Rödermark. Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 17.11.2015
Die Stadtverordnetenvorsteherin erinnerte an die Vorfälle in Paris.
Die Anwesenden hörten den Ausführungen aufmerksam zu.
Vor der Bürgerfragestunde gab es die Mitteilungen des Magistrats. Zu der aktuellen Verkehrssituation „Reparatur Trif Brücke“ gab es eine Erklärung vom ersten Stadtrat. Die von ihm aufgezählte Fehler, die Hessen Mobil gemacht hat, würde den Rahmen des Artikels sprengen. Ich hatte jedenfalls nach den Worten von Herrn Rotter den Eindruck gewonnen „was man falsch machen kann hat Hessen Mobil bzw. die mit den Bauarbeiten beauftragte Firma auch falsch gemacht„. Herr Rotter bemerkte: „…..Zusammenarbeit mit Hessen Mobil bin ich sehr enttäuscht.“
Die Anwesenden hörten den Ausführungen aufmerksam zu.
Bei der Bürgerfragestunde wurden wenig Fragen gestellt.
Breitband: Ausschreibung ist erfolgt.
Friedhofstraße: Zustand Bürgersteig.
Ärzteversorgung: Man ist im Gespräch.
Spielplatz Bulau: Wird es nicht mehr geben.
Gewerbe: Alles bestens.
Tanzsportclub: Kapellenstraße hat sich zerschlagen. Plant man weiter In der Plattenhecke?
Die Anwesenden hörten den Ausführungen aufmerksam zu.
Ein Nachtragshaushalt wurde vom Bürgermeister eingebracht. Ausdrücklich betont wurde vom BM „der Nachtragshaushalt dient NICHT zum Stopfen von Haushaltslöchern„. Der Nachtragshaushalt ist durch die nicht vorhersehbaren Geldzuweisungen von Bund und Land erforderlich geworden.
Die Anwesenden hörten den Ausführungen aufmerksam zu.
Das war es für mich eigentlich gewesen und wollte mich schon auf den Weg in die Gaststätte bewegen. Da aber die SPD dabei war ihren Antrag vorzutragen, habe ich gedacht, störe nicht und gehe erst nach diesem Antrag. War auch gut so.
(Kleine Rechenaufgabe zur Einstimmung. Wenn Straßen alle 50 Jahre GRUNDerneuert werden müssen und wir in Rödermark 50 Straßen haben, wie viel Straßen müssen wir pro Jahr GRUNDerneuern? Keine Rechenaufgabe. Wie viel Straßen hat Rödermark in den letzten Jahren GRUNDerneuert. GRUNDerneuert und Sanierung ist ein gewaltiger Unterschied.)
Der Antrag wurde nicht angenommen und die Stimmung seitens des Magistrats war leicht gereizt. Hier ein Link zu dem Antrag der SPD Rödermark. Gesamt-Konzept zum Abbau des Sanierungsstaus bei den städtischen Straßen
Um die von der SPD Rödermark aufgestellten Forderungen erfüllen zu können, ist es notwendig, einen Plan zu haben. Einen Plan, auf dem der Zustand der Straßen beschrieben ist und welche Maßnahmen man gedenkt wann durchzuführen. Damit ist es aber nicht getan. Man muss auch, je nach Maßnahme, sich die notwendigen Gelder vom Regierungspräsidenten genehmigen lassen. Und das dürfte wohl ein kleines Problem darstellen. Siehe hierzu: Straßenbeitrag. Wiederkehrende Beiträge
Die FDP, die zunächst dem Antrag der SPD zustimmen wollte, enthielt sich letztendlich der Stimme. Vom Bürgermeister wurde ein Dokument präsentiert, auf dem wohl die Maßnahmen verzeichnet sind. Der ursprüngliche Grund für die geplante Zustimmung, es würde nur eine Planung aus 2011 existieren (Maßnahmen in Höhe von 10,5 Mio.), war für die FDP jetzt nicht mehr vorhanden und führte zu einer Stimmenthaltung. Man will jetzt abwarten bis den Fraktionen diese Aufstellung schriftlich vorliegt Ähnlich haben sich die FWR geäußert und sich ebenfalls sich der Stimme enthalten.
Die Anwesenden hörten den Ausführungen aufmerksam zu.
Nach den Wortmeldungen der CDU, AL, FDP und FWR ergriff Herr Schultheis von der SPD zu dem SPD Antrag nochmals das Wort. Während der Rede zu dem anstehenden Antrag demonstrierte eine Hälfte des hauptamtlichen Magistrats öffentlich sein Desinteresse an den Ausführungen. Er stand vom Podium auf und hielt einen Plausch mit den anwesenden Pressevertretern und verließ dann den Sitzungssaal.
Nach der Abstimmung war es dann auch für mich Zeit zu gehen.
OT
Kein Wort zu dem von mir gebetsmühlenartig aufgeführte Thema „Bürger werden von einigen Stadtverordneten bei der Stavo ausgelacht.“
„Irgendwann dürfte aber Schluss mit dem Hinweis sein. Da wird doch von der Stadtverordnetenvorsteherin, Frau Beldermann, NIE etwas kommen. Was erwartest Du eigentlich, Anstand?“ So oder ähnlich werde ich angesprochen.
Warum? Ich in doch in bester Gesellschaft. Hören Sie sich Herrn Gerl von AL/die Grünen an. Bei jeder sich bietenden Gelegenheit (so auch bei der Stavo am 17.11.2015) erwähnt er den Auszug der Opposition aus dem Sitzungsaal. Herr Gerl weiß schon, wie man es macht. Ich kann mir gut vorstellen, dass er mit diesen andauernden Wiederholungen den Vorfall in die Köpfe aller einhämmern will.
Ich habe begriffen.
Ich habe gelernt.
Ich werde bis zur Kommunalwahl immer wieder auf den Eklat hinweisen.
Siehe auch
» Tagesordnung Stavo 17.11.2015
» Bericht der SPD Rödermark zur Stavo 17.11.2015
Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.
