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Dreieich Zeitung zu „Höhergruppierung der Erzieher in Rödermark“

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„Dreieich Zeitung zu „Höhergruppierung der Erzieher in Rödermark“
 

Gegenseitige Spott- und Schimpfworte machen die Runde, Klage-Ankündigungen stehen im Raum, das Klima ist aufgeheizt – kurzum: Die Rödermärker Verwaltung erlebt derzeit die offenbar schwersten internen Verstimmungen seit der Stadtgründung vor knapp 40 Jahren. Die Führungsfiguren der Adminis­tration (Bürgermeister und Stadträte) liegen mit einer großen Gruppe der Angestellten im Clinch. Das Erzieher-Personal der kommunalen Kindertagesstätten fühlt sich „angeschmiert“. Lesen Sie weiter bei Dreieich-Zeitung.de

 
 
Siehe auch
» Streit um teure Knderbetreuung
» Artikel die die Leser bewegen.
» Zusammenfassung Kindergarten/KiTa KiGa. Gebührenerhöhung KiGa

„Goldener Pinsel“ für Rotter und Kern fürs Anschmieren der Erzieherinnen und Erzieher

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Streit um das Erzieherinnengehalt in Rödermark
„Goldener Pinsel für Rotter und Kern fürs Anschmieren der Erzieherinnen und Erzieher.“

Pressemeldung der SPD Rödermark.

(Rödermark)Bereits im Vorfeld der gestrigen Stadtverordnetenversammlung gab es Proteste enttäuschter Erzieherinnen und Erzieher sowie der betroffenen Eltern um das Gehalt der Erzieher/-innen in Rödermark. Die SPD verlangte in der gestrigen Sitzung eine Absetzung des Tagesordnungspunktes zur Entlohnung des KITA-Personals. Mehrheiten dafür fand sie nicht.

„Zuordnung der Erzieherinnen und Erzieher in die entsprechende Entgeltgruppe“ hieß der Tagesordnungspunkt der einigen politischen Sprengstoff für den Bürgermeister und seinen 1. Stadtrat Jörg Rotter bedeutet. Kurz vor der Sitzung überreichte der Personalratsvorsitzende der Stadt Rödermark dem Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Sven Sulzmann stellvertretend für den Magistrat einen goldenen Pinsel für das Anschmieren des Kitapersonals bei deren Entlohnung.

In dem vom Magistrat eingereichten Antrag wurde eine Zuordnung der Erzieherinnen und Erzieher in eine nach den letztjährigen Tarifverhandlungen neu geschaffenen Stufe S8a als Ersatz für die nicht mehr existierende alte Stufe S6 vorgeschlagen Dagegen hatte sich bereits im Vorfeld Widerstand der Erzieherinnen und Erziehern, mit der Forderung weiter in der neu geschaffen höheren Stufe S8b, die alte S8 ersetzt, eingestuft zu bleiben, formiert. Der Streit entzündete sich an einer diesen städtischen Angestellten.

Hitzige Diskussionen in den Ausschüssen
Bereits in den vorangegangenen Ausschüssen wurde heftig gestritten. In der Diskussion des Ausschusses für Familien und Soziales wunderten sich beispielsweise auch die Freien Wähler Rödermark (FWR) darüber, dass dieser Tagesordnungspunkt überhaupt von den Stadtverordneten besprochen werden sollte. Diese Entscheidungen sei eigentlich Sache des Magistrats und nicht die der Stadtverordneten. Schon in der Ausschussrunde dementierte die Stadt durch Stadtrat Rotter, dass es in der Vergangenheit eine Vereinbarung zur Höherstufung der Erzieher in die alte S8 (heute S8b) gegeben hätte, sondern es sich hier lediglich um freiwillige Höherbezahlung gehandelt habe. Hier wollte es die FDP genau wissen und forderte den Magistrat dazu auf, den Fraktionen die erwähnte Nebenabrede zum Arbeitsvertrag einsehen zu lassen. Nachdem die Vereinbarung vorlag, entpuppte sich die Aussage von Stadtrat Rotter als wacklig! In der Nebenabrede heißt es u.a., dass eine Höhergruppierung nach Eg S8 (nach dem neuen Tarifvertrag nun S8b) ab dem neuen Haushaltsplan 2015 durchgeführt werden würde. Auch auf Gehaltsabrechnungen der Erzieher war diese vermeintlich freiwillige Leistung als Höhergruppierung vermerkt. Unterschrieben wurde diese Vereinbarung im Januar 2015 von den einzelnen Erziehern sowie Bürgermeister Roland Kern und dem Stadtrat und zuständigen Sozialdezernenten Jörg Rotter.

