Kapellenstraße. Plötzlich geht es vorwärts.

Paintball im Paramountpark
Paintball im Paramountpark

Kapellenstraße. Plötzlich geht es vorwärts.
Kurz nach der Pressemeldung der SPD Rödermark kommt Bewegung in das Vorhaben „Kapellenstraße“. Die Beteiligten scheinen sich geeinigt zu haben.

Für den Bürger kommt der Verdacht auf „baut man über die Presse Druck im Kessel auf, dann klappte es auch. Die Stadt schafft das nicht.“ Fehlt den Investoren bisher der notwendige Druck?
Aber mal egal. Für die Öffentlichkeit sieht es so aus – Die SPD und Presse haben geschafft, was die Stadt nicht geschafft hat.

Wo es bisher nicht geklappt hat.
Der Käufer vom Bahnhof Ober-Roden sollte eine öffentliche Toilette im Bahnhofsgebäude einrichten. Ist trotz ausgiebiger Pressearbeit nicht gelungen. Kann es daran liegen, dass in den Presseartikeln nur von -Investor- gesprochen wird? Ganz im Gegensatz zu dem Vorhaben Kapellenstraße. In dem OP-Artikel wird Ross und Reiter genannt.

 
Siehe auch
» 14.07.2018 Abriss der Diskothekenruine Kapellenstraße
» 28.12.2017 Laden Ticket & More fertig? Öffentliche Toiletten auch?
» 05.10.2015 Weichen für „Brache Paramountpark“ gestellt.


Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.

Abriss der Diskothekenruine Kapellenstraße

SPD fordert Abriss der Diskoruine
SPD fordert Abriss der Diskoruine

PRESSEMITTEILUNG SPD Rödermark.

Abriss der Diskothekenruine Kapellenstraße: SPD fordert Bewegung!
Der „Quartiershof Kapellenstraße“ und damit der Abriss der „Paramount Park“-Ruine verzögert sich. Die SPD-Fraktion nutzte die Sommerzeit zur einer Ortsbegehung und fordert nun endlich Bewegung. Im Februar 2016 beschloss die Stadtverordnetenversammlung mit den Stimmen der schwarz-grünen Koalition die Änderung des Bebauungsplanes im Norden von Ober-Roden. Die SPD denkt mit Kopfschütteln an diesen Beschluss zurück, so der Fraktionsvorsitzende Samuel Diekmann beim vor Ort Termin. „Wir haben damals vergebens versucht einen Teil des Gewinns der Investoren abzuschöpfen. Passiert ist bis dato nichts. Das ist ein einziges Trauerspiel!“

Die Anfrage der SPD-Fraktion zum Sachstand des Abriss der Diskothekenruine Kapellenstraße (Vorlage: SPD/0098/18) beantwortete Bürgermeister Kern in der Sitzung des Bau-Ausschusses Anfang Juni mündlich. Die Eigentümer des „Paramount Park“ sowie der benachbarten Fußballhalle und einer Sauna hätten es bisher nicht geschafft wichtige rechtliche Grundlagen zu schaffen und eine GbR zu gründen. Ohne diese GbR dürfe und könne nicht gebaut werden, so Kern. Die Antwort des Bürgermeisters sorgte nicht nur bei den Ausschussmitgliedern für ungläubiges Kopfschütteln. Einige Ausschussmitglieder stellten klar, dass man sich veräppelt fühlt. Andere verließen sogar sauer und mit hoch rotem Kopf kurzfristig die Sitzung.

Auch die SPD fühlt sich über den Tisch gezogen. „Wenn sich die Investoren jetzt nicht bewegen, dann müssen wir den Beschluss notfalls noch mal ändern oder zurücknehmen“, so Fraktionsvize Norbert Schultheis (SPD). Vor allem aber will die SPD dafür sorgen, dass zukünftige, ähnliche Beschlüsse nur noch mit zeitlichen Vorgaben und Auflagen an die Investoren beschlossen werden.

„Wir haben es am Bahnhof in Ober-Roden erlebt und jetzt auch hier an der Kapellenstraße. Unsere Beschlüsse dürfen keine Blankochecks an Investoren sein, die danach tun und lassen können, was sie wollen. Jahrelanger Stillstand durch Spielchen von Investoren könne und dürfe nicht im Interesse der Stadt Rödermarke sein“ , so der Fraktionschef der Sozialdemokraten.

