Leserbrief

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Leserbrief
BI BIVER

In den letzten Jahren müssen vor Allem die Anwohner, Radfahrer und Fußgänger der Durchgangsstraßen Rödermarks beobachten, wie sehr sich das Verhalten einiger Verkehrsteilnehmer zum Negativen ändert und Andere dadurch unnötig massiv in Gefahr gebracht werden. Wir alle in der Bürgerinitiative sind uns einig, dass dies auch mit der Ansiedlung der „neuen“ Geschäftswelt und dem daraus resultierenden Publikum zu tun hat. Wie in allen Bereichen des Zusammenlebens gibt es Regeln und Gesetze, um ein gutes Miteinander zu gewährleisten – die „Leitplanken.“

Diese „Leitplanken“, in denen wir uns bewegen, werden von einer leider rasant zunehmenden Anzahl von Verkehrsteilnehmern, die jetzt neu nach Rödermark kommen, nicht beachtet – diese bewegen sich weit außerhalb der „Leitplanken“,in denen jeder von uns auch Mal 10 km/h schneller fährt. Wir sprechen hier von mittlerweile täglichen unfassbaren Überschreitungen von teils über 80 km/h schneller als erlaubt – und das innerorts bei uns in Rödermark (800€ Strafe / 2 Punkte / 3 Monate Fahrverbot) oder auch illegalen Rennen inkl. Unfällen, welche mit bis zu zehn Jahren Haft bestraft werden.

Das hat nichts mehr mit Freiheit zu tun – die Freiheit eines Einzelnen endet, wo Andere in Gefahr gebracht werden. Folgende Bereiche in Rödermark werden vor Allem abends und am Wochenende zu Raserstrecken:
 
Ober – Roden:
» Kranichkreisel bis zum Bananas und vom Bahnübergang bis zur Ev. Kirche (Frankfurter Straße und Dieburger Straße
» L3097 (Mainzer, Hanauer und Nieder Röder Straße)

Urberach:
» Rodaustraße
» B486 (Traminer Straße, Konrad Adenauer Straße)

Waldacker:
» B459 (Hauptstraße)

Gerade der Fachbereich 3 (Sicherheit und Ordnung )und die zuständige Ordnungsdezernentin hätte mit uns Bürgern von hier einen starken Support haben können – wir wären eine „sichere Bank“ gewesen, für Entscheidungen, die der Sicherheit im Straßenverkehr Rödermarks endlich zu Gute gekommen wären.
Viele werden nachvollziehen können, dass nach über sechs Jahren Engagement und vielen Versprechungen bzw. Absagen an überall anders möglichen Maßnahmen, der Ton auch aus der BI raus rauer wurde.

Wir bitten hiermit nochmals inständig alle demokratischen Parteien, sich zusammen verantwortungsvoll für eine reale Sicherheitspolitik im Straßenverkehr bei uns in Rödermark einzusetzen und die Herausforderungen anzunehmen und vor Allem sichtbar zu lösen !
Straftäter, die ihre Fahrzeuge zu Waffen machen, haben hier in unseren „Leitplanken Rödermarks“ NICHTS zu suchen.

Lasst uns gemeinsam die möglichen Maßnahmen, die das Gesetz hergibt nutzen – Auf geht’s…..
Viele Grüße
BI BIVER

Bürgermeisterwahl. Soll alles so bleiben, wie es ist, oder möchte man Veränderung zum Besseren?

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HINWEIS.
Damit sich mein Verdacht nicht bestätigt, bitte ich darum, Kommentare zu diesem Artikel mit einer gültigen Mailadresse zu versehen.
Die Mailadresse werde ich vor der Veröffentlichung entfernen.
Das dürfte ja nicht zuviel verlangt sein.

Die Bürgermeisterwahl 2025 könnte der Beginn einer grundlegenden Veränderung der Machtverhältnisse in Rödermark sein

Die Termine für die kommende Bürgermeisterwahl
werden in dieser Runde der Stadtverordnetenversammlung am 1.10.2024 beschlossen.
Vorschlag vom Magistrat: Bürgermeisterwahl 26.01.2025. Stichwahl 09.02.2025
Sehr wenig Zeit für einen Bürgermeisterkandidaten, sich der Bevölkerung vorzustellen.

Die Stadtverordneten können den Kandidaten mehr Zeit gewähren.
Mögliche Termine: Bürgermeisterwahl 23.03.2025. Stichwahl 06.04.2025.
Als Bürger kann man erwarten, dass die Stadtverordneten den Kandidaten den von der HGO möglichen Zeitraum zur Verfügung stellen.