Die Debatte in der Stadtverordnetenversammlung
In der Aussprache der Stadtverordnetenversammlung vor gut gefüllten Zuschauerplätzen legte der Fraktionsvorsitzende und Bürgermeisterkandidat der SPD, Samuel Diekmann, den Finger in die eigentliche Wunde. „Ich will den ganzen Vorgang nicht juristisch bewerten, das sollen und werden – wie wir wissen – die Gerichte tun. Denn gegen diese Einstufung werden Erzieherinnen und Erzieher zu Recht klagen. Sehr wohl aber will ich auf die moralische Verpflichtung der Stadt und auch von uns als Stadtverordnete eingehen. Wir haben den Erziehern und Eltern vor gerade einmal einem Jahr etwas anderes zugesagt und machen jetzt die Rolle rückwärts! Sie argumentieren hier die ganze Zeit allen Ernstes, dass die Erzieher niemals in der alten Stufe S8 – heute S8b – gewesen seien? In ihrer Unterschriebenen Nebenabrede, mit den Gehaltszetteln, dem Stellenplan und in der Begründung unseres Beschlusses aus 2015 – dass die Gebührenerhöhung in den Kitas anteilig zur Finanzierung Höhergruppierung verwendet werden sollen – mussten die Erzieher aber von etwas anderem ausgegangen sein. Sie haben den Erziehern, Eltern und Öffentlichkeit zugesagt, dass die Erzieher besser bezahlt und höhergruppiert werden würden. Und nur weil Ihnen der neue Tarifvertrag nicht passt, sollen jetzt alle Zusagen zurückgenommen werden!“

Diekmann nannte das Vorgehen Augenwischerei. „Selbstverständlich soll hier eine Höhergruppierung zurückgenommen werden! Wir diskutieren hier keine Zurückname einer freiwilligen Leistung, sondern die Rücknahme eines Versprechens“, so Diekmann weiter.

Die ganze Rede von Samuel Diekmann finden Sie hier: www.spd-roedermark.de/fileadmin/pressearchiv/Diekmann_Rede_Erzieherinnenentgelt.pdf PDF Download

Bürgermeister Kern und Stadtrat Herr Rotter wiederholten ihre bekannten Argumente, dass eine Einstufung nicht erfolgt sei und die Stadt sich die Kosten in Höhe von 300.000 € nicht leisten könne. Die Fraktionen der Koalition schlossen sich vorbehaltlos dieser Auffassung an, während FWR und FDP kritische Anmerkungen machten, sich aber aus Kostengründen der von ihren Fraktionen den Erzieherinnen und Erzieher sowie den Eltern gegebenen Zusage aus vorgenannten Gründen absetzten.

SPD-Vertreter Norbert Schultheis betonte nochmals, dass die Bezahlung nach 8b keine freiwillige Leistung sei, wenn sich der Magistrat 2015 an seine Zusage zur Höhergruppierung gehalten hätte.

Nachdem der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Gensert die Rede seines Kollegen und Pastors Samuel Diekmann (SPD) als Moralpredigt bezeichnet hatte, bat der SPD-Stadtverordnete Jochen Zeller den Stadtverordnetenvorsteher Sven Sulzmann, in Zukunft auf die Einhaltung angemessener Umgangsformen zu achten. Bezüge auf private und berufliche Tätigkeiten durch Kolleginnen und Kollegen dürften im Umgang der Stadtverordneten keinen Raum haben.

Zum Abschluss der Debatte legte die SPD-Stadtverordnete Justyna Rulewicz ausführlich die juristische Seite des Antrags des Magistrats klar und betonte, die Entscheidung über den Inhalt der Vorlage liege eindeutig im Aufgabenbereich des Magistrats. Aus dieser Sicht stellte Rulewicz den Antrag auf Absetzung des Tagesordnungspunktes und damit der Abstimmung.

