Stavo 01. + 02.10.2024.
Beginn der Sitzungsrunden am 17.09.2024

Stadtverordnetenversammlung, Stavo 01.+02.10.2024
Stadtverordnetenversammlung, Stavo 01.+02.10.2024

17.09.2024 FSIK. Familie, Soziales, Integration und Kultur.
Aktenmappe / Themen / Anlagen FSIK.
Themen / Anlagen FSIK
– Städtischen Notunterkünfte für unfreiwillig obdachlose Menschen
– Neustart beim Kulturhallenprogramm
FSIK


18.09.2024 BUSE. Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie. BUSE
Aktenmappe / Themen / Anlagen BUSE
Themen / Anlagen BUSE
– Bebauungsplan A31.1 „Urbanes Gebiet Kapellenstraße“
(Änderung des Antrags weiter unten)
– Grundsatzbeschluss „Alte Wache“
– Zisternensatzung der Stadt Rödermark
– Sachstand: Förderprogramme
– Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung
– Kraftstoff (HVO100) für die Fahrzeuge der Stadt Rödermark
– Prüfung der Möglichkeiten für Freiflächenphotovoltaik in Rödermark
– Anordnung von Tempo 30
– Einrichtung „Runder Tisch – Grüne Mitte“
– Förderung von Mini-PV Anlagen („Balkonkraftwerke“)
– Sicherstellung der Barrierefreiheit (Aufzug) am Bahnhof Ober-Roden
BUSE


20.09.2024 HFuW, Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Aktenmappe / Themen / Anlagen BHFuW
– Gesamtabschluss 2022
– Jahresabschluss 2023
– Beteiligungsbericht 2023
– Grund- und Gewerbesteuer ab 01.01.2025
– Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung
– städtischen Notunterkünfte
– Zisternensatzung der Stadt Rödermark
– Grundsatzbeschluss „Alte Wache“
– Wirtschaftsplan der Kommunalen Betriebe Rödermark (KBR)
– Betriebssatzung für den Eigenbetrieb –
– Kraftstoff (HVO100) für die Fahrzeuge
– Freiflächenphotovoltaik in Rödermark
– Anordnung von Tempo 30
– „Runder Tisch – Grüne Mitte“
– Förderung von Mini-PV Anlagen („Balkonkraftwerke“)
– Barrierefreiheit (Aufzug) am Bahnhof Ober-Roden
– Neustart beim Kulturhallenprogramm
HFuW


01.+02.10.2024 Stadtverordnetenversammlung, Stavo
Aktenmappe / Themen / Anlagen Stavo
Themen / Anlagen StaVo

– Fahrstuhl Bahnhof Ober-Roden
– WUMBOR-Weg, Überquerungen von Straßen
– Fahrradverkehr
– Einstellung des Betriebs der Kita Waldmeister
. Aktuelle Kinderzahlen und Betreuungsbedarf
– Krankenstand des Kita-Personals
– Sachstand Gebietsentwicklung an der Mainzer Straße
– Sachstand: „Kommunen für biologische Vielfalt“
– Wahl einer stellvertretenden Schriftführung der Stavo
– Bürgermeisterswahl
– Gesamtabschluss 2022
– Jahresabschluss 2023
– Beteiligungsbericht 2023
– Grund- und Gewerbesteuer ab 01.01.2025
– Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung
– Benutzungs- und Gebührensatzung für die städtischen Notunterkünfte 1
– Zisternensatzung der Stadt Rödermark
– Grundsatzbeschluss „Alte Wache“
– „Urbanes Gebiet Kapellenstraße“
(Änderung des Antrags weiter unten)
– Wirtschaftsplan der Kommunalen Betriebe Rödermark (KBR)
– Klimaneutraler Kraftstoff (HVO100)
– Freiflächenphotovoltaik in Rödermark
– Anordnung von Tempo 30
– Einrichtung „Runder Tisch – Grüne Mitte“
– Förderung von Mini-PV Anlagen („Balkonkraftwerke“)
– Barrierefreiheit (Aufzug) am Bahnhof Ober-Roden
– Neustart beim Kulturhallenprogramm
Stavo


