Hallo Jörg,
vor hier aus die allerbesten Genesungswünsche.
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Eine neue Ausgabe vom Rödermark-Examiner
Eine neue Ausgabe vom Rödermark-Examiner
Die Ausgabe vom Rödermark-Examiner beginnt damit, dass die CDU und AL/Die Grünen in Rödermark einen neuen Koalitionsvertrag geschlossen haben. Die Meldung zum Koalitionsvertrag musste abrupt unterbrochen werden, da eine Schreckensmeldung aus China, dort ist ein Sack Reis umgefallen, wohl wesentlich interessanter scheint als der neu geschlossene Koalitionsvertrag zwischen CDU und AL/Die Grünen.
Lesen Sie hier die spannende Ausgabe des Rödermark-Examiner.
Wer hat uns verraten? …… Die CDU und AL/Die Grünen? Magistrat?
Wer hat uns verraten? ……Die CDU und AL/Die Grünen? Magistrat?
Die von der Stadtverordnetenversammlung für den 1.1.2015 beschlossenen Höhergruppierung der Erzieher nach Gehaltsgruppe S8, ohne Anhängsel a) oder b), soll zurückgenommen werden. Hier der Antrag
20.05.2015 In diesem Interview (20.05.2015 Video bei YouTube ) wird von Höhergruppierung gesprochen.
Ab 0:50 im Video …..eine Zulage zur bisherigen Eingruppierung zu gewähren bzw. eine Höhergruppierung schon zu beschließen. Die konnten wir noch nicht vollziehen, weil der Haushalt noch nicht genehmigt ist…..Gemeint war der Doppelhaushalt 2015/2016
Schaue ich mir den Vorgang „rund um die Bezahlung/Höhergruppierung der Erzieher“ in der folgenden Version an, ist eigentlich alles gesagt. Aber was wurde realisiert?
Im Folgenden wird der m.E. granatenmäßig in den Sand gesetzte Antrag des Ersten Stadtrats aufgeführt. Es mag ja sein, dass es Absprachen/Vereinbarungen zur Bezahlung mit den Erziehern gegeben hat, die nichts in der Öffentlichkeit zu suchen haben. Wenn es diese Absprachen/Vereinbarungen gegeben haben sollte, scheinen die jedoch nicht ganz klar gewesen zu sein, weil: „Denn gegen diese Einstufung werden Erzieherinnen und Erzieher zu Recht klagen.“ Quelle SPD Rödermark.de
Die jetzt aufgeführten Argumente des Magistrats, gegen eine Höhergruppierung nach S8 Anfang 2015, sind für mich schwer nachvollziehbar. Der Grund allerdings nicht.
Lesen Sie zum besseren Verständnis Chronologie einer Höhergruppierung
Kein Wort dazu, dass man einen Fehler gemacht hat. Was mir dazu auch aufgefallen ist. In der Presse finde ich nur Äußerungen vom Bürgermeister. In den Sitzungen der Stadtverordneten hat, so wurde mir berichtet, auch nur der Bürgermeister zur Sache gesprochen. Herr Kern ist Personaldezernent und muss sich dazu erklären. Eine Erklärung vom ersten Stadtrat, der die Höhergruppierung Ende 2013 dem Magistrat vorgetragen hat (siehe), hätte man erwarten können. Scheinbar gibt es eine interne Absprache. „Nur der Bürgermeister spricht zur Sache“.
Von mir angesprochen Stadtverordnete sind bis zur Bekanntgabe des Antrags der Verwaltung davon ausgegangen, dass die Erzieher, so wie versprochen, höhergruppiert wurden/werden. Die öffentlich zur Verfügung gestellten Äußerungen ließen auch keinen Zweifel aufkommen.
Wer hat dem jetzigen Antrag, die am 18.02.2014 beschlossene Höhergruppierung der Erzieher NICHT zu vollziehen, zugestimmt? Es geht also grob gesagt, um die Zurücknahme eines doch wohl eindeutigen Beschluss.
» CDU, AL/Die Grünen, FDP und FWR haben dem Beschluss vom 18.02.2014 zurückzunehmen, zugestimmt.
» SPD Rödermark hat den Antrag abgelehnt.
