Vorweg. Die am 4.5.2017 im HFuW behandelten Anträge (Hekimhan und flexible Öffnungszeiten) sind Themen, die von der Sache her zunächst im FSIK (Familie, Soziales, Integration, Kultur) hätten beraten werden sollen/müssen. Und genau diese Sitzung wurde abgesagt.
In der Sitzung HFuW hat man sich dann 2½ Stunden mit diesen beiden Themen befasst und die eigentlichen Themen des HFuW wurden nicht angesprochen. Man hat sich auf den 11.05.2017 vertagt. Was ein Durcheinander.
11. öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Hekimhan.
Der Tagesordnungspunkt Ö10 zur „türkische Partnerstadt“ wurde vorgezogen. Man mag mich berichtigen. Ich habe die Besucher nicht gezählt. Ich denke, es waren in etwa 15 Besucher anwesend, die nur wegen des Tagesordnungspunkts – Hekimhan – die Ausschusssitzung besucht haben.
Die Diskussion zu dem FDP-Antrag verlief fast harmonisch. Der Sprecher des Antrags (FDP), Herr Dr. Rüdiger Werner empfand einige Passagen in der Rede von Herrn Karademir (SPD) als persönlichen Angriff. Klar, Herr Karademir hat als Rödermärker (Wurzeln in Hekimhan) mit dem Herzen gesprochen und evtl. ein klein wenig die Sachlichkeit außer Acht gelassen. Es wurde angesprochen und ich glaube, damit ist alles gesagt und vergessen.
Nach dem Tagesordnungspunkt – türkische Städtepartnerschaft – habe ich die Gelegenheit genutzt, einen Hekimhaner zu befragen. Wichtigste Aussage – auch er würde zurzeit die Türkei nicht bereisen -. Den FDP Antrag empfand er anfangs als -sehr schlecht- hat dann aber auch erkennen müssen – wenn es diesen Antrag der FDP nicht gegeben hätte, wäre das Thema „Partnerstadt“ in absehbarer Zeit wohl kaum angesprochen worden -. Daraus ( nicht bereisen) ergibt sich für mich die Frage:“Wie kann man eine Partnerschaft beginnen, wenn Besuche nicht bzw. schwer möglich sind?“
Zum dem Antrag der FDP wurden zwei Änderungsanträge eingereicht.
Wie Sie den Anträgen der Koalition, FWR und FDP Rödermark entnehmen können, ist eine Partnerschaft mit Hekimhan zurzeit nicht denkbar und sollte zurückgestellt werden. In welcher inhaltlichen Form man den Stadtverordnetenbeschluss der türkischen Kreisstadt Hekimhan übermitteln soll, sollte etwas anders ausfallen als die FDP im Antrag unter 2) aufführt. Bürgermeister Kern hat erst kürzlich mit seinem Amtskollegen in der Türkei telefoniert und man zeigt dort Verständnis für einen Aufschub der Aktivitäten, ohne den Kontakt abzubrechen. Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass bei der Stadtverordnetenversammlung über einen finalen Antrag, den alle Fraktionen unterstützen können (SPD?), abgestimmt wird.
Zu der fast 2-stündigen Debatte möchte ich nicht viel schreiben. Um den Lesern zu vermitteln, wie tief diese Diskussion geführt wurde – es ging zurück bis in die Zeit des Nationalsozialismus und das damalige Wahlverhalten der Bürger in Urberach und Ober-Roden -.
Den Standpunkt der einzelnen Fraktionen (bis auf SPD), wie man zurzeit zu der Städtepartnerschaft steht, können Sie dem Antrag der FDP bzw. den Änderungsanträgen entnehmen. Tenor (bis auf SPD): „Die Aktivitäten zur Etablierung einer Städtepartnerschaft ruhen lassen„
Was Sie wissen sollten. Seit mehr als einem Jahr gibt es eine Kommission, die sich „Internationale Partnerschaften“ nennt. Diese Kommission hat bisher zwei Mal getagt und das Thema Hekimhan wurde nicht als Tagesordnungspunkt aufgerufen. Im Prinzip sollten die Hekimhaner und auch die SPD der FDP dankbar sein, diese Diskussion jetzt angestoßen zu haben. Der Gemeinderat der Kreisstadt Hekimhan hat am 04.12.2014 einen einstimmigen Beschluss gefasst mit dem Wunsch, eine Städtepartnerschaft mit Rödermark zu begründen. Gebühren es nicht Anstand und Höflichkeit, nach fast 2,5 Jahren der Kreisstadt Hekimhan eine verbindliche Antwort Rödermarks dazu – egal mit welchem Inhalt – auf deren Beschluss zu geben?
Flexible Öffnungszeiten KiTa
Ein weiterer Punkt, der beraten wurde, war ein Antrag der SPD Rödermark. Ein für mich eigentlich klar formulierter Antrag fordert von der Verwaltung ein Konzept zu flexibel Öffnungszeiten der KiTas ein.