Zur rechtlichen Situation finden Sie das Statement von Justyna Rulewicz hier: PDF Download
SPD und FDP stimmten dem Antrag zu, der vom übrigen Haus abgelehnt wurde. Daraufhin beantragte die SPD namentliche Abstimmung, bei der alle SPD-Stadtverordneten den Antrag des Magistrats ablehnten. Der Rest des Hauses stimmte geschlossen zu.

„Wir wollten mit der namentlichen Abstimmung erreichen, dass man sich nicht hinter einer Fraktion verstecken konnte, sondern dass jeder Einzelne Flagge zeigen musste. Unsere Fraktion hat geschlossen gegen den Antrag gestimmt. Wir stehen zu unserem Wort an die Eltern und Erzieher“, so Hidir Karademir Parteivorsitzender der SPD. Er bemängelte, dass sich die andern Fraktionen in wohlfeilen Ausführungen über die Notwendigkeit einer Gleichstellung der Bezahlung mit den Grundschullehrinnen und -lehrern in ferner Zukunft ergingen, aber in ihrem Handlungsbereich hinter ihre Zusagen zurückfielen.

Siehe auch
 
» Rödermark Zurücknahme der Höhergruppierung
» Rödermark. Erzieherinnenentgeld Rechtslage
» Rödermark. Erzieher Chronologie einer ?Höhergruppierung?

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Rödermark. „WLAN. Von der Zweckgemeinschaft neu aufgetischt.

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Der Thermomix Antrag

„WLAN. Wenn es um Abschreiben geht, haben wir in Rödermark ausgezeichnete Spezialisten“ war die geplante Überschrift. Sie muss richtigerweise aber lauten „WLAN. Von der Zweckgemeinschaft neu aufgetischt.“

Jetzt kommt evtl. Schwung in die Sache. AL/Die Grünen und die CDU kümmern sich darum.

Zunächst muss ich für mich klären, wie ich AL/Die Grünen und CDU nennen kann, wenn die einen gemeinsamen Antrag abgeben. In der Vergangenheit war es einfach. Man sprach diese mit „Koalition“ an.

Die führende Kraft in Rödermark. Wie kann man die eigentlich zum jetzigen Zeitpunkt nennen?
» Lose Zusammenarbeit zwischen AL/Die Grünen und CDU oder schon
» Koalition AL/Die Grünen und CDU?

Bis zur Bekanntgabe, welche Zusammenarbeit die beiden Fraktionen gewählt haben, nennen wir diese einfach „Zweckgemeinschaft“.

Jetzt habe ich das geklärt. Nun zur Sache.

Vor längerer Zeit hatte ich mir die Frage gestellt „Wie verarbeiten eigentlich die Fraktionen die Antworten, die sie vom Magistrat auf die per Antrag gestellten Fragen bekommen?“ Ich hatte in der Vergangenheit öfters das Gefühl – ÜBERHAUPT NICHT – bzw. wenn die Antwort länger dauert, hatte man vergessen überhaupt eine Frage gestellt zu haben. Hier ein Beispiel von so einem Vorgang und die schlimmen Folgen.

Am 24.02.2015 stellte die SPD einen Antrag „WLAN und Hotspots für Ortszentren Rödermark“, der auch von allen Fraktionen Zustimmung fand.
SPD Antrag in der Abstimmung. 24.02.2015
Antrag der SPD-Fraktion: WLAN und Hotspots für Ortszentren Rödermark
Die Stadt Rödermark soll attraktiver für die Bürger und Besucher werden. Hierzu gehört neben vielen anderen Dingen aus Sicht der SPD auch die Möglichkeit, an bestimmten Orten in der Stadt kostenlos über einen WLAN-Hotspot ins Internet gehen zu können. Die Nutzer von Smartphones und Tablets verfügen nicht alle zwingend über eine Internetflatrate, sodass ein kostenloser schneller Internetzugang eine interessante Alternative ist.

