PRESSEMITTEILUNG SPD Rödermark.
Abriss der Diskothekenruine Kapellenstraße: SPD fordert Bewegung!
Der „Quartiershof Kapellenstraße“ und damit der Abriss der „Paramount Park“-Ruine verzögert sich. Die SPD-Fraktion nutzte die Sommerzeit zur einer Ortsbegehung und fordert nun endlich Bewegung. Im Februar 2016 beschloss die Stadtverordnetenversammlung mit den Stimmen der schwarz-grünen Koalition die Änderung des Bebauungsplanes im Norden von Ober-Roden. Die SPD denkt mit Kopfschütteln an diesen Beschluss zurück, so der Fraktionsvorsitzende Samuel Diekmann beim vor Ort Termin. „Wir haben damals vergebens versucht einen Teil des Gewinns der Investoren abzuschöpfen. Passiert ist bis dato nichts. Das ist ein einziges Trauerspiel!“
Die Anfrage der SPD-Fraktion zum Sachstand des Abriss der Diskothekenruine Kapellenstraße (Vorlage: SPD/0098/18) beantwortete Bürgermeister Kern in der Sitzung des Bau-Ausschusses Anfang Juni mündlich. Die Eigentümer des „Paramount Park“ sowie der benachbarten Fußballhalle und einer Sauna hätten es bisher nicht geschafft wichtige rechtliche Grundlagen zu schaffen und eine GbR zu gründen. Ohne diese GbR dürfe und könne nicht gebaut werden, so Kern. Die Antwort des Bürgermeisters sorgte nicht nur bei den Ausschussmitgliedern für ungläubiges Kopfschütteln. Einige Ausschussmitglieder stellten klar, dass man sich veräppelt fühlt. Andere verließen sogar sauer und mit hoch rotem Kopf kurzfristig die Sitzung.
Auch die SPD fühlt sich über den Tisch gezogen. „Wenn sich die Investoren jetzt nicht bewegen, dann müssen wir den Beschluss notfalls noch mal ändern oder zurücknehmen“, so Fraktionsvize Norbert Schultheis (SPD). Vor allem aber will die SPD dafür sorgen, dass zukünftige, ähnliche Beschlüsse nur noch mit zeitlichen Vorgaben und Auflagen an die Investoren beschlossen werden.
„Wir haben es am Bahnhof in Ober-Roden erlebt und jetzt auch hier an der Kapellenstraße. Unsere Beschlüsse dürfen keine Blankochecks an Investoren sein, die danach tun und lassen können, was sie wollen. Jahrelanger Stillstand durch Spielchen von Investoren könne und dürfe nicht im Interesse der Stadt Rödermarke sein“ , so der Fraktionschef der Sozialdemokraten.
Die SPD-Fraktion hat daher einen eigenen Antrag zur nächsten Stadtverordnetenversammlung gestellt. Ziel des Antrages ist eine Grundsatzentscheidung, dass sich ein solches Possenspiel nicht mehr wiederholt. „Wir hoffen, dass die anderen Fraktionen unserem Antrag folgen werden. Beschlüsse die dann in jahrelanges Nichtstun und Stillstand führen, dürfen sich jedenfalls nicht wiederholen“, so Diekmann abschließend.
Siehe auch
Discoruine: SPD will Investoren an kurze Leine nehmen
Rödermark intern
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