Die SPD-Fraktion hat daher einen eigenen Antrag zur nächsten Stadtverordnetenversammlung gestellt. Ziel des Antrages ist eine Grundsatzentscheidung, dass sich ein solches Possenspiel nicht mehr wiederholt. „Wir hoffen, dass die anderen Fraktionen unserem Antrag folgen werden. Beschlüsse die dann in jahrelanges Nichtstun und Stillstand führen, dürfen sich jedenfalls nicht wiederholen“, so Diekmann abschließend.

Siehe auch
Discoruine: SPD will Investoren an kurze Leine nehmen


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Ortsumgehung Urberach, Grundstückspreise Kapellenstraße.

Umgehung Urberach gefordert.
Umgehung Urberach gefordert.

 
Nachtrag 21.04.2018
OP-Online. 50 Jahre Planung – und kein bisschen weiter


Nachtrag

Freie Wähler Rödermark (FWR) haben ihren Antrag geändert.
Ob es die Wutrede von Herrn Gensert war, bezweifle ich. Viel wahrscheinlicher ist es, dass dies auf die Charmeoffensive von Herrn Diekmann zurückzuführen ist. Diekmann sprach den FWR Lob und Dank dafür aus, dass diese Diskussion überhaupt ins Rollen gebracht wurde. Gleichzeitig gab er den FWR den Rat mit auf den Weg, ihren Antrag zu überdenken oder ganz zurückzuziehen. Obwohl es sich inhaltlich auch um eine Kritik handelte, war ein breites Nicken bei den FWR zu beobachten – mit Charme kommt man manchmal eben weiter (da kann die CDU noch sehr viel lernen). Unmöglich war hingegen die Reaktion des Vorsitzenden auf Diekmanns Rede: „Herr Diekmann, wollen Sie sich nicht besser umsetzen?!“ Hätte der Vorsitzende damit gemeint, mit ihm selber den Platz zu wechseln, wäre das sicherlich eine gute Idee gewesen. Die Sitzungsleitung war jedenfalls alles andere als objektiv.

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Sitzung BUSE 18.04.2018
Ausnahmsweise mal im Mehrzweckraum der Halle Urberach. Sehr gut besuchte Ausschusssitzung. Die meisten Zuhörer sind gekommen, um Näheres zur Ortsumfahrung Urberach zu erfahren. Nicht nur von der AL oder der CDU, so konnte man nach der Begrüßung des Ausschussvorsitzenden vermuten, wurde diese Infostunde zu – 50 Jahre dauernde Diskussion über die Ortsumgehung Urberach – gefordert. Die Begrüßung der Gäste zu dieser Infoveranstaltung durch Herrn Schickel (AL) beschreibt der Fraktionsvorsitzende der SPD wie folgt:
Der Vorsitzende des Ausschusses (AL) begrüßte alle Gäste herzlich und ließ es sich nicht nehmen, darauf hinzuweisen (Anm. Admin. Natürlich ohne jeglichen Hintergedanken), dass diese Veranstaltung ja auf einen Antrag der CDU & AL zurückginge und einem sehr daran lege, die Bürger allumfassend zu informieren… Quelle Facebook.com. Siehe weiter unten den ganzen Artikel.
Und noch etwas muss der Bürger wissen. Die Freien Wähler Rödermark haben die Diskussion zur „Ortsumgehung Urberach“ erst wieder ins Gespräch gebracht. Es war nicht die Koalition aus CDU und AL.

Gut 55 Minuten wurde von Roland Kern die 50 Jahre Planung der Ortsumgehung erläutert. Nach den 55 Minuten bedankte sich der Ausschussvorsitzende für die kurzweiligen Ausführungen des Bürgermeisters. Die Präsentation soll der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt werden. Dann kann man auch sehen/lesen, was der Bürgermeister auf den sehr schlecht lesbaren Folien versucht hat zu erklären. Nur eines ist mir von den Ausführungen des Bürgermeisters noch in Erinnerung geblieben:
[..] Rund zwei Stunden benötigten die fünf Berufs- und zwei ehrenamtlichen Richter noch für ihre Beratung. Die Klage der Stadt Rödermark scheiterte an versäumten Fristen. „Ihre Einwendungen waren verspätet“, erklärte der Vorsitzende Richter dazu. [..] Quelle: fr-online.de
Nun ja? Es ist so wie es ist. Wir leben in Rödermark.