Aus Sicht der SPD erscheinen Hotspots in den städtischen Einrichtungen (Ämtern, Begegnungsstätten etc.), Ortskernen, den Einkaufszentren und an den Bahnstationen durchaus sinnvoll. Es würde aus Sicht des Antragstellers die Attraktivität des Standorts Rödermark stärken und nachhaltig verbessern.

Vorlage: SPD/0024/15
Nach Begründung durch die SPD-Fraktion wird der Antrag von allen Fraktionen positiv bewertet.
Der Magistrat wird aufgefordert,
a) die Möglichkeiten für die Einrichtung von WLAN-Hotspots an den im Sachverhalt aufgeführten Stellen technisch zu prüfen und die Kosten für Anschaffung und laufende Unterhaltung darzustellen sowie
b) mit den Gewerbetreibenden über den Gewerbeverein und Unternehmen über die Wirtschaftsförderung die Möglichkeiten der Umsetzung zu besprechen und zu klären, ob ein Zugang zum Hotspot über ortsansässige Firmen mitfinanziert/gesponsert werden kann.
Vor der Sommerpause 2015 soll über die Ergebnisse der Prüfung und geführten Gespräche im zuständigen Ausschuss Bericht erstattet werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR
Ablehnung: /
Enthaltung: /
Quelle: Niederschift Stavo vom 24.02.2015

Womit schließt dieser Antrag (Prüfantrag) ab? Es steht nichts davon, dass man „Hotspots für Ortszentren Rödermark“ installieren soll. Die SPD Rödermark hat nur die Rahmenbedingungen abgefragt.

Das Letzte, was man zu diesem Antrag als „nicht Stadtverordneter“ im „Ratssystem“ mitbekommt, ist „Die Ausschussmitglieder erhalten den Bericht der TUI per Mail.“ Das war am 23.09.2015

Laut Offenbach Post haben die Fraktionsvorsitzenden die entsprechende Mitteilung erhalten. Die Kosten sollen sich demnach auf 570,00 Euro pro Hotspot belaufen. Weiter kann man in diesem Artikel der OP lesen „Nach dem Beschluss aus Berlin drängt die SPD auf zügige Umsetzung und hofft auf deutlich geringere Kosten.“
Jetzt hofft die SPD auf zügige Umsetzung. Gut, man muss es nur noch beantragen. Die gute Fee wird keinen Antrag stellen. Und der Antrag (Prüfantrag) vom 24.02.2015 gibt einen Auftrag zur Umsetzung nicht her. Man hätte sich hinsetzen müssen, einen Antrag formulieren und diesen dann auch fristgerecht vorlegen müssen. Artikel in der Offenbach Post oder auf den privaten Webseiten bringen keine Verwaltung dazu, etwas zu unternehmen.

Die „Zweckgemeinschaft AL/Die Grünen und CDU Rödermark“ hat sich dazu entschlossen, ihre Stadt als „moderne Stadt“ zu zeigen. Siehe hierzu auch „Eine modern ausgerichtete Stadt hat solche Hinweise.“
Die „Zweckgemeinschaft erkennt die Zeichen der Zeit, die Fehler (der Opposition) werden erkannt, man ist hellwach  und man handelt. Man nimmt den
» alten Antrag der SPD
» die Ausarbeitung des Bürgermeisterkandidaten der SPD
» den Artikel aus der Offenbach Post
» und die Antwort vom Magistrat.
Rein in den Thermomix. 15 Sekunden Stufe 6. Und fertig ist ein neuer Antrag ohne ein Gramm Gehirnschmalz zu investieren. Man reicht den neuen Antrag ein. Übrigens das erste Mal, dass ich mitbekommen habe, dass der Thermomix ein kein gutes Ergebnis liefert. Da der neue Antrag der „Zweckgemeinschaft“ AL/Die Grünen und CDU Rödermark von Sinn her, allerdings weniger weitreichend und bürgerunfreundlich, gleiches bewirken soll wie der alte SPD-Antrag, ist die Zustimmung (?fast?) ALLER, wohl auch von der SPD, gewährleistet. Einen Rettungsversuch wäre, einen „interfraktionellen Antrag über einen Änderungsantrag“ zu definieren, um damit zumindest ALLE Fraktionen als Väter des Antrags darzustellen. Mal sehen ob die „Zweckgemeinschaft“ soviel Anstand besitzt. Muss eigentlich, da der Antrag der „Zweckgemeinschaft“ bürgerunfreundlich ist. Warum? Lesen Sie weiter.

