Schlagwörter-Archiv: Dr. Rüdiger Werner

FDP-Rödermark zu
Gebührenerhöhung im Betreuungsbereich

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Artikel von Dr. Rüdiger Werner.
Artikel von Dr. Rüdiger Werner. Gebührenerhöhung Kindergarten. KiGa04.12.2012 – ( KOD )
 
Gebührenerhöhung im Betreuungsbereich – wie man es nicht machen sollte!
 
[..]Die zweite und wesentliche Kritik betrifft die Unfähigkeit des Magistrates bzgl. der Umsetzung von Beschlüssen.[…]
Dr. Rüdiger Werner in dem folgenden Artikel.
 
Artikel von Dr. Rüdiger Werner. FDP-Rödermark

Seit 3 Tagen ist es heraus, die Bombe ist geplatzt: deutliche Gebühren-erhöhung im Betreuungsbereich bereits zum Jahreswechsel! Was hat sich die Stadt dabei gedacht? Musste das „Wie“ so sein, wie es jetzt ist? Meine ganz klare Meinung ist: nein! Seit 10 Monaten ist klar, dass die Gebühren angehoben werden sollen, 10 Monate hatte man Zeit, mit den Eltern zu diskutieren, Vorschläge auszuarbeiten und durchzurechnen. Geschehen ist nichts! Aber dazu später mehr, erst einmal kurz die Faktenlage vor den Abstimmungen.

Die Fakten
Die Gebührung für die Betreuung von Kindern in den Kindergärten und Krabbelgruppen steigen[…]

Ein Konzept zur Anpassung aller Gebühren ist bis zum Ende des 2. Quartals 2012 vorzulegen. Hierbei sind folgende Themenfelder einzubeziehen:
Erhöhung der Benutzungsgebühren in den städtischen U3-Einrichtungen, Erhöhung der Benutzungsgebühren in den städtischen Kindertagesstätten, Erhöhung der Benutzungsgebühren in den Horten und kostendeckende Essenspauschalen in allen städtischen Einrichtungen.“

[..]Der Wortlaut des interfraktionellen Beschlusses vom 14. Februar 2012 lautet:
Ein Konzept zur Anpassung aller Gebühren ist bis zum Ende des 2. Quartals 2012 vorzulegen. Hierbei sind folgende Themenfelder einzubeziehen:
Erhöhung der Benutzungsgebühren in den städtischen U3-Einrichtungen, Erhöhung der Benutzungsgebühren in den städtischen Kindertagesstätten, Erhöhung der Benutzungsgebühren in den Horten und kostendeckende Essenspauschalen in allen städtischen Einrichtungen.
Es war eigentlich jedem klar, dass die Verwaltung nun bis zum Jahresende die Aufgabe hat, sich mit den Betroffenen zusammenzusetzen, um das Wie und die Höhe einer Gebührenerhöhung zu diskutieren. Irgendwann in der 2. Jahreshälfte würde dann die Vorlage für eine neue Gebührensatzung auf der Tagesordnung stehen, die dann zum 1. Januar 2013 in Kraft treten wird.

Lesen Sie den ganzen Artikel bei der FDP-Rödermark
Hervorhebungen durch den Autor.

 

FDP-Rödermark. Ortsdurchfahrt Urberach

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Ortsdurchfahrt Urberach – Wo ist der Handlungsbedarf?
 
 
Ein Artikel im Blog der FDP-Rödermark von
Dr. Rüdiger Werner

Ortsdurchfahrt Urberach – Wo ist der Handlungsbedarf?
Seit einigen Wochen ist sie wieder in der politischen Diskussion – die Verkehrsbelastung entlang der B 486 Traminer Str./Konrad-Adenauer Str. in Urberach. Erst Odenwaldzubringer, dann K-L-Trasse – immer wieder wurden Anläufe unternommen, die Verkehrsbelastungen durch Verkehrsverlagerungen zu reduzieren. Jetzt sollen es also bauliche Maßnahmen entlang der Durchfahrtsstraße sein, die diese für den Durchfahrtsverkehr unattraktiv machen soll. Alle 4 anderen Parteien und Gruppierungen im Stadtparlament haben aktuell dazu Anträge gestellt. Immer wieder taucht dabei das Wort „Mehrbelastung“ im Zusammenhang mit der Ortsumfahrung Offenthal auf, Horrorszenarien mit täglichen stundenlangen Staus am Dalles werden aufgestellt. Ich vertrete hier einen gänzlich anderen Standpunkt (der mit dem der FDP im Prinzip deckungsgleich ist), den ich im Folgenden darstellen möchte.[…]Lesen Sie den ganzen Artikel bei der FDP Rödermark

 
 
Siehe auch:
SPD-Fraktion informiert Anwohner über Ortsdurchfahrt Urberach
 

FDP will eine Neiddebatte entfachen. KiR Rödermark

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Bei OP-Online war zu lesen:

[..]Die FDP entfacht nach Ansicht der KiR-Vorsitzenden Sylvia Baumer eine Neiddebatte und will die die Künstlergruppe gegen andere Vereine ausspielen.

