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Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 7.12.2021

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Stadtverordnetenversammlung, Stavo 07.12.2021
Stadtverordnetenversammlung, Stavo 07.12.2021

Ich kann mir schlecht vorstellen, dass in der jetzigen Situation (Corona) die Ausschusssitzungen bzw. die Stadtverordnetenversammlung in der geplanten Form stattfinden kann/wird.

Bei der Stadtverordnetenversammlung am 7.12.2021
die Einbringung des Haushalts 2022

Verwaltung(In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» Satzung über die Herstellungsmerkmale für die Erschließungsanlagen im Baugebiet „An den Rennwiesen“
» Antrag: Änderung der Entschädigungssatzung und Anpassung der Zuschüsse an die Fraktionen
 
Koalition CDU/Grüne(In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» Antrag: Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Zusammenfassung der Anträge von SPD und FDP zu Freizeitflächen für Jugendliche (Vorschlag eines interfraktionellen Antrags
» Antrag: Städtebauliche Lösungen für die TS Sport- und Vereinsanlagen
» Antrag: Interessenbekundungsverfahren für Grundstücke „Südlich Alter Seeweg“
 
SPD (In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» Anfrage: Ruhender Verkehr
» Antrag: Aufwertung des Bolzplatzes Seligenstädter Straße
 
FWR (In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» Antrag: Wasserstofftankstelle
» Antrag: Fahrradverkehr in Rödermark
 
FDP (In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» Anfrage: Status Unterkünfte für Geflüchtete
» Anfrage: Straßenzustand – aktuelle Gefahrstellen
» Antrag: Antrag der FDP-Fraktion: Runder Tisch „Jugenddialog“
» Antrag: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus
» Antrag: Prioritätenliste Jugendplätze
» Antrag: Optimierung des Rödermärker Müllsystems im öffentl. Raum
» Antrag: Grundsatzbeschluss zur Prüfung Fläche nördlich Germania
» Antrag: Bestandsaufnahme energetischer und klimaschutztechnischer Zustand der städtischen Gebäude
» Antrag: Mobilitätswende: Wasserstofftankstelle und Wasserstoffinfrastruktur in Rödermark
 
AfD (In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» Antrag: Ächtung gewalttätiger Übergriffe gegen gewählte Stadtverordnete in kulturellen Einrichtungen der Stadt Rödermark, konkret dem Alternativen Zentrum
 

Änderungsanträge / Tischvorlage / Neufassung / Präsentationen / Haushalt / Antworten auf Fragen
» Breitband Kooperationsvereinbarung
» Radverkehr
» Jugendarbeit
» Jugenddialog
» Präsentation ENTEGA
» Präsentation GSA Breitband Glasfaernetz Deutsche GigaNet
» Präsentation Straßennetz
» Haushaltsplanentwurf 2022
» Haushaltsrede Erste Stadträtin
» Antworten zu Fragen

Aktenmappen.
» 23.11.2021 Familie, Soziales, Integration und Kultur. FSIK
» 24.11.2021 Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie. BUSE
» 25.11.2021 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss. HFuW
» 07.12.2021 (evtl.zus. 08. und 09.12) Stadtverordnetenversammlung, Stavo

Richtlinien des Anreizprogramms der Stadt Rödermark für das Städtebauförderprogramm Wachstum und Nachhaltige Erneuerung „Urberach-Nord“ in der Aktenmappe

Niederschriften
» FSIK
» BUSE Siehe auch hier
» HFuW
» Stavo

Presse
» Mehr Sitzungsgeld nach 20 Jahren
» Politik will stärker auf Jugendliche zugehen
» Fast drei Millionen Euro Miese
» 17.12.2021 Viele Löcher, wenig Geld. FDP fragt Magistrat nach Straßenschäden und Beseitigung
» 16.12.2021 Zuschüsse für Investitionen ins eigene Haus.
Heimatblatt 16.12.2021
» 16.12.2021 Eine Million für Ortskerne
OP 16.12.2021
» 17.12.2021 Rodgau. AFD fordert öffentliche Enschuldigung
(Stadtverordnetenversammlung G2, Maskenpflicht, Impfpflicht)
 
Siehe auch
» Merkwürdiger Vorgang beim BUSE Ausschuss
» Corona. Reicht es, wenn alle eine Maske tragen?
» Ausschussrunde zur kommenden Stadtverordnetenversammlung


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Wir sind bereits dabei …… BürgerAPP

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Bereits in Arbeit
Bereits in Arbeit

Ähnliches, wie –wir sind bereits dabei– hört man –rein gefühlsmäßig– immer öfters vom Bürgermeister, wenn eine Fraktion einen Antrag stellt. In der Regel stellt die Fraktion dann den Antrag zurück (der bleibt aber meist im Geschäftsgang), um evtl. später darauf zurückzukommen.
Könnten die Fraktionen sich nicht viel Arbeit sparen, indem sie vorher immer zuerst den Bürgermeister anrufen und fragen, ob man zu einem Thema, zu dem man einen Antrag gedenkt zu stellen, die Verwaltung bereits daran arbeitet؟

Bei dem vorliegenden Fall (BürgerAPP) wurde, nachdem der Antrag gestellt wurde, den FWR im Ausschuss mitgeteilt, dass man bereits an einer -solchen APP- (BürgerAPP?) arbeitet.
Wie der zu den Ausschusssitzungen eingereichte Antrag es mit Änderungen in die Stavo geschafft hat, dazu sollten sich die FWR äußern. Der Änderungsantrag der FWR wurde letztendlich von der Tagesordnung der Stavo genommen. Für den verbliebenen Punkt (3) des Antrags, über den die FWR die Stadtverordneten gebeten haben abzustimmen, bedarf es keiner Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung.