Der neue Antrag der „Zweckgemeinschaft“.

WLAN. Antrag Zweckgemeinschaft
WLAN. Antrag Zweckgemeinschaft

Mit diesem Antrag der „Zweckgemeinschaft“ wird das freie WLAN NUR INNERHALB ÖFFENTLICHER bzw. STÄDTISCHE Gebäude gefordert. Beschlussvorlage diesbezüglich etwas schwammig.

Freies WLAN
Freies WLAN

Hier nur der zu fassende Beschluss.
Quelle: Antrag der „Zweckgemeinschaft“ AL/Die Grünen und CDU Rödermark.

Versuchen Sie jetzt einmal den Unterschied der beiden Anträge zu ergründen. Die neue Rechtslage lassen wir einmal unbeachtet. In der Sache fällt mir lediglich auf, dass der Antrag der Zweckgemeinschaft „alle öffentliche bzw. städtische Gebäude mit freien WLAN-Hotspots“ ausstatten will. Der Ursprungsantrag der SPD, dem auch die damalige Koalition zugestimmt hat, sieht weitreichendere  Zugänge vor. – städtischen Einrichtungen (Ämtern, Begegnungsstätten etc.), Ortskernen, den Einkaufszentren und an den Bahnstationen durchaus sinnvoll –
Mit dem Antrag der „Zweckgemeinschaft“ wird der Magistrat BEAUFTRAGT – alle städtische Gebäude mit freien WLAN-Hotspots auszustatten -.

Fazit.
Da die SPD wohl den richtigen Zeitpunkt verpasst hat, wird diese Fraktion den Lorbeerkranz für ihre Initiative nicht bekommen. Wie bei der Formel 1 am Wochenende. Der Ricardo kämpft wie ein Stier. Die Box pennt. Hamilton gewinnt.
Bei kommenden Leistungsbilanzen (hier die Alte) wird die sich die Realisierung – Freie Hotspot in den Ortskernen von Rödermark. Dank AL/Die Grünen und CDU wurde dies möglich – sehr gut machen.

Was ich persönlich davon halte, steht nicht zur Debatte. Aber in Bezug auf – Erkennen und Ausnutzen von Gelegenheiten und Fehlern andere Fraktionen – sind CDU und AL/Die Grünen kaum zu schlagen.

Man muss sich einmal vorstellen. Die Koalition (AL/Die Grünen und CDU), die seit Jahre kein allgemein schnelles Internet für Rödermark liefern kann, schafft es, mit einem Internetprojekt in Rödermark so richtig zu punkten.

Chapeau „Zweckgemeinschaft“ zu diesem Schachzug.

Antwort der TUI
Weder im Ratssystem noch im Transparenzverteiler der FDP Rödermark kann ich dazu eine Antwort finden.

Was ist Thermomix?
Thermomix ist eine geniale Maschine mit der man ohne jegliche Vorkenntnisse hervorragende Ergebnisse erzielt. Man „wirft“ die Zutaten, des z.B. im Internet kostenlos zur Verfügung gestellten Rezept, in den Mixtopf und erhält dann, ohne weiter Nachdenken zu müssen, ein hervorragendes Gericht. Gedanken, ob das Gericht auch bei meinen Gästen ankommt, braucht man sich nicht zu machen. Die vorgegebenen Rezepte sind durchdacht und garantieren ein erfolgreiches Ergebnis. So kann ich dann vor meinen Gästen mit meinen Künsten glänzen. Ich werde natürlich  nicht die Quelle, das Rezept zu meinem Erfolg, erwähnen.
Um Fragen vorzubeugen. Nicht nur ich, auch meine ganze Familie sind im Besitz eines Thermomix. Wir wissen also wovon wir reden.

Siehe auch
» Freies WLAN in Rödermark. SPD will Koalitionsantrag nachbessern
» Kostenloser Zugriff auf das Internet
» Bundestag beschließt hoffentlich Ende der Störerhaftung
» TMG. Geänderte Fassung
» Warum sich Abmahnungen nicht verhindern lassen

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.