Auf die von Herrn Gensert gehaltene Rede zur Ortsumgehung, bei der FWR und FDP ihr Fett abbekommen haben, braucht man inhaltlich nicht weiter einzugehen. Aber sehr geschickt von Herrn Gensert. Viele Zuhörer, die die Rede von Herrn Gensert begeisternd beklatschten, wägen jetzt CDU und AL auf ihrer Seite um eine ortsnahe Umgehung zu vermeiden. Für das Publikum eine gute Rede und eine Rede zur richtigen Zeit. Es war aber nur eine Rede.

Wie jetzt letztendlich die abzustimmenden Anträge aussehen werden und ob die FWR ihren Antrag zurückziehen, muss abgewartet werden. Bei der kommenden Stavo werden wir es erfahren. Hier die beiden Anträge

Zur Ortsumfahrung wird es zu Lebzeiten vieler Anwesenden wohl kaum bemerkenswerte Bewegung geben. Satteln wir auf die bisherigen 50 Jahre nochmals 50 Jahre drauf.

Vom Ansatz her eigentlich ein recht harmlos aussehender Antrag der Verwaltung.
Es soll Folgendes beschlossen werden:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die in der Anlage beigefügte Bodenbevorratungsanlage Nr. 3 zur Grundsatzvereinbarung. Der Ankaufspreis wird auf 25 €/m² festgesetzt
Zu diesem Antrag ergriff Dr. Rüdiger Werner (FDP) das Wort und gab zu bedenken, dass die aufgerufenen Preise (Ankauf und Verkauf) nicht dem entsprechen, was in dem Speckgürtel von Frankfurt zu erzielen sei. Wäre da nicht der hektische Zwischenruf von der CDU (Herrn Gensert) gekommen, der Herrn Werner vorwarf „damit wird die Verhandlungsposition der Stadt verschlechtert“, wäre der Antrag trotzt der Rede von Herrn Werner wohl so einfach durchgewunken worden. Herr Kern sah sich dann genötigt, auch noch einen Kommentar dazu abzugeben. „Gut, dass die Presse nicht da ist“. Was sagt uns das? Herr Kern geht wohl davon aus, dass die Presse diesen Punkt als „von hohem öffentlichem Interesse“ einstuft und in epischer Breite darüber berichtet hätte. Den von Herrn Werner angesprochenen Punkt hätte man liebend gerne nicht gehört. Es wäre wohl für CDU (Koalition?) und dem Bürgermeister das Beste gewesen, über diesen Antrag kein Wort zu verlieren.

Bin ja mal gespannt, ob die Einwände der FDP auf der STAVO noch mal angesprochen werden. Bei der STAVO ist die Presse dabei.

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Samuel Diekmann bei Facebook

GANZ GROSSES KINO CDU & AL
Ich habe mich sehr gefreut, dass gestern Abend die Bauausschusssitzung mit unserer Infoveranstaltung zur Ortsumgehung Urberach sehr gut von Bürgern besucht war. Der Vorsitzende des Ausschusses (AL) begrüßte alle Gäste herzlich und ließ es sich nicht nehmen, darauf hinzuweisen, dass diese Veranstaltung auf einen Antrag der CDU & AL zurückgehe. Ihm lag sehr daran, die Bürger umfassend zu informieren.

Oh mein Gott! Bravo. Ganz großes Kino. Das trieft nicht nur von Eigenlob eines Vorsitzenden, der seinen Vorsitz eigentlich neutral auszuüben hat, sondern ist mit der Vorgeschichte zudem eine bodenlose Frechheit!

Was ist die Vorgeschichte: Nun, die Vorgeschichte zu der gestrigen Infoveranstaltung war, dass zunächst wir, dann ALLE Fraktionen eine solche Veranstaltung von der Verwaltung forderten (dafür haben wir extra unsere Anträge geschoben). Die Verwaltung erklärte sich dazu bereit und machte sich ans Werk. TAGE später reichte die CDU/ AL einen Antrag ein, der das eben bereits beschlossene forderte – darüber wunderten sich nicht nur alle Fraktionen, sondern auch die Verwaltung! Nicht nur unser Bürgermeister (AL), sondern auch der Stadtverordnetenvorsteher (CDU) schüttelten mit dem Kopf und riefen die CDU/ AL auf, diesen Antrag zurückzuziehen.

