Schlagwörter-Archiv: STAVO

Kommende Sitzungsrunde der Stadtverordneten. Ausschüsse und Stadtverordnetenversammlung.

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Haushaltsplan
Haushaltsplan

Kommende Stavo. Haushaltsplan 2019 auf der Tagesordnung.

Vor einer Stadtverordnetenversammlung (Stavo) wird über den größten Teil der dort zur Entscheidung anstehenden Anträge in drei Ausschüssen beraten. In der Regel ist die Stavo auf einen Dienstag, Beginn 19:30, terminiert. Tagungsort Halle Urberach.

Die Sitzungsrunde der Ausschüsse findet zwei Wochen vor der Stavo im Rathaus Urberach, Raum Tramin Zi.Nr. 300, statt. Eingang Rückseite Rathaus.

Dienstag: Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur (FSIK) 
Mittwoch: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie (BUSE)
Donnerstag: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss (HFuW)

Die Tagesordnung und Anträge zur nächsten Sitzungsrunde stehen zur Einsicht im Internet bereit.
» FSIK 27.11.2018
» BUSE 28.11.2018
» HFuW 29.11.2018

Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.

Stadtverordnetenversammlung 30.10.2018

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Stadtverordnetenversammlung 30.10.2018
Stadtverordnetenversammlung 30.10.2018

Geplanter Rücktritt. Bürgermeister Kern verliest eine Erklärung zur geplanten Beendigung seiner Amtszeit. Jetzt können wir, nach Karsten Falk, mit den nächsten Kandidaten für die Bürgermeisterwahl (wahrscheinlich Ende März 2019) rechnen.

Zu den Festen im kommenden Jahr erklärte Bürgermeister Kern, dass bereits 20.000,00 € von Sponsoren eingegangen sind. Man hofft auf weitere Zuschüsse und aus Einnahmen aus den Festveranstaltungen. Evtl. auftretende Fehlbeträge wird man aus den Haushaltmittel „Festveranstaltung“ decken. „Seriosität bei der Planung ist gewährleistet!“ So Roland Kern.

Die Anfrage der SPD wurde ohne weitere Erklärung für erledigt erklärt. Die noch offene Frage der FDP wird Bürgermeister Kern nicht beantworten. Die Frage 5 der Anfrage:
5. Der Kreistag Offenbach hat in seiner Sitzung im vergangenen Juni den Schulentwicklungsplan 2018 behandelt. Wie war das finale Abstimmungsergebnis (aufgeschlüsselt nach Fraktionen) dazu?
hat Herrn Kern wohl ein wenig verärgert. Er erklärte, für Aussagen zu Abstimmergebnisse im Kreishaus sei er nicht zuständig. Völlig verständlich. Aber was ist mit einer Antwort auf die restlichen Fragen? Einen Teil der Frage 6 hat Herr Rotter im FSIK beantwortet (unter zu 6) .

Es wurde nachträglich der Punkt 19 auf die Tagesordnung gesetzt. Nachtragshaushalt für den Kauf eines bebauten Grundstücks auf der Rilkestraße. Knapp 600 qm für knapp 600.000,00 €. Dazu später mehr.

Siehe auch
» Aktenmappe zur Stavo 30.10.2018
» 30.10.2018 Gibt Bürgermeister Kern heute seinen Rücktritt bekannt?
» 28.10.2018 Wenn ein neues Gymnasium im Kreis, dann bitte nach Rödermark.
» 26.10.2018 WLAN. Wird da ein Porsche mit einem Trabbi verglichen?
» 25.10.2018 Fest „Kultur ohne Grenzen“ in 2019 ist kostenneutral für die Stadt!
 
» 02.12.2018 Rilkestraße. Komplizierter Grunderwerb mit vielen Fragen.
» 30.11.2018 Rilkestraße. Verschwendung von Steuergeldern.
» 25.11.2018 60 Meter Rodau für 230.000,00 €. 3.834,00 € p/Meter.
» 31.10.2018 Rilkestraße. Mysteriös. Geplanter Grundstückskauf.

Rücktritt oder Festabsage?

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Rücktritt oder Absage?
Rücktritt oder Absage?

20. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
(Sitzung Nr. 6/2018) am Dienstag, 30.10.2018, um 19:30 Uhr.
Die Sitzung findet in der Halle Urberach (Mehrzweckraum), Am Schellbusch 1 statt.

Die Aktenmappe zur kommenden Stadtverordnetenversammlung (Stavo) liegt vor. Ein wenig dünn ist der Tagesordnungspunkt 18 mit – Erklärung des Bürgermeisters – beschrieben. Man gibt Raum für Spekulationen. 🙁 Wird Bürgermeister Kern spät in der Nacht seinen Rücktritt erklären? Wird er die großen Feste in 2019 aus Kostengründen absagen? Was auch immer. Am Wahrscheinlichsten ist aber, er wird seinen Rücktritt bekannt geben.
Da man erwarten kann, dass die Stadtverordnetenversammlung (ohne Punkt 18) so gegen 22:30h enden dürfte, fragt man sich, warum eine – Erklärung des Bürgermeisters – erst in der Nachtstunde.

Wenn es eine Aussage zu seinem Rücktritt sein sollte,
fragt sich der interessierten Bürger, warum klaut der Bürgermeister der arbeitenden Bevölkerung die Nachtruhe und gibt seine Erklärung nicht unter dem Tagesordnungspunkt 2 ab?
Eine solche Erklärung ist nicht Teil eines Theaterstücks, bei dem man Spannung bis zu Schluss aufrechterhalten muss. Warum eine solche Erklärung in den Nachtstunden, wenn es auch in der Abendstunde 19 Uhr gehen würde? Punkt 18 dürfte gegen 22:30h aufgerufen werden. Die –Erklärung des Bürgermeisters – zu seinem Rücktritt um diese Uhrzeit abzugeben, wäre schlichtweg eine Frechheit.
Denkt man nicht an diejenigen, die am nächsten Tag wieder Geld verdienen müssen? Bürgernähe ist etwas für die Anderen; nichts für mich.

Man kann nur hoffen, dass einsichtige Fraktionen es über den Ältestenrat schaffen, den Punkt 18 (wenn es um den Rücktritt von BM Kern gehen sollte) vorzuziehen.

Aber vielleicht wird er nur bekannt geben, dass man aus Finanzgründen die in 2019 geplanten Feste absagen wird.

Herr Pelka, Offenbach Post, bemerkte unter Angemerkt

Offenbach Post. Herr Pelka.
Offenbach Post. Herr Pelka.

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Heute Stavo. Schlimm. Sehr schlimm

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Blödsinn
Blödsinn


Antrag: Gymnasium in Rödermark

Interessant war der letzten Punkt der Tagesordnung. Es ging darum, dass sich der Magistrat verstärkt dafür einsetzten soll, dass bei einer Planung für ein Gymnasium im Kreis Offenbach, Rödermark den Zuschlag bekommt. Nicht mehr und nicht weniger. Für mich völlig unverständlich, dass dieser Wunsch von CDU, AL/Die Grünen und SPD abgelehnt wurde. Einzig die von Herrn Hartung (CDU) vorgetragenen Gründe waren schlüssig. Allerdings kein Grund dafür, dem Antrag seine Zustimmung zu verweigern.

Aber die Katastrophe kam vom Magistrat. Selten so einen zusammenhanglosen Blödsinn gehört wie heute. Und dann auch noch völlig vorbei am Thema. Es kam bei mir der Verdacht auf, da redet ein Blinder von Farben. Nebenbei. Herr Kern hat nicht zu diesem Antrag gesprochen.

Da der Antrag von der Mehrheit der Stadtverordneten abgelehnt wurde, bin ich mit meiner Meinung in der Minderheit. Ich glaube aber, dass die Mehrheit in Rödermark sich ein Gymnasium in Rödermark wünscht und alles, was dazu beitragen könnte, sollte getan werden.

Weiterführend
» 02.05.2018 Stellungnahme der Stadt Rödermark zum Schulentwicklungsplan
» Hoffen auf Gymnasium.

 
Verteilte Dokumente bei der Stavo
» Mitteilungen des Magistrats.
» Beanwortung der Fragen.
» Bescheid Hessenkasse.