Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum Sozialschutz-Paket II

Bundestag
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Pressemitteilung
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum Sozialschutz-Paket II
Montag, 11. Mai 2020, 13.00 Uhr
Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Sitzungssaal 3.101

Öffentliche Anhörung zum:

Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Entwurf eines Gesetzes zu sozialen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (Sozialschutz-Paket II)
BT-Drucksache 19/18966

Antrag der Abgeordneten Susanne Ferschl, Fabio De Masi, Sabine Zimmermann (Zwickau), weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Kurzarbeitergeld erhöhen – Kosten der Krise nicht einseitig Beschäftigten zumuten
BT-Drucksache 19/18686

Antrag der Abgeordneten Katja Kipping, Susanne Ferschl, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Sozialen Schutz auch während der COVID-19-Pandemie umfassend gewährleisten
BT-Drucksache 19/18945

Antrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Beate Müller-Gemmeke, Anja Hajduk, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kurzarbeitergeld Plus einführen
BT-Drucksache 19/18704

Antrag der Abgeordneten Sven Lehmann, Anja Hajduk, Markus Kurth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit einem Corona-Aufschlag in der Grundsicherung das Existenzminimum sichern
BT-Drucksache 19/18705

Detaillierte Informationen zur Sitzung finden Sie auf der Internetseite des Ausschusses: https://www.bundestag.de/resource/blob/694538/0f8b80719a066e714460929655d49b66/079_11_05_2020-data.pdf

Hinweis: Aufgrund der Corona-Pandemie wird die Öffentlichkeit ausschließlich über die Video-Übertragung auf der Website des Deutschen Bundestages hergestellt.
Die Sitzung wird live im Internet unter www.bundestag.de übertragen. Am Folgetag ist sie unter www.bundestag.de/mediathek abrufbar.

Deutscher Bundestag
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Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Hessisches Landesprüfungs- und Untersuchungsamt im Gesundheitswesen

Corona
Corona

Bulletin Stand 6. Mai 2020, 14 Uhr
1. COVID-19 Fallzahlen:

  • Bestätigte Fälle weltweit¹ 3.677.165 (Vergl. 05.05.2020: + 91.808)
  • Todesfälle weltweit¹: 257.337 (Vergl. 05.05.2020: + 5.742)
  • Bestätigte Fälle in Deutschland²: 164.807 (Vergl. 05.05.2020: + 947)
  • Todesfälle in Deutschland²: 6.996 (Vergl. 05.05.2020: + 165)
  • Bestätigte Fälle in Hessen³: 8.678 (Vergl. 05.05.2020: + 93)
  • Todesfälle in Hessen³: 388 (Vergl. 05.05.2020: + 4)

Hier das Bulletin.
 

Podcast zu Gaststättenöffnung
Podcast zu Gaststättenöffnung

Podcast. Restaurants vor der Rückkehr
 
Siehe auch
» Corona. Umgang mit Corona in Rödermark

Auslegungshinweise zur Bekämpfung des Corona-Virus

Corona
Corona

Auslegungshinweise zur Vierten Verordnung
zur Bekämpfung des Corona-Virus

Stand: 02.05.2020

Einleitung
Die Vierte Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus wurde am 17. März 2020 beschlossen und ist mit sofortiger Wirkung in Kraft getreten. Sie wurde zuletzt durch Artikel 2 der Neunten Verordnung zur Anpassung der Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus am 2. Mai 2020 geändert.

Ziel der Verordnung ist die Eindämmung des neuartigen SARS-CoV-2-Virus, das sich in kürzester Zeit weltweit verbreitet hat. Sie bestimmt kontaktreduzierende Maßnahmen zur Verlangsamung des Infektionsgeschehens und zum Schutz besonders vulnerabler Gruppen. Das SARS-CoV-2-Virus wird von Mensch zu Mensch durch sogenannte Tröpfcheninfektion, aber auch durch Aerosole übertragen. Durch die Schließung diverser Einrichtungen, Betriebe und Begegnungsstätten sowie das Einstellen bestimmter Angebote sollen Infektionsketten unterbrochen werden.
» Hier der ganze Text zu den Auslegungshinweisen

Siehe auch
» Corona. Umgang mit Corona in Rödermark