Blog für Rödermark. Nicht nur für Rödermark
Gesellschaft, Politik, Stadtverordnetenversammlung (Stavo), Infrastruktur
Notizbuch der Woche in der Offenbach Post. Im Notizbuch der Woche (Printausgabe der Offenbach Post) kann man heute nachlesen, dass über den Landtag „das Licht der Erleuchtung“ aufgegangen ist und den schwarz/grüne Landesregierung dem FDP-Antrag, – Kommunen können nicht mehr weiterlesen Straßenbeitrag. Gesetzentwurf und Stellungnahmen.
VGH Kassel Urteil mit Folgen für Rödermark? Lesen Sie unbedingt den Artikel von Samuel Diekmann. Hier wird Klartext geredet. [..]Der VGH Kassel hat entschieden: dies könnte auch für Rödermark und andere defizitäre Kommunen Folgen haben. Laut jüngstem Urteil (Aktenzeichen: 8 weiterlesen VGH Kassel Urteil mit Folgen für Rödermark?
Straßenbeitrag. Kommunen sollen selbst entscheiden. Hessischen Landtag. SPD befürwortet einen FDP Antrag. Heute hat die FDP einen Gesetzentwurf zur Aufhebung des Erhebungszwangs von Straßenbeiträgen vorgestellt. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, hat den Sinneswandel bei den weiterlesen FDP Gesetzentwurf Straßenbeitrag. Kommunen sollen selbst entscheiden.
Geht es doch ohne Straßenbeitrag? Das eine Straßenbeitragssatzung ZWINGEND erforderlich ist, hat die Vergangenheit gezeigt. In Rödermark gab es ohne einen Straßenbeitrag (es gibt wenige Ausnahmen) keine grundhafte Sanierung der Straßen. Ohne Straßenbeitragssatzung. Keine grundhafte Sanierung. Keine Haushaltsgenehmigung. Ein Widerstand, weiterlesen Geht es doch ohne Straßenbeitrag?
Wiederkehrende Beiträge verabschiedet. Wenn mir von der CDU und AL/Den Grünen auch ein Redemanuskript zur Verfügung gestellt wird, werde ich das natürlich auch veröffentlichen. Herr Kruger, Fraktionsvorsitzende der FDP, hat seine Rede ohne Manuskript aus dem Stegreif gehalten. » Rede weiterlesen Stavo 8.12.2017. Wiederkehrende Beiträge verabschiedet.