Es kann jetzt der Anschein entstehen, FDP und FWR sind wie die CDU und AL/Die Grünen „wortbrüchig“ geworden. Weit gefehlt. Dem Ursprungsantrag vom 18.02.2014 zur Höhergruppierung hat weder die FDP noch die FWR zugestimmt. (Siehe Niederschrift Punkt 10.1)
Zurückgerudert hat demnach NUR die CDU und AL/Die Grünen und haben damit die versprochene Höhergruppierung der Erzieher verhindert. Verhindert ist eigentlich falsch. Personalangelegenheiten liegen nicht im Entscheidungsbereich der Stavo sondern der Verwaltung; dem Magistrat. Warum überhaupt abgestimmt wurde ist mir schleierhaft.
Es sei einmal dahingestellt ob die vom ersten Stadtrat, Herrn Rotter, vereinbarte Höhergruppierung auch zahlbar gewesen wäre. Für diese Beurteilung leistet sich die Stadt den ersten Stadtrat der die Zahlen und die anstehenden Tarifverhandlungen der Profis( Gewerkschaft, VkA) in groben Zügen zu kennen hat. Er hat auch die Gefahren eines solchen Eingriff in die komplizierte Tarifstruktur zu kennen.
Eindeutiger Beschluss am 18.02.2014:
Es soll jetzt Leute geben, die sich an dieser Formulierung aufreiben. Es steht „zu vergüten“ und es steht „soll im Haushalt“. Juristen könnten sich jetzt trefflich darüber streiten was wirklich gemeint war. Aber die nach der Beschlussfassung getroffenen Aussagen sprechen eine eindeutige Sprache.
Quelle: Niederschrift Stavo 18.02.2014
Beschlussfassung: Zustimmung CDU, AL/Die Grünen, SPD. Ablehnung FDP und FWR.
Weitere Infos zu diesem Beschluss unter:
» 18.02.2014 Beschluss Stavo Kita Gebühren. Höhergruppierung Personal.
» 18.02.2014 Beschluss zur Höhergruppierung.
Bei der Stavo am 21.06.2016 wurde nicht mehr von einen Höhergruppierung von S6 nach S8 gesprochen, sondern eine Eingruppierung der Erzieher nach S8a bestätigt. Die Eingruppierung nach S8a (alte S6) bedarf keinerlei Zustimmung von irgendeinem Gremium. Die Höhergruppierung wurde von den Profis der Gewerkschaft und dem Verband kommunaler Arbeitgeber beschlossen und im Tarifvertrag festgelegt. Mit diesem Antrag wurden die über Zulagen gewährte Bezahlung nach S8 zurückgenommen.
Anzeichen für ein Scheitern der geplanten Höhergruppierung schon in 2014? Obwohl man doch eigentlich das Personal laut Stavo-Beschluss schon nach S8 hätte einstellen können, wurde Personal nach der alten Gruppierung S6 gesucht.
Warum man davon ausgehen muss, dass nichts anderes gemeint gewesen sein kann als eine Höhergruppierung der Erzieher von S6 nach S8. Ohne Anhängsel a) oder b).
19.12.2013 [..] Er wolle dem Magistrat vorschlagen, die Besoldung um zwei Stufen anzuheben, (Anm. es waren Gruppen gemeint) sagte der Erste Stadtrat auf Nachfrage unserer Zeitung. Das steigert die Personalkosten um jährlich 190.000 Euro, ist seiner Ansicht nach aber unumgänglich: „Wir spüren schon jetzt deutlich einen Erzieherinnenmangel.[..] Quelle: Op-Online
18.02.2014 [..]Mit der Option von 3% soll eine Höhergruppierung des Fachpersonals auf S 8, im Interesse einer Sicherung der Fachkräfte, verbunden werden. [..]Quelle: bgb-roedermark
20.02.2014 [..] Nina Daum (AL/Grüne) bezeichnete die Höhergruppierung dagegen als notwendig, um die Qualität der Betreuung zu halten oder gar zu erhöhen. Sie gehe davon aus, dass auch die Eltern hinter dem Antrag stehen.[..]Quelle: Frankfurter Rundschau 20.02.2014