Wenn dem Wunsch des Magistrats entsprochen wird,
den Bürgermeisterwahlkampf auf die kurze Zeitspanne zu beschränken, obwohl deutlich mehr Zeit zur Verfügung stehen könnte, und dies aus meiner Sicht gezielt dazu dient, einen Gegenkandidaten zu benachteiligen oder den Informationsfluss zu den Wählern zu behindern, könnte dies als undemokratischer Eingriff oder Manipulation gewertet werden.

Bürgermeister. Wahl 2025
Mit der Bekanntgabe des Wahltermins für die Bürgermeisterwahl beginnt in dieser Woche für die Bürger die Zeit, sich zu entscheiden, ob es auch weitere sechs Jahre mit der gleichen Zusammensetzung – Magistrat und Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung – weitergehen soll?

In 2025 könnte der Bürger einen ersten Schritt zur Veränderung
machen, indem eines der drei wichtigsten Rädchen im Getriebe Rödermarks durch ein neues, frisches ersetzt. Diese Erneuerung hätte auch auf die beiden anderen Rädchen, die Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung und den Ersten Stadtrat, weitreichende Auswirkungen.

Erster Stadtrat. Wahl 2025
Das zweite „Rädchen“ wäre der Posten des Ersten Stadtrats, der von der Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung gewählt wird. Die CDU und die AL/Die Grünen-Koalition haben aktuell die absolute Mehrheit.
Da sich die Zusammensetzung der Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung frühestens nach der Kommunalwahl 2026 ändern könnte, ist es wahrscheinlich, dass Rödermark – falls der Bürgermeisterkandidat der CDU die Wahl gewinnt – bis 2031 von einem Ersten Stadtrat aus den Reihen der AL/Die Grünen kommen wird.
Es könnte sogar sein, dass Frau Schülner als Erste Stadträtin im Amt bleibt. In diesem Fall würde sich die politische Lage in Rödermark bis 2031 kaum verändern. Eine Vorstellung, die nur wenige neue Impulse verspricht“

Anders sieht es für den Fall aus,
wenn es einen neuen Bürgermeister gibt. Sollten sich die Bürger für einen Bürgermeisterkandidaten entscheiden, der nicht aus den Reihen der Koalition stammt, sehe ich die Möglichkeit einer Auflösung der bestehenden Koalition. Da die CDU in einem solchen Fall keinen hauptamtlichen Vertreter mehr im Magistrat hätte, wird sie höchstwahrscheinlich Anspruch auf den ebenfalls zur Wahl stehenden Posten des Ersten Stadtrats erheben. Dies könnte dann zur Auflösung der bestehenden Koalition führen.

Kalkül hinter den frühen Termin.
Die erste Stadtverordnetenversammlung in 2024 war am 5.3.2024.
Die Bürgermeisterwahl ist laut Plan des Magistrats nach dem 9.2.2025 Geschichte.
Vermutlich also vor der ersten Stadtverordnetenversammlung, die dann z.B. einen Nachtragshaushalt mit einem Tagesordnungspunkt -Steuererhöhung- daherkommen könnte.

Ob man einen vermutlich notwendigen Nachtragshaushalt bis in den April 2025 hinausschieben kann, dürfte zumindest fraglich sein.

Siehe auch
» Zusammenfassung Bürgermeisterwahlen.
 

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Mehr Kulturangebote in der Kulturhalle

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Mehr Kulturangebote in der Kulturhalle
FDP und Freie Wähler fordern Aufwertung des städtischen Kulturprogramms

Die Kulturhalle ist nach Aussagen des Bürgermeisters die „Guud Stubb“ der Stadt, ein über die Stadtgrenzen bekanntes Aushängeschild von Rödermark. An rund 140 Tagen im Jahr wird die Kulturhalle oder ihr Foyer für Veranstaltungen genutzt. Doch laufen nur noch weniger als 20 Veranstaltungen im Jahr im Rahmen des städtischen Kulturprogramms. Mit Stolz vermeldete die Stadt kürzlich einen Anstieg auf über 7.000 Besucher in der Spielzeit 2023/24 und verwies auf ein Feuerwerk an Programm in der kommenden Spielzeit 2024/25. Aber ist das Programm wirklich das gepriesene Feuerwerk?