Änderungsanträge / Tischvorlage / Neufassung / Präsentationen / Haushalt / Antworten auf Fragen
» Vorhabenbezogener Bebauungsplan A31.1 „Urbanes Gebiet
Vorvertrag Rödermark/Frank
Vorhabenbezogener Bebauungsplan A31.1
Raumprogramm Alte Wache (Feuerwehr)
Baufläche Alte Wache (Feuerwehr)
Synopse. Zisternensatzung
Zisternensatzung
Gefahrenabwehr
Synopse Gefahrenabwehr
Halbjahresbericht 2024
Gesamtabschluss 2022
Prüfungsbericht 2022
Prüfungsbericht Revision 2023
Jahresabschluss 2023
Beteiligungsbericht 2023
Hebesatz Grundsteuer A und B
KBR Änderung-Betriebssatzung
KBR Änderung-Betriebssatzung Synopse
Sachstand Förderprogramme (ISEK)


Niederschriften
Niederschrift FSIK


Präsentationen


Presse/Blog
» Grundsteuererhöhung und Abriss altes Feuerwehrhaus Ober-Roden?
» Wird wertvolles Wohnbaugelände Parkplatz?
» Mehr Kulturangebote in der Kulturhalle


Vorstehende Angaben ohne Gewähr. Tagesordungspunkte können sich kurzfristig ändern.



Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Rödermark und der Schuldenberg

Haushaltsplan 2017-2018
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf insgesamt 37 Millionen EUR im Haushaltsjahr 2017 und auf insgesamt 37 Millionen EUR im Haushaltsjahr 2018 festgesetzt. Text aus dem Haushaltsplan 2017-2018


Der in einem Blogbeitrag aus dem Jahr 2017 genannte Schuldenberg von 60 Mio., den Bürgermeister Kern seinen Bürgern hinterlassen würde, ist unter seiner Leitung nicht eingetroffen. Herr Kern war bis Mitte 2019 Bürgermeister.

Im Jahr 2018 hat Rödermark an einem neuen Programm, die Hessenkasse, zur Schuldentilgung teilgenommen. Die bestehenden Kassenkredite2 in Höhe von 27.900.000 Euro wurden im Rödermärker Haushalt gestrichen.

Ende 2019 wurden im
Haushaltsplan Investitionskredite (Seite 133) in Höhe von 20.917.030 Euro ausgewiesen. Der Betrag (Verbindlichkeiten), den Rödermark über die Hessenkasse abgeben konnten, war für die Bürger ein Segen und für den Kämmerer der Rettungsanker. Zählen wir zu den ca. 21 Mio. Euro Investitionskrediten die von der Hessenkasse übernommenen Verbindlichkeiten in Höhe von 27.900.000 Euro hinzu, hätte Herr Kern uns sonst einen Schuldenberg von über 48.817.030 Euro hinterlassen.
Die Hessenkasse hat die Hälfte der 27.900.000 Euro ohne jede Gegenleistung übernommen. Um 13.950.000,00 Euro reduzieren sich die Schulden1 auf 34.867.030 Euro. Ein gutes Stück entfernt von den prognostizierten 60 Mio.

Ende 2024.
An das Ende der Laufzeit des aktuellen Haushaltsplans 2024-2025 möchte ich nicht denken.
Ende 2024 weist die Schuldenstatistik Investitionskredite in Höhe von 36.122.972,00 Euro. Hinzu kommen, wie auch vor, der verbleibende Rest der Verbindlichkeiten -Hessenkasse- in Höhe von ca. 10.749.000,00 Euro.
Um bei dem vorigen Beispiel zu bleiben, wird der Schuldenberg1 Ende 2024 wohl in etwa 46.871.972,00 Euro betragen. Jetzt sind es nur noch 14 Mio. bis zu den 60 Mio.

Rücklagen Anfang 2024
Im HaushaltsBESCHLUSS werden für Anfang 2024 Rücklagen im ordentlichen Ergebnis in Höhe von 6.147.000,00 ausgewiesen. Im Entwurf waren es noch 6.085.000,00 Euro. Laut Jahresabschluss 2023 weist der Haushalt im ordentlichen Ergebnis einen Überschuss von 118.243,00 Euro aus. Da der Jahresabschluss nach dem Haushaltsbeschluss ausgestellt wurde, muss der Überschuss wohl noch den Rücklagen hinzugerechnet werden.