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Tobias Kruger hatte im Zusammenhang mit städtischen Risiko-Immobilien die in seinen Augen zu günstigen Nutzungsbedingungen für das so genannte „Seitz-Haus“ kritisiert.

„Hätte der sonst so belesene FDP-Vertreter ordentlich recherchiert, wüsste er längst, dass das Haus weder über intakte Zu- und Abwasserleitungen verfügt noch über eine Heizung und damit genau so ist, wie es im Bestand der Stadt beschrieben ist: ein Abrisshaus“, gibt Sylvia Baumer Contra.[..]..Lesen Sie den ganzen Artikel (auch die Kommentare) bei OP-Online.

 
Dazu hat Herr Dr. Rüdiger Werner im Blog der FDP einen Artikel verfasst.
Aus dem Blog der FDP

[..]Meine Meinung hierzu ist ganz eindeutig: Es war richtig von der Stadt, auf Anfrage von KiR dem Verein das Haus zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Zu diesem Zeitpunkt war unklar, wie lange das Haus noch steht, ein Abriss innerhalb von 2 Jahren war wahrscheinlich.[..]

[..]Auch die kostenfreie Nutzung findet für die Anfangszeit meine Zustimmung. Es war eine Win-Win-Situation. KiR hat sich des Hauses angenommen, hat es belebt und verschönert, dieses doch markante Gebäude im Stadtzentrum ist nun von außen eher als Schmuckstück denn als Schandfleck zu bezeichnen. Dafür gebührt KiR höchste Anerkennung.[..]

[..]Kein Vorwurf an die Stadt, Anerkennung der bisherigen Leistung von KiR zur Verschönerung dieses Gebäudes, aber in Zukunft bitte keine kostenfreie Nutzung mehr, sondern Zahlung einer geringen Nutzungsgebühr, die dem Verein Luft zum Leben lässt und dem Vorwurf einer Ungleichbehandlung der Rödermärker Vereine die Grundlage entzieht.[..]
[…]Lesen Sie den ganzen Artikel bei der FDP-Rödermark

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

FDP Rödermark. Die Haushaltsanträge

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Blog der FDP-Rödermark
 

Die Haushaltsanträge der FDP von Dr. Rüdiger Werner

Ausgangslage
Ich habe am 15. Oktober 2011 einen Blog zum Rödermärker Haushalt geschrieben – vor den Fragerunden zum Haushalt, bei denen die FDP als einzige Partei über 70 Fragen vorher schriftlich eingereicht hat, vor der Vorstellung des Ergebnisses der Bürgerbefragung zum Haushalt, bevor auch nur ein Haushaltsantrag eingereicht wurde und bevor über den Haushalt beraten wurde. Dieser Blog ist auch heute noch zu 100 % aktuell und beschreibt die Ausgangslage recht gut. Daher werde ich an dieser Stelle dazu nicht mehr viel ausführen. Das einzige, was sich in diesem halben Jahr verändert hat, sind weitere 4–5 Millionen € Defizit, die neu dazu gekommen sind, und ein Haushalt 2012, der weitere 8–9 Millionen € Defizit anhäuft.

Konzept hinter den FDP-Anträgen
Wie bereits in dem genannten Blog angeführt, lässt sich das jährliche Defizit (die jährlich neu hinzukommenden Schulden, zusätzlich zu den schon bestehenden) nur mit Ausgabenkürzungen nicht auf Null absenken. Daher bestand unser Konzept aus 4 Säulen:
A) einigen Anträgen zur Erhöhung der Transparenz, die ein tieferes Verständnis der Materie mit sich bringen würden und es ermöglichen sollten, bei der nächsten Haushaltsrunde zielgenaue Einsparvorschläge auch in den Bereichen zu formulieren, bei denen es uns diesmal noch nicht möglich war,…Lesen Sie weiter auf der Webseite der FDP-Rödermark

Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.