Die FDP Rödermark und die Freien Wähler Rödermark sagen: nein! Sie erinnern an die Zeit, in der das städtische Kulturprogramm mehrere Abonnements-Reihen beinhaltete, bei denen sowohl Liebhaber von Boulevard- als auch klassischem Theater auf ihre Kosten kamen und diesbezüglich echte Wahlmöglichkeiten aus jeweils 4 Stücken besaßen. Der Spielplan der Saison 2024/25 enthält dagegen kein einziges Theaterstück.

„Wir wollen das städtische Kulturprogramm nicht schlechtreden. Rödermark hat ein bemerkenswertes und vielseitiges kulturelles Angebot. Aber wenn man mit der Kulturhalle solch eine herausragende Spielstätte mit diesem Renommee und diesen technischen Möglichkeiten hat“, meint der stellv. Fraktionsvorsitzender der FDP Dr. Rüdiger Werner, „dann sollte man dies auch besser ausnutzen, als das in den letzten Jahren geschehen ist. Wenn viele treue Besucher der Kulturhalle, die früher bis zu 10 Veranstaltungen im Jahr besucht haben, mit Blick auf das Programm 2024/25 sagen, sie wissen nicht, ob sie sich in dieser Spielzeit Karten kaufen, dann sollte man das Programm hinterfragen. Vieles hat man schon gesehen, Theater, Multimediashows oder Konzerte außerhalb der Klassik fehlen allerdings komplett. Warum nicht mal Rock-, Pop-, oder Schlagerkonzerte in der Kulturhalle? Gerade für die jüngeren Zuschauer fehlt es aus meiner Sicht an Attraktivität.“

Der Betrieb der Kulturhalle inkl. der städtischen kulturellen Veranstaltungen kostet Rödermark im Jahr über 1,6 Millionen €. Dem stehen Einnahmen von rund 360.000 € gegenüber.
„Kultur wird für eine Kommune nie wirtschaftlich sein und muss es auch nicht. Wir werden immer bereit sein, auch öffentliche Gelder für die Möglichkeit in die Hand zu nehmen, für die Bürger unserer Stadt ein breitgefächertes und hochwertiges kulturelles Angebot darzustellen“, so der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler Rödermark Björn Beicken, „aber nur 15-20 Kulturveranstaltungen in dieser Halle durchzuführen, ist Ressourcenverschwendung. Die Fixkosten zum Unterhalt der Kulturhalle werden sich nicht ändern, wenn deutlich mehr Kulturveranstaltungen stattfinden als in den letzten Jahren. Wir sollten die vorhandenen Möglichkeiten besser ausnutzen und dazu unseren Bürgern ein noch attraktiveres Programm mit mehr Vielfalt anbieten. Vor allem das Kinder- und Jugendtheater-Angebot ist klar ausbaufähig. Das alles sollte am Ende ohne Mehrkosten für die Stadt darstellbar sein.“

FDP und Freie Wähler haben deshalb gemeinsam beantragt, das städtische Kulturprogramm ab der Spielzeit 2025/26 wieder aufzuwerten. Ziel soll es sein, jährlich etwa 30 Veranstaltungen anzubieten. Dazu soll das Wahlabo wieder eingeführt, die Vielfalt der Programmpunkte erhöht und das Kinder- und Jugendtheater programmtechnisch deutlich sichtbarer werden.


Rödermark intern.
Aus dem Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltssicherungskonzept
Ein Haushaltssicherungskonzept gem.
§ 92 a Abs. 1 Nr. 1 HGO entfällt in den Fällen, in denen der Saldo des Zahlungsmittelflusses aus laufender Verwaltungstätigkeit zwar nicht so hoch ist, dass daraus die Auszahlungen zur ordentlichen Tilgung von Krediten sowie ggf. an das Sondervermögen „Hessenkasse“ geleistet werden können, jedoch ausreichend ungebundene Liquidität für die Tilgungsleistungen und ggf. Auszahlungen an das Sondervermögen „Hessenkasse“ zur Verfügung steht.

Amerkung:
Wie es die zugänglichen Daten zum Haushalt zeigen, dürfte Rödermark Anfang 2025 nicht mehr in der Lage sein, die oben genannten Zahlungen weder aus laufender Verwaltungstätigkeit noch aus ungebundener Liquidität zu begleichen.
Wann wird der Magistrat den Stadtverordneten das Haushaltssicherungskonzept vorlegen? Nach der Bürgermeisterwahl?

