Stadtverordnetenversammlung 05.03.2024. Beginn der Sitzungsrunden am 20.02.2024

Stadtverordnetenversammlung, Stavo 18.07.2023
Stadtverordnetenversammlung, Stavo Stavo 18.07.2023

» 20.02.2024 Familie, Soziales, Integration und Kultur. FSIK
Themen / Anlagen FSIK
» Konzeption 2024 zur Jugendschulsozialarbeit
» Investitionsprogramm 2024 – 2028
» Doppelhaushalt 2024/2025
» Neues Produkt: Kreativwerkstatt Kulturkreis
» Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
» Mitteilungen und Anfragen


21.02.2024 Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie. BUSE
Themen / Anlagen BUSE
» Investitionsprogramm 2024 – 2028
» Doppelhaushalt 2024/2025
» Macht der Erlass einer Katzenschutzverordnung in Rödermark Sinn?
» Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung


22.02.2024 öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses, HFuW
Themen / Anlagen HFuW
» Badehaus – Eintrittspreise Schwimmbad
» Investitionsprogramm 2024 – 2028
» Doppelhaushalt 2024/2025
» Stellenbesetzung und Konsolidierung vor Stellenplanausweitung
» Neues Produkt: Kreativwerkstatt Kulturkreis
» Livestream/Liveübertragung aus der Stadtverordnetenversammlung
» Benutzungs- und Gebührensatzung Kulturhalle (nachträglich)
» Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
» Mitteilungen und Anfragen


05.03.2024 Stadtverordnetenversammlung, Stavo
Themen / Anlagen StaVo
» Mitteilungen des Magistrats
» Katzenschutzverordnung
» Rosenmontagszug in Urberach
» Termin mit BI wegen Ortsdurchfahrt
» Tempo 30-Zonen
» Kurzzeitparker vor KITAs
» Hopper
» Getunte PKW. Gegen die getunten lauten „PoserFahrzeuge“ vorgehen.
» Ehemaliger „Schlecker“ – Urberach
» Schützenhof Urberach
» Badehaus – Eintrittspreise (geänderter Beschluss)
» Investitionsprogramm 2024 – 2028
» Doppelhaushalt 2024/2025
» Stellenbesetzung und Konsolidierung vor Stellenplanausweitung
» Neues Produkt: Kreativwerkstatt Kulturkreis
» Livestream/Liveübertragung aus der Stadtverordnetenversammlung
» Benutzungs- und Gebührensatzung Kulturhalle (nachträglich)



Zur Stavo:
Änderungsanträge / Tischvorlage / Neufassung / Präsentationen / Haushalt / Antworten auf Fragen
» Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kulturhalle
» Gegenüberstellung der Satzungstexte.
» Änderungsliste Ergebnis-/Finanzhaushalt
» Liquidität nach Änderung
» Änderungsliste Investitionen
» Beschluss Haushaltssatzung
» KBR Wirtschaftsplan
» BA Wirtschaftsplan
» BA Bilanz
» BA GuV
» Beteiligungsbericht


Niederschriften
» Niederschrif FSIK
– Jugendschulsozialarbeit
– Investitionsprogramm 2024 – 2028
– Doppelhaushalt 2024/2025 (Frage Frau Rüger)
– Kreativwerkstatt Kulturkreis
– Eintrittspreise Badehaus
» Niederschrif BUSE
– Ehemaliger Schlecker, Urberach
– Schützenhof Urberach
– Gewerbegebiet Kapellenstraße (Schmoll)
– Beschilderung LKW-Durchfahrtsverbot in Ober-Roden
» Niederschrif STAVO
– „Schlecker“ – Urberach
– Schützenhof Urberach
– Eintrittspreise Schwimmbad (Badehaus)
– Investitionsprogramm 2024 – 2028
– Doppelhaushalt
– Begrenzung des Stellenzuwachs
– Kreativwerkstatt
– Livestream/Liveübertragung
– Erhöhung der Zuschüsse für die Musikschule
– Geschwindigkeitsüberwachung
– Personalkosten
– Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kulturhalle


Präsentationen/Fragen und Antworten
» Fragen und Antworten zum Haushalt 2024-2025


Presse/Blog
» 14.05.2024 Bekräftigt: Lkw-Durchfahrtsverbot hat Priorität

» OP Printausgabe Badehaus Gebühren
» OP Printausgabe Musikschule
» Es wird ein genehmigungsfähiger Haushalt eingereicht.
» Es könnte für die Koalition und den Magistrat peinlich werden
» Eine unglaublich laute und teilweise unflätige Sitzung.
» Haushaltsrede mit 10 Wahrheiten(ohne Satzzeichen)
» Städtische Finanzen auf tönernen Füßen
» OP Printausgabe zum Haushalt 1
» OP Printausgabe zum Haushalt 2


Vorstehende Angaben ohne Gewähr. Tagesordungspunkte können sich kurzfristig ändern.



Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Badehaus: Dies macht eine Erhöhung der Eintrittspreise unumgänglich.

Es soll beschlossen werden:
Die Eintrittspreise für den Schwimmbadbetrieb wurden zuletzt zum 01.01.2017 erhöht.
Alleine die Personalkosten sind aufgrund von Tariferhöhungen in den Jahren 2017 – 2024 um mehr als 20% gestiegen. Hinzu kommen neben den hohen Strom- und Gaspreisen noch die höheren Kosten für Material und Dienstleistungen.
Dies macht eine Erhöhung der Eintrittspreise unumgänglich.
Auf Basis der erfreulichen Besucherzahlen in 2023 von mehr als 72.000 zahlenden Gästen, würde die Preisanpassung das Defizit des Badehauses um rund 60.000 € verringern.
Hieraus ergibt sich folgende Preisgestaltung:
Siehe Vorlage. Badehaus – Eintrittspreise Schwimmbad.


Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.

CDU Pressemitteilung vom 15.02.2024

AfD Veranstaltung in Rödermark am 14.02.2024
„Politischer Aschermittwoch“ der AfD in Rödermark
Zur Veranstaltung der AfD nimmt die CDU Rödermark wie folgt Stellung:
AfD in Rödermark: ein Auftritt der Extreme.

Lesen Sie die Pressemeldung auf der Webseite der CDU

Hier nicht die Kopie der ganzen Pressemeldung, weil diese auf der Webseite der CDU wohl nicht vollständig ist.


Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.

Irritiert über Verlautbarungen der Opposition

„Der Entwurf des Haushaltsplans und die parlamentarische Erörterung nach der Einbringung waren in Rödermark wohl noch nie so transparent wie beim vorliegenden Doppelhaushalt 2024/2025. Alle Fakten wurden bereits bei der erstmaligen Präsentation des Zahlenwerks auf den Tisch gelegt. Auch die noch ungeklärte Situation der Kreis- und Schulumlage kam dabei zur Sprache.

Um sämtliche Aspekte gründlich und in aller Offenheit zu diskutieren, wurde bei der Einbringung zusätzlich zur gewohnten Blätterrunde zur Durchforstung einzelner Positionen auch eine Arbeitsgruppe Haushalt (AG HH) angekündigt und in der Folge eingerichtet. Dafür wurden zwei Termine eingeplant. Die Verwaltung – vertreten waren die Fachbereiche, für den Baubereich sogar die einzelnen Fachdienste – hat alle Termine fachlich begleitet. Sie stand sowohl der AG als auch der Blätterrunde beratend zur Seite und konnte direkt befragt werden.
Weiter auf der Webseite der Stadt Rödermark


Nachdenklich.
Hat die Koalition an der Arbeitsgruppe (AG) teilgenommen?
[..]Die zur Vorbereitung gestellten Fragen aus den Reihen der Opposition – 87 seitens der SPD-Fraktion, 7 von der FWR, keine von der FDP-Fraktion –

Demnach entnehme ich, dass auch die Koalition keine Fragen hatte. Kann es sein, dass die Koalition deshalb keine Fragen hat, weil zum Magistrat, also der Verwaltung, andere Wege beschreiten kann als es der Opposition möglich ist? Wenn es so ist, hätte man das auch aufführen sollen. So sieht aus, als wenn die Koalition mit dem als Planung vorgelegtem Haushalt rundum zufrieden war und deshab keine schritlichen Fragen eingereicht hat.

Siehe auch
» Gemeinsame Pressemeldung der SPD, FWR und FDP
» Siehe Stadtpost Seite 5
» Kämmerin hat wohl kein großes Interesse an Mitwirkung.


Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.