Blog für Rödermark. Rödermark News
Gesellschaft, Politik, Stadtverordnetenversammlung (Stavo), Infrastruktur
Hält in Rödermark die Koalition? Diese und andere Fragen behandelt Herr Köhler heute in der Dreieich Zeitung.
[..]Ob die schwarz-grüne Allianz auch über die nächste Kommunalwahl im Frühjahr 2021 hinaus Bestandhaben wird, bleibt abzuwarten. Zum Zankapfel und Spaltpilz könnte sich folgende Fragenketteentwickeln: Soll Rödermark weiter wachsen? Wenn ja: An welchen Stellen? Und in welcher Dimension?[..] Quelle Dreieich Zeitung
Scholz sabotiert Kramp-Karrenbauer
In ihrer Halbzeitbilanz gibt sich die Große Koalition regierungsfähig – doch intern brodelt es. Nach SPIEGEL-Informationen strich Finanzminister Scholz der Verteidigungsministerin das Zwei-Prozent-Versprechen bei den Wehrausgaben. Quelle: Spiegel.de
Was haben wir es so gut in Rödermark. Vergleichen Sie einmal die Koalition im Bund mit der Koalition in Rödermark. Beim Bund nur Krempel und viel Unstimmigkeit. In Rödermark gibt ein Koalitionspartner den Ton an und der andere Koalitionspartner stimmt gehorsam zu.
Paradiesische Zustände.
Pressemeldung FDP Rödermark
FDP bedauert die ablehnende Haltung der schwarz-grünen Koalition zur
räumlichen Definition und Festschreibung der „Grünen Mitte“
FDP: Räumliche Fassung und Festschreibung ist nach 15 Jahren längst überfällig
Nicht erst seit der öffentlichen Vorstellung des Ideen- und Entwicklungskonzept: „Grüne Mitte“ des Büros „Volg und Müller-Volg“ im Frühjahr 2004 wird der Terminus der „Grünen Mitte“ in der Rödermärker Kommunalpolitik regelmäßig und viel bemüht; dies leider seit mittlerweile über 15 Jahren ohne eine genaue räumliche Definition. Dies wollte die FDPFraktion ändern. Im Rahmen letzten Stadtverordnetenversammlung wurde zwar erfreulicherweise die von der FDP-Fraktion vorgeschlagene politische Definition der grünen Mitte einstimmig beschlossen, die vorgeschlagene räumliche Definition wurde jedoch stoisch abgelehnt. „Die Grüne Mitte“, so FDP Fraktionsvorsitzender Tobias Kruger, „ist seit 15 Jahren immer gerade das, was politisch gebraucht wird oder aktuell opportun ist. Wie der Teufel das Weihwasser scheuen sich die Koalitionäre aus CDU und AL/Grüne seit Jahren, die „Grüne Mitte“ auch räumlich klar zu definieren und verbindlich festzuschreiben.“
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Rüdiger Werner ergänzt dazu: „Die „Grüne Mitte“ ist für die Wohnqualität in der gesamten Stadt von enormer Wichtigkeit. Sie ist Naherholungsraum, bietet Raum zur Freizeitgestaltung, besitzt eine ganze Reihe von naturschutzfachlich hochinteressanten Flächen, ist ein bedeutendes Kaltluftentstehungsgebiet und damit für das Klima in der Stadt von großer Bedeutung. Daher sollen diese Flächen langfristig als Grüngürtel zwischen den beiden großen Stadtteilen gesichert werden – ohne Hintertürchen“.
Aus Sicht der FDP Fraktion Rödermark ist es längst an der Zeit, die „Grüne Mitte“ auch räumlich durch einen verbindlichen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung klar zu definieren und für die Zukunft festzuschreiben. Sehr enttäuschend ist daher, dass der entsprechende Antrag der FDP zur räumlichen Definition der „Grünen Mitte“ mit den Stimmen von CDU und AL/Grüne abgelehnt wurde. Damit ist eine bauliche Nutzung dieser Grünen Lunge Rödermarks langfristig prinzipiell weiterhin möglich.
„Die FDP-Fraktion wird sich“, so Tobias Kruger abschließend, „auch weiterhin dafür einsetzen, dass die „Grüne Mitte“ zwischen den Stadtteilen als Naherholungsgebiet sowie als aus naturschutzfachlicher Sicht in einer Vielzahl wertvoller Grüngürtel zwischen den Stadtteilen erhalten und von jeglicher Bebauung freigehalten wird“.
Was könnten wir der Passage in der Dreieich Zeitung entnehmen?
Wenn diese Aussage nicht von Herrn Michael Gensert (CDU) gekommen wäre, hätte ich der folgenden Passage keinerlei Bedeutung beigemessen. Herrn Gensert habe so ich kennengelernt, dass seine Wortwahl sehr gut überlegt und nicht einfach nur ein dahergebrabbel ist. Herr Gensert ist schließlich Rechtsanwalt.
In der Dreieich Zeitung steht:
Auf das etwaige Ansinnen der Freien Wähler angesprochen, innerhalb der Koalition zu sticheln und Spaltbewegungen in Gang zu setzen, zeigte sich Gensert betont gelassen. „Wenn das tatsächlich in Erwägung gezogen würde, könnte ich nur antworten: Es wird nicht funktionieren. Mit diesem Thema jedenfalls nicht.“
Quelle: Titelseite Dreieich Zeitung. Kein Konsens für Umfahrung
Opposition; macht euch nun auf die Suche nach dem richtigen Thema. Die Möglichkeit scheint gegeben, dass man mit dem richtigen Thema die Koalition beenden könnte. So jedenfalls kann man die Andeutung des Fraktionsvorsitzenden Michael Gensert deuten.