24.02.2015 [..]Benehmen mit den Elternbeiräten seit 2014 die KiTa-Gebühren jährlich um 3%, dies allerdings gekoppelt mit einer Anhebung der Gehälter vom Tarif S6 auf S8 ab Januar 2015 – also immerhin zwei Gehaltstufen,[..] und weiter [..] Die geplante Höhergruppierung wird [..] Quelle: Einbringung Doppelhaushalt 2015/2016 BM Roldand Kern
09.04.2015 [..]Rödermark hat die 140 Erzieherinnen in den städtischen Kindergärten Anfang des Jahres (Anm. 2015) von S?6 auf S?8 hoch gruppiert. Damit will der Magistrat die kommunalen Kitas zu attraktiven Arbeitsplätzen machen und die steigenden pädagogischen Anforderungen im Erziehungs- und Sozialdienst anerkennen[..] und weiter
[..]Sozialdezernent Rotter wollte die Gewerkschaftsforderungen nicht im Detail kommentieren. Er wies darauf hin, dass die Stadt mit der – dem Personalmangel geschuldeten – Höhergruppierung auf S?8 den Erzieherinnen weit entgegengekommen sei. [..] Quelle: OP-Online
13.05.2015 Jetzt lese ich das erste Mal etwas von einer Bezahlung nach Gruppe S8. Auch die späte Erkenntnis von Herrn Rotter [..] Grundsätzlich gelte aber: „Eine bessere Bezahlung muss im Tarifvertrag geregelt werden. „
[..] Das müsse wertgeschätzt werden, und das habe die Stadt mit der freiwilligen Bezahlung der Erzieherinnen und Erzieher gemäß Gehaltsgruppe 8 auch getan. Quelle Stadt Rödermark.
Fazit
Durch diesen Beschluss der Verwaltung/Magistrat wurde den Erzieher den vom ersten Stadtrat aufgezeigte Vorteil und Beschluss rückgängig gemacht. Die Erzieher liegen jetzt wieder auf dem Gehalts-Niveau aller Erzieher der ehemaligen Gruppe S6. Dadurch ist m. E. die Grundlage für den zusätzlichen Prozentpunkt der KiGa-Gebühren, der für die Besserbezahlung der Rödermärker Erzieher vereinbart wurde, hinfällig. Siehe auch: Erzieher Rödermark. Konzept zur Anhebung S6 nach S8 bezahlbar?
Siehe auch
» Zurücknahme der Höhergruppierung
» Rödermark. Erzieher Chronologie einer ?Höhergruppierung?
» Zusammenfassung KiGa
Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.
Rödermark. „WLAN. Von der Zweckgemeinschaft neu aufgetischt.
Der Thermomix Antrag
„WLAN. Wenn es um Abschreiben geht, haben wir in Rödermark ausgezeichnete Spezialisten“ war die geplante Überschrift. Sie muss richtigerweise aber lauten „WLAN. Von der Zweckgemeinschaft neu aufgetischt.“
Jetzt kommt evtl. Schwung in die Sache. AL/Die Grünen und die CDU kümmern sich darum.
Zunächst muss ich für mich klären, wie ich AL/Die Grünen und CDU nennen kann, wenn die einen gemeinsamen Antrag abgeben. In der Vergangenheit war es einfach. Man sprach diese mit „Koalition“ an.
Die führende Kraft in Rödermark. Wie kann man die eigentlich zum jetzigen Zeitpunkt nennen?
» Lose Zusammenarbeit zwischen AL/Die Grünen und CDU oder schon
» Koalition AL/Die Grünen und CDU?
Bis zur Bekanntgabe, welche Zusammenarbeit die beiden Fraktionen gewählt haben, nennen wir diese einfach „Zweckgemeinschaft“.
Jetzt habe ich das geklärt. Nun zur Sache.
Vor längerer Zeit hatte ich mir die Frage gestellt „Wie verarbeiten eigentlich die Fraktionen die Antworten, die sie vom Magistrat auf die per Antrag gestellten Fragen bekommen?“ Ich hatte in der Vergangenheit öfters das Gefühl – ÜBERHAUPT NICHT – bzw. wenn die Antwort länger dauert, hatte man vergessen überhaupt eine Frage gestellt zu haben. Hier ein Beispiel von so einem Vorgang und die schlimmen Folgen.
Am 24.02.2015 stellte die SPD einen Antrag „WLAN und Hotspots für Ortszentren Rödermark“, der auch von allen Fraktionen Zustimmung fand.
