über einen WLAN-Hotspot ins Internet gehen zu können. Die Nutzer von Smartphones und Tablets verfügen nicht alle zwingend über eine Internetflatrate, sodass ein kostenloser schneller Internetzugang eine interessante Alternative ist.
Aus Sicht der SPD erscheinen Hotspots in den städtischen Einrichtungen (Ämtern, Begegnungsstätten etc.), Ortskernen, den Einkaufszentren und an den Bahnstationen durchaus sinnvoll. Es würde aus Sicht des Antragstellers die Attraktivität des Standorts Rödermark stärken und nachhaltig verbessern.
Vorlage: SPD/0024/15
Nach Begründung durch die SPD-Fraktion wird der Antrag von allen Fraktionen positiv bewertet.
Der Magistrat wird aufgefordert,
a) die Möglichkeiten für die Einrichtung von WLAN-Hotspots an den im Sachverhalt aufgeführten Stellen technisch zu prüfen und die Kosten für Anschaffung und laufende Unterhaltung darzustellen sowie
b) mit den Gewerbetreibenden über den Gewerbeverein und Unternehmen über die Wirtschaftsförderung die Möglichkeiten der Umsetzung zu besprechen und zu klären, ob ein Zugang zum Hotspot über ortsansässige Firmen mitfinanziert/gesponsert werden kann.
Vor der Sommerpause 2015 soll über die Ergebnisse der Prüfung und geführten Gespräche im zuständigen Ausschuss Bericht erstattet werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR
Ablehnung: /
Enthaltung: /
Quelle: Niederschrift Stavo vom 24.02.2015
Womit schließt dieser Antrag (Prüfantrag) ab? Es steht nichts davon, dass man „Hotspots für Ortszentren Rödermark“ installieren soll. Die SPD Rödermark hat nur die Rahmenbedingungen abgefragt.
Das Letzte, was man zu diesem Antrag als „nicht Stadtverordneter“ im „Ratssystem“ mitbekommt, ist „Die Ausschussmitglieder erhalten den Bericht der TUI per Mail.“ Das war am 23.09.2015
Laut Offenbach Post haben die Fraktionsvorsitzenden die entsprechende Mitteilung erhalten. Die Kosten sollen sich demnach auf 570,00 Euro pro Hotspot belaufen. Weiter kann man in diesem Artikel der OP lesen „Nach dem Beschluss aus Berlin drängt die SPD auf zügige Umsetzung und hofft auf deutlich geringere Kosten.“
Jetzt hofft die SPD auf zügige Umsetzung. Gut, man muss es nur noch beantragen. Die gute Fee wird keinen Antrag stellen. Und der Antrag (Prüfantrag) vom 24.02.2015 gibt einen Auftrag zur Umsetzung nicht her. Man hätte sich hinsetzen müssen, einen Antrag formulieren und diesen dann auch fristgerecht vorlegen müssen. Artikel in der Offenbach Post oder auf den privaten Webseiten bringen keine Verwaltung dazu, etwas zu unternehmen.
Die „Zweckgemeinschaft AL/Die Grünen und CDU Rödermark“ hat sich dazu entschlossen, ihre Stadt als „moderne Stadt“ zu zeigen. Siehe hierzu auch „Eine modern ausgerichtete Stadt hat solche Hinweise.“
Die „Zweckgemeinschaft erkennt die Zeichen der Zeit, die Fehler (der Opposition) werden erkannt, man ist hellwach und man handelt. Man nimmt den
» alten Antrag der SPD
» die Ausarbeitung des Bürgermeisterkandidaten der SPD
» den Artikel aus der Offenbach Post
» und die Antwort vom Magistrat.
Rein in den Thermomix. 15 Sekunden Stufe 6. Und fertig ist ein neuer Antrag, ohne ein Gramm Gehirnschmalz zu investieren. Man reicht den neuen Antrag ein. Übrigens das erste Mal, dass ich mitbekommen habe, dass der Thermomix ein kein gutes Ergebnis liefert. Da der neue Antrag der „Zweckgemeinschaft“ AL/Die Grünen und CDU Rödermark von Sinn her, allerdings weniger weitreichend und bürgerunfreundlich, gleiches bewirken soll wie der alte SPD-Antrag, ist die Zustimmung (?fast?) ALLER, wohl auch von der SPD, gewährleistet. Einen Rettungsversuch wäre, einen „interfraktionellen Antrag über einen Änderungsantrag“ zu definieren, um damit zumindest ALLE Fraktionen als Väter des Antrags darzustellen. Mal sehen, ob die „Zweckgemeinschaft“ soviel Anstand besitzt. Muss eigentlich, da der Antrag der „Zweckgemeinschaft“ bürgerunfreundlich ist. Warum? Lesen Sie weiter.