Verwaltung schon längst auf dem Weg zur Digitalisierung.
Quelle: Webseite der Stadt Rödermark.

Keine Online-Termine im Bürgerbüro, keine Koordination zwischen den Fachbereichen, keine Energie bei der Umsetzung der Forderungen des Onlinezugangsgesetzes, Papier statt Bits – glaubt man den Freien Wählern, dann ist die Rödermärker Stadtverwaltung ein Hort der Schlafmützigkeit. Die Vorwürfe, erhoben per Pressemitteilung in der vergangenen Woche (Link wurde vom Admin gesetzt) , irritieren Bürgermeister Jörg Rotter. Weiter bei: Stadt Rödermark

Siehe auch
» Klimavorbehalt
» Ein wenig zu den Finanzen der Stadt Rödermark.
» Anträge/Berichtsanträge/Anfragen/Antworten zur Stavo, Stadtverordnetenversammlung 27.10.2021

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 27.10.2021

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Sven. Du wurdest vermisst.
 
Siehe auch
» Anträge/Berichtsanträge/Anfragen zur Stavo, Stadtverordnetenversammlung 27.10.2021

» Wir sind bereits dabei!
» Klimavorbehalt
» Ein wenig zu den Finanzen der Stadt Rödermark.

Nachtrag zu Klima-Vorbehalt.
» 21.12.2021 Bürgermeister legt Widerspruch gegen Parlamentsbeschluss ein. Klimawirkungsprüfung vertagt.
[..]Dagegen hat Bürgermeister Daniel Tybussek nun allerdings Widerspruch eingelegt.
Mühlheim – Das ist dem Rathauschef gemäß Paragraf 63 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) möglich, wenn er meint, ein Beschluss verletze entweder geltendes Recht oder gefährde das Wohl der Gemeinde. Tybussek meint, der Beschluss beschneide den Magistrat in seiner Kompetenz und gefährde das Gemeinwohl.[..]
Siehe OP-Online.de

Kommende Stavo. Kommt die BürgerAPP?

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Stadtverordnetenversammlung, Stavo 27.10.2021
Stadtverordnetenversammlung, Stavo 27.10.2021

Die Freien Wähler haben zu kommenden
Stadtverordnetenversammlung (27.10.2021 Tagesordnung ) einen Antrag zur Erstellung einer BürgerAPP gestellt.

Die Kommunikation zwischen Stadt und Bürgern muss schnellstmöglich auf digitalem Weg optimiert werden. Mit einer Bürger App haben Bürger von Rödermark jederzeit einen Überblick über das Geschehen in der Stadt. Über das Smartphone können bequem alle Informationen zu Veranstaltungen, Vereinen, Einrichtungen oder Wirtschaft eingesehen werden.

Die aktuell bestehenden digitalen Angebote der Stadt Rödermark beschränken sich häufig lediglich auf Downloads von Dokumenten und Informationen auf der Website. Stadtnahe Einrichtungen wie Badehaus, Wirtschaftsförderung usw. kommunizieren weitgehend autark auf deren Websites oder über Facebook. Eine zentrale Übersicht aller Angebote besteht nicht. Dies ist nicht nur aufwändig in der Pflege für alle Betriebe und Einrichtungen, sondern auch nicht mehr zeitgemäß. […]

Quelle: https://ri.roedermark.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=6019

Zu diesem Antrag haben die FWR auch eine PM abgegeben.
Zu lesen auch in der Offenbach Post vom 24.10.2021 (Printausgabe)
Interessante ist der letzte Satz der PM. „Doch auch die Politik hinkt nach FWR-Ansicht hinterher. Noch immer lassen sich viele Mitglieder des Stadtparlaments die Sitzungsunterlagen ausgeduckt von einem Boten überbringen anstatt sich diese per E-Mail zusenden zu lassen.“
Ich bin erschüttert. Das darf doch wohl nicht wahr sein.

Interessant ist dieser Satz deshalb,
weil auf der Stadtverordnetenversammlung auch über folgenden Antrag der Koalition abgestimmt werden soll:
In Anbetracht der dramatischen Auswirkungen des Klimawandels sind auch auf lokaler Ebene sämtliche Entscheidungen, die eine Klimarelevanz aufweisen, auf ihre Sinnhaftigkeit und Wirksamkeit im Hinblick auf die Erreichung von Klimaneutralität zu hinterfragen. Quelle: https://ri.roedermark.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=5983

Die Stadtverordneten, die sich die Unterlagen noch per Boten
zustellen lassen, könnten den Anfang machen. Das Zustellen der Unterlagen per Bote muss abgeschafft werden. Ich bin sogar dafür, dass man die Stadtverordneten öffentlich benennt, die sich die Unterlagen noch per Boten zustellen lassen. Den Haushaltsplan lassen wir mal außen vor.

» Anträge/Berichtsanträge/Anfragen zur Stavo, Stadtverordnetenversammlung 27.10.2021

Siehe auch
» Klimavorbehalt
» Ein wenig zu den Finanzen der Stadt
» Wir sind bereits dabei …… BürgerAPP
» PM. Freie Wähler Rödermark beantragen Bürger-APP

» 16.02.2012 Einstimmung auf eine beginnende Diskussion.

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.





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