Fahrplan Zukunft – Eine Politik für das Auto

Als ich die ersten Artikel in den Zeitungen zu diesem Thema gelesen habe, war mein erster Gedanke: „Spinnen die“.
Wenn es Ihnen ähnlich erging, lesen Sie einmal den Beschluss.

Kommunen, Länder und Europäische Union müssen sich zum Automobil bekennen. Deutschland befindet sich am Scheideweg der Mobilität: Eine ideologisch motivierte und einschränkende Verkehrspolitik steht gegen eine Verkehrspolitik, die eine effiziente und zukunftsfähige Mobilität im Blick hat.
Wir Freie Demokraten erkennen dabei die Bedeutung des Autos an. Unser Ziel ist es, die individuelle Freiheit und Selbstbestimmung der Menschen zu stärken und zugleich die Mobilität in unserem Land zukunftssicher zu gestalten – auch im Hinblick auf unsere Wirtschaft, die auf sichere und zuverlässige Transportwege angewiesen ist. Die Automobilindustrie, als einer der zentralen Pfeiler unserer Wirtschaft, spielt hierbei eine entscheidende Rolle, da sie nicht nur Arbeitsplätze sichert, sondern auch Innovationskraft und technologische Fortschritte in den Mobilitätssektor bringt.
Hier der Beschluss



Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

Die Wirtschaftsförderung sollte dafür sorgen, dass Rödermark ein Standort wird.

McDonald’s: 500 neue Filialen!
Der Fast-Food-Riese hat eine ordentliche Kampfansage losgelassen, die die Kunden schon bald zu spüren bekommen dürften. Mehrere hundert neue Filialen sollen in Deutschland entstehen! „Wir werden in den nächsten Jahren rund 500 neue Restaurants eröffnen“, sagte Deutschland-Chef Mario Federico dem „Focus“.
» Lesen Sie hier den ganzen Artikel

Mit dem BURGER KING® für Rödermark hat es leider nicht geklappt.
 

Jugendumfrage 2022
Im Bereich der Gastronomie wird am häufigsten der Wunsch nach einem Café (35%), einer Bar (25%) und einem McDonalds (25%) geäußert.


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Fast vergessen. Rödermark hat sich doch wohl auf „angemessene Geschwindigkeiten im Ort“ festgelegt!

Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten
Wir bekennen uns zur Notwendigkeit der Mobilitäts- und Verkehrswende mit dem Ziel, die Lebensqualität in unseren Städten zu erhöhen.

Ich hatte doch fast vergessen.
Im Heimatblatt kann man auf Seite 3 lesen, dass Rödermark Mitglied der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ ist.

Nach einem SPD-Antrag hat Rödermark den Beitritt vollzogen. Damit hat sich Rödermark, zumindest auf dem Papier, auf eine Richtung für eine „angemessene Geschwindigkeit“ in Rödermark festgelegt.
Bedeutet eine Mitgliedschaft in der Initiative nur, dass man dabei ist, oder lassen sich daraus auch Aktivitäten im Ort ableiten? Wenn ja, welche sind in Rödermark sichtbar?

Liege ich falsch, wenn ich zu dem Schluss komme, dass die BI BIVER und die Verwaltung der Stadt die gleichen Ziele verfolgen und es daher kein Hindernis für eine wunderbare und harmonische Zusammenarbeit geben dürfte? Ganz im Gegenteil: Die Stadt kann die BI BIVER geschickt als Hebel bei übergeordneten Behörden nutzen, um den Forderungen, die sich aus der Mitgliedschaft in der o.g. Initiative ergeben, mehr Nachdruck zu verleihen.

Forderungen und Hintergründe der Städteinitiative
Die Initiative fordert den Bund auf, die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Kommunen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts anordnen können, wo sie es für notwendig halten. Derzeit legt der §45 der Straßenverkehrsordnung – ein Bundesgesetz – fest, dass Tempo 30 nur bei konkreten Gefährdungen bzw. vor bestimmten sozialen Einrichtungen wie beispielsweise Kitas und Schulen angeordnet werden kann. Siehe: Die Erklärung der Initiativstädte (aus dem Positionspapier, Stand Juli 2021):

Siehe auch
» BIVER verbucht Erfolg und erwartet temporeduzierende Maßnahmen.
» Positionspapier Städteinitiative Tempo 30
» 08.03.2022 Tempo 30 in eigener Verantwortung
» 24.05.2022 Verkehrs-BI droht der Stadt mit einer Klage
» 10.06.2022 Glauben ist gut. Kontrolle ist besser.


Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

Jetzt drehen die Einen aber komplett durch.

Nachtrag:
Hier das Dementi?
CO₂-Abgabe auf Holz? Habeck-Ministerium reagiert auf Bericht.


Die Bundesregierung bereitet ein Konzept für eine CO2-Abgabe auf Holzenergie vor. Das geht aus dem jüngsten, noch unveröffentlichten Entwurf der „Nationalen Biomasse-Strategie“ (Nabis) vom Februar dieses Jahres hervor.
[..] Das Papier wird derzeit zwischen den Bundesministerien für Wirtschaft und Klimaschutz, Umwelt sowie Landwirtschaft abgestimmt, [..]
Quelle: msm.com

Da bekommt wohl einigen die Sommerpause oder Sommerhitze nicht besonders gut.
Es wird langsam Zeit, dass man die untere Birne bei einer Ampel rausdreht.
 
Nachtrag.
Mitarbeiterin im Jobzentrum.
Manche meiner Kunden habe ich seit sechs Jahren nicht meher gesehen.
Fazit:
Die Politiker leben an der Wirklichkeit vorbei, und unsere Führungsebene genauso.
Quelle Bild 09.08.2024.
 
Mein Fazit. Drehen wir auch die rote Birne raus.

Ich bin seit heute für Neuwahlen.

Siehe auch
» Chaos bei Habeck: Jetzt sind Pellet-Heizungen plötzlich klimaschädlich


Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.