SPD Antrag in der Abstimmung. 24.02.2015
Antrag der SPD-Fraktion: WLAN und Hotspots für Ortszentren Rödermark
Die Stadt Rödermark soll attraktiver für die Bürger und Besucher werden. Hierzu gehört neben vielen anderen Dingen aus Sicht der SPD auch die Möglichkeit, an bestimmten Orten in der Stadt kostenlos über einen WLAN-Hotspot ins Internet gehen zu können. Die Nutzer von Smartphones und Tablets verfügen nicht alle zwingend über eine Internetflatrate, sodass ein kostenloser schneller Internetzugang eine interessante Alternative ist.
Aus Sicht der SPD erscheinen Hotspots in den städtischen Einrichtungen (Ämtern, Begegnungsstätten etc.), Ortskernen, den Einkaufszentren und an den Bahnstationen durchaus sinnvoll. Es würde aus Sicht des Antragstellers die Attraktivität des Standorts Rödermark stärken und nachhaltig verbessern.
Vorlage: SPD/0024/15
Nach Begründung durch die SPD-Fraktion wird der Antrag von allen Fraktionen positiv bewertet.
Der Magistrat wird aufgefordert,
a) die Möglichkeiten für die Einrichtung von WLAN-Hotspots an den im Sachverhalt aufgeführten Stellen technisch zu prüfen und die Kosten für Anschaffung und laufende Unterhaltung darzustellen sowie
b) mit den Gewerbetreibenden über den Gewerbeverein und Unternehmen über die Wirtschaftsförderung die Möglichkeiten der Umsetzung zu besprechen und zu klären, ob ein Zugang zum Hotspot über ortsansässige Firmen mitfinanziert/gesponsert werden kann.
Vor der Sommerpause 2015 soll über die Ergebnisse der Prüfung und geführten Gespräche im zuständigen Ausschuss Bericht erstattet werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR
Ablehnung: /
Enthaltung: /
Quelle: Niederschift Stavo vom 24.02.2015
Womit schließt dieser Antrag (Prüfantrag) ab? Es steht nichts davon, dass man „Hotspots für Ortszentren Rödermark“ installieren soll. Die SPD Rödermark hat nur die Rahmenbedingungen abgefragt.
Das Letzte, was man zu diesem Antrag als „nicht Stadtverordneter“ im „Ratssystem“ mitbekommt, ist „Die Ausschussmitglieder erhalten den Bericht der TUI per Mail.“ Das war am 23.09.2015
Laut Offenbach Post haben die Fraktionsvorsitzenden die entsprechende Mitteilung erhalten. Die Kosten sollen sich demnach auf 570,00 Euro pro Hotspot belaufen. Weiter kann man in diesem Artikel der OP lesen „Nach dem Beschluss aus Berlin drängt die SPD auf zügige Umsetzung und hofft auf deutlich geringere Kosten.“
Jetzt hofft die SPD auf zügige Umsetzung. Gut, man muss es nur noch beantragen. Die gute Fee wird keinen Antrag stellen. Und der Antrag (Prüfantrag) vom 24.02.2015 gibt einen Auftrag zur Umsetzung nicht her. Man hätte sich hinsetzen müssen, einen Antrag formulieren und diesen dann auch fristgerecht vorlegen müssen. Artikel in der Offenbach Post oder auf den privaten Webseiten bringen keine Verwaltung dazu, etwas zu unternehmen.
Die „Zweckgemeinschaft AL/Die Grünen und CDU Rödermark“ hat sich dazu entschlossen, ihre Stadt als „moderne Stadt“ zu zeigen. Siehe hierzu auch „Eine modern ausgerichtete Stadt hat solche Hinweise.“
Die „Zweckgemeinschaft erkennt die Zeichen der Zeit, die Fehler (der Opposition) werden erkannt, man ist hellwach und man handelt. Man nimmt den
» alten Antrag der SPD
» die Ausarbeitung des Bürgermeisterkandidaten der SPD
» den Artikel aus der Offenbach Post
» und die Antwort vom Magistrat.
Rein in den Thermomix. 15 Sekunden Stufe 6. Und fertig ist ein neuer Antrag ohne ein Gramm Gehirnschmalz zu investieren. Man reicht den neuen Antrag ein. Übrigens das erste Mal, dass ich mitbekommen habe, dass der Thermomix ein kein gutes Ergebnis liefert. Da der neue Antrag der „Zweckgemeinschaft“ AL/Die Grünen und CDU Rödermark von Sinn her, allerdings weniger weitreichend und bürgerunfreundlich, gleiches bewirken soll wie der alte SPD-Antrag, ist die Zustimmung (?fast?) ALLER, wohl auch von der SPD, gewährleistet. Einen Rettungsversuch wäre, einen „interfraktionellen Antrag über einen Änderungsantrag“ zu definieren, um damit zumindest ALLE Fraktionen als Väter des Antrags darzustellen. Mal sehen ob die „Zweckgemeinschaft“ soviel Anstand besitzt. Muss eigentlich, da der Antrag der „Zweckgemeinschaft“ bürgerunfreundlich ist. Warum? Lesen Sie weiter.
