FDP Rödemark. Fragen an den Magistrat
Zu jedem Thema stellte sie vier oder fünf Fragen, manche davon waren mehrfach unterteilt. Bis zur Stadtverordnetensitzung am 12.?Juli fordert die FDP detaillierte Auskunft zu Flüchtlingen und Asylbewerbern. Sechs Themen mit 42 einzelnen Punkten, verteilt auf fünf eng bedruckte DIN?A?4-Seiten, sind der dickste Fragenkatalog seit Jahren.Lesen Sie bei OP-Online https://archive.is/Devou#selection-1271.0-1275.34
Es mag ja sein, dass man sich bei der Überschrift „Fragen-Flut schwappt übers Rathaus“ zu dem OP-Artikel fragt: „Muss das sein?“
Aus meiner Sicht.
» In der Öffentlichkeit wird selbstverständlich viel über Asylanten und Flüchtlinge geredet. Teilweise mit komplett falschen Informationen. Mit dieser Anfrage dürften (fast) alle Fragen zu Flüchtlingen und Asylbewerbern beantwortet sein.
» Die FDP geht bei ihrem Antrag offensichtlich davon aus, dass eine Verwaltung sich mit den gestellten Fragen schon intensiv beschäftigt haben muss. Die Beantwortung dürfte recht fix von der Hand gehen.
» Sollten die Antworten von der Verwaltung noch erarbeitet werden müssen, wird es Zeit, dass man dies auch tut.
Quelle: Anfrage der FDP Rödermark
Zu diesem Thema finden Sie im „politischen Kalender“ der FDP einen interessanten Termin. 11.07.2016.
Siehe auch
» Berichtsantrag der FDP Rödermark zu Flüchtlinge/Asylbewerber
Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.