1Investitionskredite + Verbindlichkeiten Hessenkasse
2Früher Kassenkredite genannt. Heute Liquiditätskredite
 
Siehe auch.
» Hessenkasse übernimmt 27.9 Millionen Euro Kassenkredite.
» Etwas zu den Haushalten.

Da haben die Betroffenen wohl die Nase gestrichen voll!

Für die, die nicht bei Facebook oder Mitglied in einer der entsprechenden Gruppe sind.



Kopie aus Facebook 09.09.2024
🛑🛑🛑P R O T E S T 🛑🛑🛑
WIR FORDERN SOFORTMASSNAHMEN GEGEN DEN WAHNSINN AUF DEN STRASSEN RÖDERMARKS !
⚫️zwei Verkehrstote in Rödermark 2024 (Radfahrer im Mai in Urberach und jetzt die Fußgängerin in Urberach – wir wünschen den Angehörigen viel Kraft)— beunruhigt hier: Rödermark.
⚫️mehrere illegale Fahrzeugrennen im Stadtgebiet (inkl. Unfall und Verletzten auf der Frankfurter Str. in Rödermark im Mai 2024)
⚫️extremste Raser (teils mit über 100km/h bei erlaubten Tempo 30 – vor Allem abends und am Wochenende)
⚫️riskante innerörtliche Überholmanöver
⚫️weitere Raserunfälle mit Sachbeschädigungen und Unfallflucht (wie vor zwei Wochen auf der Hanauer Str.)
⚫️ getötete Radfahrerin vor einiger Zeit östlich des Lindenhof Rödermark durch überhöhte Geschwindigkeit (mit Gerichtsurteil im Verfahren)
❗️Wir fordern ein Sicherheitspaket für den Verkehr in Rödermark – JETZT❗️
Dazu fordern wir eine parteiübergreifende Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung einzuberufen, um endlich umsetzbare Sofortmaßnahmen final zu beschließen:
⭕️bauliche Maßnahmen (unzählige Vorschläge liegen auf dem Tisch)
⭕️verstärkte dauerhafte mobile Kontrollen 24/7
⭕️zumindest das Ersetzen der zehn defekten stationären Messanlagen an neuen genehmigungsfähigen und vorhandenen Örtlichkeiten (Fußgängerüberwege, Bushaltestellen, Schulwegen, usw.) – von der Polizei WI befürwortet und kostengünstig umsetzbar, da die vorhandenen zwei mobilen Geräte auch flexibel in stationäre Anlagen eingesetzt werden können.
Recht und Gesetz muss zwingend durchgesetzt werden – Rödermark verkommt immer mehr zu einem rechtsfreien Raum beim Thema Verkehr, da alle anderen Kommunen im Kreis jetzt sichtbare Maßnahmen ergreifen (siehe Heusenstamm – auch Schwarz⚫️ Grün🟢 regiert).




Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.
#Bürgermeisterwahl

Landesregierung: Respekt-Paket für Einsatzkräfte vorgestellt

Landesregierung will Rettungskräfte stärken

Die Hessische Landesregierung hat ein Respekt-Paket geschnürt und setzt sich damit für mehr Respekt gegenüber Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten ein.

Anlass ist, dass die Zahl der Angriffe auf Einsatzkräfte jährlich steigt. Im vergangenen Jahr hat es einen traurigen Höchststand gegeben: 2023 wurden insgesamt 5.200 Einsatzkräfte aus Hessen Opfer einer Straftat, davon 5.056 Polizisten (5.056), 24 Feuerwehrleute und 171 Einsatzkräfte von Rettungsdiensten.

Das Respekt-Paket beinhaltet Maßnahmen zur Anerkennung der herausragenden Leistung, für eine noch bessere Ausstattung der Einsatzkräfte sowie für mehr Sichtbarkeit und Wertschätzung. Ministerpräsident Boris Rhein und Innenminister Roman Poseck haben das Respekt-Paket am Donnerstag bei der Feuerwehr Frankfurt vorgestellt.

Lesen Sie weiter bei https://hessen.de/presse/respekt-paket-fuer-einsatzkraefte-vorgestellt

Siehe
15.09.2020 Antrag der FDP.
Resolution zum Schutz von Polizei und Rettungskräften – Achtung und Respekt für die alltäglichen Leistungen unserer Einsatzkräfte!

20.09.2020 Redebeitrag AL/Die Grünen

 


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.