Der neue Antrag der „Zweckgemeinschaft“.
Mit diesem Antrag der „Zweckgemeinschaft“ wird das freie WLAN NUR INNERHALB ÖFFENTLICHER bzw. STÄDTISCHE Gebäude gefordert. Beschlussvorlage diesbezüglich etwas schwammig.
Hier nur der zu fassende Beschluss.
Quelle: Antrag der „Zweckgemeinschaft“ AL/Die Grünen und CDU Rödermark.
Versuchen Sie jetzt einmal den Unterschied der beiden Anträge zu ergründen. Die neue Rechtslage lassen wir einmal unbeachtet. In der Sache fällt mir lediglich auf, dass der Antrag der Zweckgemeinschaft „alle öffentliche bzw. städtische Gebäude mit freien WLAN-Hotspots“ ausstatten will. Der Ursprungsantrag der SPD, dem auch die damalige Koalition zugestimmt hat, sieht weitreichendere Zugänge vor. – städtischen Einrichtungen (Ämtern, Begegnungsstätten etc.), Ortskernen, den Einkaufszentren und an den Bahnstationen durchaus sinnvoll –
Mit dem Antrag der „Zweckgemeinschaft“ wird der Magistrat BEAUFTRAGT – alle städtische Gebäude mit freien WLAN-Hotspots auszustatten -.
Fazit.
Da die SPD wohl den richtigen Zeitpunkt verpasst hat, wird diese Fraktion den Lorbeerkranz für ihre Initiative nicht bekommen. Wie bei der Formel 1 am Wochenende. Der Ricardo kämpft wie ein Stier. Die Box pennt. Hamilton gewinnt.
Bei kommenden Leistungsbilanzen (hier die Alte) wird die sich die Realisierung – Freie Hotspot in den Ortskernen von Rödermark. Dank AL/Die Grünen und CDU wurde dies möglich – sehr gut machen.
Was ich persönlich davon halte, steht nicht zur Debatte. Aber in Bezug auf – Erkennen und Ausnutzen von Gelegenheiten und Fehlern andere Fraktionen – sind CDU und AL/Die Grünen kaum zu schlagen.
Man muss sich einmal vorstellen. Die Koalition (AL/Die Grünen und CDU), die seit Jahre kein allgemein schnelles Internet für Rödermark liefern kann, schafft es, mit einem Internetprojekt in Rödermark so richtig zu punkten.
Chapeau „Zweckgemeinschaft“ zu diesem Schachzug.
Antwort der TUI
Weder im Ratssystem noch im Transparenzverteiler der FDP Rödermark kann ich dazu eine Antwort finden.
Was ist Thermomix?
Thermomix ist eine geniale Maschine mit der man ohne jegliche Vorkenntnisse hervorragende Ergebnisse erzielt. Man „wirft“ die Zutaten, des z.B. im Internet kostenlos zur Verfügung gestellten Rezept, in den Mixtopf und erhält dann, ohne weiter Nachdenken zu müssen, ein hervorragendes Gericht. Gedanken, ob das Gericht auch bei meinen Gästen ankommt, braucht man sich nicht zu machen. Die vorgegebenen Rezepte sind durchdacht und garantieren ein erfolgreiches Ergebnis. So kann ich dann vor meinen Gästen mit meinen Künsten glänzen. Ich werde natürlich nicht die Quelle, das Rezept zu meinem Erfolg, erwähnen.
Um Fragen vorzubeugen. Nicht nur ich, auch meine ganze Familie sind im Besitz eines Thermomix. Wir wissen also wovon wir reden.
Siehe auch
» Freies WLAN in Rödermark. SPD will Koalitionsantrag nachbessern
» Kostenloser Zugriff auf das Internet
» Bundestag beschließt hoffentlich Ende der Störerhaftung
» TMG. Geänderte Fassung
» Warum sich Abmahnungen nicht verhindern lassen
Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.