Man diskutierte, bevor ein Konzept zur Verfügung steht, über das Konzept. Man sprach, ohne ein Konzept zu haben, über Kosten. Man redete über – ungelegte Eier -.
Ein zarter Hinweis von Herrn Zeller (SPD) „man kann es ja evtl. mal mit organisatorischen Mitteln versuchen.“ Ich kann nur hoffen, dass der Adressat dieser Nachricht diese auch in diesem Sinne angeht. Auf die Rückfrage vom Magistrat, die SPD sollte den Antrag etwas genauer definieren, konnte Herr Zeller nur antworten: „Soll ich Ihnen die Öffnungszeiten der Städte raussuchen, die bereits flexible Öffnungszeiten realisiert haben? Auf diese Stufe wollen wir uns doch nicht begeben.“
Nochmal zur ausgefallenen Sitzung.
Die eigentlichen Themen der heutigen Ausschusssitzung konnten aus Zeitgründen nicht mehr aufgerufen werden.
Nach diesem Tagesordnungspunkt hat man sich einvernehmlich für eine ergänzende Ausschusssitzung am kommenden Donnerstag um 19:00h vertagt.
Hier der Bericht zur Fortsetzung der Sitzung.
Siehe auch
» 10.05.2017 Dreieich Zeitung Hekimhan. Ein klares Zeichen
Rödermark intern.
Aus dem Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltssicherungskonzept
Ein Haushaltssicherungskonzept gem.
§ 92 a Abs. 1 Nr. 1 HGO entfällt in den Fällen, in denen der Saldo des Zahlungsmittelflusses aus laufender Verwaltungstätigkeit zwar nicht so hoch ist, dass daraus die Auszahlungen zur ordentlichen Tilgung von Krediten sowie ggf. an das Sondervermögen „Hessenkasse“ geleistet werden können, jedoch ausreichend ungebundene Liquidität für die Tilgungsleistungen und ggf. Auszahlungen an das Sondervermögen „Hessenkasse“ zur Verfügung steht.
Amerkung:
Wie es die zugänglichen Daten zum Haushalt zeigen, dürfte Rödermark Anfang 2025 nicht mehr in der Lage sein, die oben genannten Zahlungen weder aus laufender Verwaltungstätigkeit noch aus ungebundener Liquidität zu begleichen.
Wann wird der Magistrat den Stadtverordneten das Haushaltssicherungskonzept vorlegen? Nach der Bürgermeisterwahl?
Flexibilität in den KITAS wäre wünschenswert und sicher auch zeitgemäß. Was haben die anderen Fraktionen gesagt?
Ich kann nicht für -andere Fraktionen- sprechen. Da ich aber einen Teil der Einstellung (anderer Fraktionen) kenne, muss die Bezahlbarkeit sichergestellt werden.
Natürlich gibt es da auch schon angesprochene Varianten, die ein Umdenken in der Verwaltung (Magistrat) erforderlich erforderlich macht. Und genau darin sehe ich das große Problem.
Gedankenspiele für eine flexible Öffnungszeit, ohne das Personal aufzustocken, existieren und müssen diskutiert werden.
Aber das Hemmnis. Warum soll man etwas neues aufrollen, wenn man den ausgefahrenen Wegen zu folgen kann.
Aussagen Magistrat (sinngem.)
„Wir haben gefragt. Es besteht kein Bedarf an weiteren Öffnungszeiten.“ Danach wurde auf Nachfrage richtiggestellt:
„Es besteht MEHRHEITLICH kein Bedarf an weiteren Öffnungszeiten“.
Im Zusammenhang mit der stattgefundenen Diskussion eine selten merkwürdige (euphemistisch) Aussage.
Die Stadtverordneten der SPD (Antragsteller) sollte sich das Material vom Magistrat zu -wir haben gefragt – anfordern.
Eine sehr gute Zusammenfassung der 2 von 10 Themen der Stadtverordneten-Sitzung Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss am 04.05.2017. Auch ich war dort, weil ich mir Informationen über die FINANZEN der Stadt Rödermark erhoffte. Insbesondere zu den Themen Straßensanierung und Kulturhalle. Weit gefehlt, ich hatte den Eindruck im völlig falschen Film zu sein, nicht zuletzt war ich verwundert über die zeitliche Ausdehnung der Redebeiträge und die mangelnde professionelle Vorbereitung der Fraktionen bzw der Stadtverordneten. Wer wundert sich da noch über die Wahlbeteiligung? Bin schon auf die Fortsetzung am kommenden Donnerstag gespannt….
Ich bin immer wieder erstaunt das Herr Kern es schafft, 10 Minuten zu reden ohne was zu sagen. Trotzdem hat sich Rödermark genau dafür letztes und dieses Jahr entschieden. Um es im Rottersprache zu sagen, „Die Merheit hat sich gegen SPD FDP FRW entschieden“
Die Stadt sollte sich erst einmal um ausreichend Kitaplätze kümmern, bevor man sich weitere Gedanken macht.