Warum sollte man über bereits beschlossenes noch mal abstimmen? Jetzt wissen wir es mal wieder: um hinterher stolz wie der kleine Oscar zu sagen „Aber das war ja unsere Idee“

Ganz großes Kino! Mal wieder ein Beispiel dafür, wie CDU/ AL auf gute Ideen aufspringen und mit „Logoänderungsanträgen“ so tun, als wären sie die ganz großen… man, man, man.
Das könnt ihr besser!
Quelle: Samuel Diekmann bei Facebook


Aus Sicht der CDU:
Ziel erreicht. CDU und AL sind die Guten und das Publikum applaudiert. M. Gensert versteht sein Geschäft.
 
 
Siehe auch
» KL-Trasse. Umgehung Urberach


Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.

Offenbach Post zur Stavo am 4.10.2017. NACHTRAG

Wohnen über Kitas und Supermarkt

Wohnungen unter anderem über den wiederbelebten Kindergärten Motzenbruch und Lessingstraße sowie über einem neuen Supermarkt am alten Gaswerk: Die Stadtverordnetenversammlung hat am Mittwochabend mehrere kleine Schritte gegen den Mangel an bezahlbarem Wohnraum beschlossen. Quelle: OP-Online

Das hier dürfte Waldacker besonders interessieren:

Dem Wunsch nach der Rewe-Umsiedlung – ebenfalls mit Wohnungen – stimmten nur CDU, AL und SPD zu. FDP und Freie Wähler lehnten dies ab. Da half auch die Erklärung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Michael Gensert nichts. Der versicherte, dass ein Rewe-Markt in der Mainzer Straße einen weiteren Vollsortimenter an der Ecke Kapellenstraße/Rödermarkring oder in der Odenwaldstraße nicht ausschließen
Quelle: OP-Online

Dass es einen weiteren Vollsortimenter auf der Ecke Kapellenstraße/Rödermarkring jemals geben wird, wage ich zu bezweifeln. Siehe Einzelhandelskonzept 2016 Seite 64. Wobei einerseits die erwähnte Odenwaldstraße den Waldackerern nicht sonderlich entgegenkommt, andererseits ist im Einzelhandelskonzept Kapitel 6.4. Seite 66 zu lesen, dass ein Vollsortimenter auf Odenwaldstraße aus fachgutachtlicher Sicht nicht empfohlen werden kann.

Im Einzelhandelskonzept von 2016 kann man weiter lesen, wenn der Vollsortimenter (Großflächiger Einzelhandel. Knapp 1.200 qm. VERKAUFSfläche) an der Kapellenstraße aufgegeben wird, soll eine Nachnutzung bauplanungsrechtlich unterbunden werden.

Auszug Einzelhandelskonzept 2016
Auszug Einzelhandelskonzept 2016. Seite 74

 
NACHTRAG. Frage von mir.
Bei OP-Online kann man lesen, dass wegen im Boden verlegten Gas- und Wasserleitungen keine Tiefgarage bauen kann. Ich wäre dankbar, wenn mir das einer erklären kann.
Den Spruch vom Sozialdezernenten Rotter, dass Seniorenwohnungen weniger Parkplätzen benötigen, muss mir auch mal einer erklären. Ob es dann so ist, kann ich nicht beurteilen. Fast alle aus meinem Bekanntenkreis (Senioren) haben zwei Fahrzeuge.
So einen Spruch, ursprünglich wohl von BM Kern, hat Herr Rotter wohl dankend übernommen. Seinerzeit ist dieser Spruch bei den Bürgern nicht gerade freundlich aufgenommen worden. Man konnte in der Offenbach Post sogar etwas von Diskriminierung lesen.
Diskriminierung von Senioren?
Diskriminierung von Senioren?

 
Siehe auch
Rödermark Kapellenstraße. Ich war heute bei REWE
Stellplätze in einem Antrag der Stadt Bobingen


Das Einzelhandelskonzept 2009
Das Einzelhandelskonzept 2016


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.