Rödermark und die Tontäfelchenfraktionen und Tontäfler
Einleitung.
Was ich bisher auf keiner Veranstaltung unserer Stadtverordneten erlebt habe, geschah gestern Abend.
Für einen Zuhörer wurden wohl die Argumentationen von Herrn Stefan Gerl, AL/Die Grünen, so unerträglich, dass dieser Zuhörer laut protestieren den Saal verließ.
Sitzung
Anstatt sich für ein paar Tage in einem Raum einzuschließen (um die Haushaltsprobleme besprechen) und den Raum erst verlassen wenn es Grund gibt weißen Rauch aufsteigen zu lassen, gibt es Diskussionen über Tontäfelchen, neuer Festplatz und Formulierungen für den Widerstand gegen Egelsbach.
Sparansätze bzw. Einnahmemöglichkeiten der Oposition, ob gut oder schlecht sei einmal dahingestellt, werden von den Tontäfelchenfraktionen mit einem diabolischen Grinsen abgeschmettert. Würde ich die ablehnenden Argumentationen hier niederschreiben; ein PC würde das Öffnen des Dokumentes verweigern.
Selbst Prüfanträge, bei denen ermittelt werden sollte, ob sich nennenswerte Zusatzeinnahmen erwirtschaften lassen, sind von den Tontäflern abgewiesen worden. Argument: „Ganz egal wie das Ergebnis aussehen wird, wir werden einen entsprechenden Antrag, auch wenn dadurch Geld in die Stadtkasse kommt, ablehnen.“
Andere Anträge werden nur mit dem Argument abgewiesen „Zur Zeit ist das politisch nicht gewollt„. Was mich ein wenig irritierte. Diese Aussage wurde von der CDU wiederholt. Ach so, es ging um „betriebsbedingte Kündigungen“.
Anträge die eine bessere Transparent im Haushalt bringen sollte, haben die Tontäfelchenfraktionen abgelehnt. Z.B. ist es von der Stadt nicht möglich, geplante Straßenbaumaßnahmen aufzuzeigen. Herr Sturm erklärte sich bereit, diese natürlich den anfragenden Fraktionen zur Verfügung zu stellen. Aber die Diskussion, warum das eigentlich nicht notwendig sei, war erbärmlich. Dem Leser ein Hinweis zu der Qualität der Diskussion: „Es könnte ja sein, für eine Straße ist die Grunderneuerung für 2012 vorgesehen. In 2013 beschweren sich die Anwohner das noch nichts geschen ist.“ So ein kompletter Blödsin. Es war gefordert, die geplanten Kosten aufzuführen und nicht die Straßennamen. Auf die Idee, die Vorhaben als StarßeA, StraßeB zu bezeichnen, sind die nicht gekommen.
Ohne die Intention der FDP zu kennen, warum diese das wünschen, kann ich mir einen Grund sehr gut vorstellen.
Wenn die wiederkehrende Straßengebühren eingeführt werden soll, braucht JEDE Fraktion diese Informationen um die Höhe der Gebühren bestimmen zu können. Aber soweit denken die Tontäfler scheinbar nicht.
Ich bin ja einmal gespannt, was und welche Vorschläge zum Haushalt von den Fraktionen noch vorgelegt werden. Aber ich habe kein gutes Gefühl, dass die jetzt herschenden Regierung ernsthafte Vorschläge unterbreiten wird. Bisher war von den Tontäflern nur etwas von Ausgaben zu hören. Mögliche Einnahmequellen wurden abgelehnt.
Ohne Krake Orakel zu fragen
Ich bin sicher spätestens bei dem Haushalt 2014 werden im Parlament andere Merheiten vorliegen. Der Zeitpunkt, bei dem sich die CDU es nich mehr aushalten kann am Tropf der AL/Die Grünen zu hängen kommt schneller als die Grünen es sich vorstellen können.
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