Gesellschaft, Politik, Stadtverordnetenversammlung (Stavo), Infrastruktur
[..]„Ich hätte mir vor diesem Sommer nicht vorstellen können, solche Bilder mitten in Deutschland zu sehen“, ist da hinter Falks digitalem Kalendertürchen zu lesen. Er schreibt, wie weh ihm die Vorwürfe tun, dass der Katastrophenschutz nicht funktioniert habe: [..]
Quelle: OP-Online
Nachtrag
Bevor es weitere hässliche Kommentare gibt.
Bürgermeister Rotter hat bei den Ausschusssitzungen und der Stadtverordnetenversammlung nicht das Hausrecht. Er ist Gast bei den Ausschusssitzungen und der Stadtverordnetenversammlung. Hausrecht hat bei einer Stavo der Stadtverordnetenvorsteher, der auch dazu einlädt.
Bei den Ausschusssitzungen. Bei der letzten BUSE-Sitzung hatte ich nachgefragt, wieso es keine Kontrolle auf die 3G Regel noch eine Registrierung gibt. „Dürfen wir bei Sitzungen der Stadtverordneten“ nicht.
Gleiches bei der Stadtverordnetenversammlung.
Peter Beuth, der hessischer Minister des Innern und für Sport, schreibt im Kommunalbrief dazu:
Unter welchen Bedingungen und Regeln Sitzungen durchgeführt werden, obliegt nach wie vor grundständig und jederzeit der Selbstorganisation der Kommunalparlamente (vgl. Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG). Es liegt im Verantwortungsbereich des jeweiligen Vorsitzenden, der kraft seines Hausrechtes festlegt, wie der Zugang zu Parlamentssitzungen von kommunalen Mandatsträgern sowie Besucherinnen und Besuchern erfolgt und unter welchen Vorgaben die Tagung stattfindet. Wie wir Ihnen bereits mitgeteilt haben, ist es durchaus möglich, die Wahrnehmung des Mandats über die 3-G-Regel zu ermöglichen. Viele Kommunen in Hessen haben bereits ihre Sitzungen nach der 3-G-Regel abgehalten. Dabei kam es zu keinerlei Komplikationen. (Ausführlichere Informationen zur Thematik finden Sie auf der Kommunalseite des Innenministeriums.)
Hervorhebung durch den Admin
Es gibt Worte, auf die man sehr sensibel reagiert.
Zum Artikel „Fast drei Millionen Euro Miese“ in der Offenbach Post vom 9.12.2021 hat Herr Löw – Angemerkt (nur Printausgabe)-:
„Was tun gegen künftige Haushaltslöcher. (..) die Einführung von Straßenbeiträgen oder (..)“
Es bleibt zu hoffen, dass dies nur die Überlegungen von Herrn Löw sind und nicht bei einem evtl. geführten Vorab-Gespräch zum o.g. Artikel von der Verwaltung der Stadt angesprochen wurde.
Ein Minus von mehr als 2,9 Mio. Euro in 2022
» Haushaltsplanentwurf 2022
» Haushaltsrede Erste Stadträtin
Nachtrag
Fast drei Millionen Euro Miese.
[..] Kämmerin Andrea Schülner fehlen mehr als 2,9 Millionen Euro.[..] Lesen Sie bei OP-Online weiter.