Der neue Antrag der „Zweckgemeinschaft“.
Mit diesem Antrag der „Zweckgemeinschaft“ wird das freie WLAN NUR INNERHALB ÖFFENTLICHER bzw. STÄDTISCHE Gebäude gefordert. Beschlussvorlage diesbezüglich etwas schwammig.
Hier nur der zu fassende Beschluss.
Quelle: Antrag der „Zweckgemeinschaft“ AL/Die Grünen und CDU Rödermark.
Versuchen Sie jetzt einmal den Unterschied der beiden Anträge zu ergründen. Die neue Rechtslage lassen wir einmal unbeachtet. In der Sache fällt mir lediglich auf, dass der Antrag der Zweckgemeinschaft „alle öffentliche bzw. städtische Gebäude mit freien WLAN-Hotspots“ ausstatten will. Der Ursprungsantrag der SPD, dem auch die damalige Koalition zugestimmt hat, sieht weitreichendere Zugänge vor. – städtischen Einrichtungen (Ämtern, Begegnungsstätten etc.), Ortskernen, den Einkaufszentren und an den Bahnstationen durchaus sinnvoll –
Mit dem Antrag der „Zweckgemeinschaft“ wird der Magistrat BEAUFTRAGT – alle städtische Gebäude mit freien WLAN-Hotspots auszustatten -.
Fazit.
Da die SPD wohl den richtigen Zeitpunkt verpasst hat, wird diese Fraktion den Lorbeerkranz für ihre Initiative nicht bekommen. Wie bei der Formel 1 am Wochenende. Der Ricardo kämpft wie ein Stier. Die Box pennt. Hamilton gewinnt.
Bei kommenden Leistungsbilanzen (hier die Alte) wird die sich die Realisierung – Freie Hotspot in den Ortskernen von Rödermark. Dank AL/Die Grünen und CDU wurde dies möglich – sehr gut machen.
Was ich persönlich davon halte, steht nicht zur Debatte. Aber in Bezug auf – Erkennen und Ausnutzen von Gelegenheiten und Fehlern andere Fraktionen – sind CDU und AL/Die Grünen kaum zu schlagen.
Man muss sich einmal vorstellen. Die Koalition (AL/Die Grünen und CDU), die seit Jahre kein allgemein schnelles Internet für Rödermark liefern kann, schafft es, mit einem Internetprojekt in Rödermark so richtig zu punkten.
Chapeau „Zweckgemeinschaft“ zu diesem Schachzug.
Antwort der TUI
Weder im Ratssystem noch im Transparenzverteiler der FDP Rödermark kann ich dazu eine Antwort finden.
Was ist Thermomix?
Thermomix ist eine geniale Maschine, mit der man ohne jegliche Vorkenntnisse hervorragende Ergebnisse erzielt. Man „wirft“ die Zutaten, des z.B. im Internet kostenlos zur Verfügung gestellten Rezepts, in den Mixtopf und erhält dann, ohne weiter nachdenken zu müssen, ein brillantes Gericht. Gedanken, ob das Gericht auch bei meinen Gästen ankommt, braucht man sich nicht zu machen. Die vorgegebenen Rezepte sind durchdacht und garantieren ein erfolgreiches Ergebnis. So kann ich dann vor meinen Gästen mit meinen Künsten glänzen. Ich werde natürlich nicht die Quelle, das Rezept zu meinem Erfolg, erwähnen.
Um Fragen vorzubeugen. Nicht nur ich, auch meine ganze Familie ist im Besitz eines Thermomix. Wir wissen also, wovon wir reden.
Siehe auch
» Freies WLAN in Rödermark. SPD will Koalitionsantrag nachbessern
» Kostenloser Zugriff auf das Internet
» Bundestag beschließt hoffentlich Ende der Störerhaftung
» TMG. Geänderte Fassung
» Warum sich Abmahnungen nicht verhindern lassen
Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.