Folgendes sollte bekannt sein. Wird wertvolles Wohnbaugelände Parkplatz?

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Was soll mit dem „Alten Feuerwehrhaus Ober-Roden“ werden?
Darüber wird in der Ausschusssitzung BUSE (vorbereitende Sitzung zur Stadtverordnetenversammlung) am 18.09.2024 diskutiert.

Wie sie hier sehen können, gibt es rechts neben der „Baufläche“ den Parkplatz der Volksbank. In einem vorausgegangenen Beschluss soll im Rahmen der Städebauförderung dieser Parkplatz mit den städtischen Grundstücken Dieburger Straße 29 und 31 (Wohnbaugelände) getauscht werden.

Überall wird händeringend nach preiswerten Flächen für z.B. den sozialen Wohnungsbau gesucht und die Stadtverordneten, mit Ausnahme der SPD, haben diesem Grundstückstausch zugestimmt. Siehe Seite 16

Der Antrag zum Grundstückstausch
Im Rahmen der Städtebauförderprogramms „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“, Gesamtmaßnahme „Ortskern Ober-Roden“ wurde von den städtischen Gremien unter anderem beschlossen, die Freifläche zwischen dem ehemaligen Feuerwehrhaus (neu „Bürgerhaus Alte Wache“) sowie dem Gebäude der Volksbank in eine flexibel nutzbare, barrierefreie, öffentliche Platzfläche umzugestalten.

Das betroffene Grundstück befindet sich im Eigentum der Volksbank, die darauf ihre Stellplätze nachgewiesen hat. Der Ersatz für die Stellplätze der Volksbank soll auf den städtischen Grundstücken Dieburger Straße 29 und 31 geschaffen werden.

Ein entsprechender Grundstückstauschvertrag ist in Vorbereitung.
Siehe: https://ri.roedermark.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=6843

Ist der Vertrag noch in Vorbereitung, oder schon unterzeichnet?
Ich nehme an, das dauert noch. Wenn schon geschehen, hätte man das bestimmt in der „Baufläche“ kenntlich gemacht.


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Das Migrationssüppchen

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Das Migrationssüppchen.
Eine satirische Kolumne von Greta

Wir alle kennen die Gulaschsuppe, die Orban möglicherweise vehement als ungarisches Erbgut konfisziert. Die russische Soljanka soll dem Osten und also auch Kaczynski gehören, obwohl der polnische Donald Tusk sie gerne mit uns teilen möchte. Marine Le Pen will die Zwiebelsuppe und die Bouillabaisse zum unantastbaren Nationalheiligtum der Franzosen erheben und Giorgia Meloni fordert die Remigration der Minestrone nach Italien. Geert Wilders zählt die Erbsen in der holländischen Snert und behält alle für sich. In Spanien ist Gazpacho durch die Minderheitsregierung noch so eben für Europa freigegeben. Es fragt sich: Wie lange noch? Es gibt unzählige Lokalitäten, die solche typische Landesgerichte anbieten.

Es lebe die Vielfalt. Der Europäische Gerichtshof in Straßburg prüft demnächst die Suppenverordnung und klärt die Rechtslage. Ist das Restaurantsterben jetzt vorprogrammiert? Wenn die Blockadetendenz in Europa sich weiterhin so rapide entwickelt und jedes Land sein eigenes Süppchen kocht und verteidigt, wird das für uns alle eine kulinarische, eine wirtschaftliche und auch eine gesellschaftliche Katastrophe.

Abschottung bedeutet Verarmung. Ein Buonaparte aus Korsika verordnete einst die Kontinentale Blockade. Wem hat’s genutzt? Die wirtschaftliche Überlegenheit des Vereinigten Königreichs und die Unentbehrlichkeit seiner Produkte ließ dieses Projekt scheitern.

Wo und wie können wir ohne polnische Gänse zum Sankt-Martinstag essen gehen? Kein Stracciatella-Eis mehr! Wird der allseits beliebte Cappuccino aus der Getränkekarte gestrichen? Verzichten wir demnächst auf Steak mit Pommes? Immerhin, uns bleibt das Rippchen mit Sauerkraut und der Handkäs. Die Musik können und dürfen wir noch selbst produzieren.

Wir haben in der Gastronomie sehr viel erfolgreich, bereichernd und mittlerweile unverzichtbar(!) integriert. Das ist beispielhaft und absolut übertragbar auf andere Gebiete.

In diesem Sinne.
Greta
Breidert, am 9. September 2024
nine/eleven