Schlagwörter-Archiv: STAVO

Haushalt durch. Steuer durch. Alles so wie geplant.

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Stavo. Sitzordnung während der Coronakriese
Stavo. Sitzordnung während der Coronakriese

Trotz der Coronakriese und 4 1/2 Stunden vor dem Versammlungsverbot für Gruppen über 5 Personen.

Die Ziele sind erreicht.
Haushalt durch. Grundsteuer Steuer durch. Vergnüngungssteuer durch.
Alles so wie geplant. Und das in 20 Minuten.
 
Niederschrift Stavo 20.03.2021. Beginn der Sitzung 19:30h Ende der Sitzung 19:50h
 
Vorliegende Haushaltsreden, die nicht gehalten wurden.
» Freie Wähler Rödermark
» SPD Rödermark

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Corona erst ab Mitternacht gefährlich.

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Stadtverordnetenversammlung
Stadtverordnetenversammlung

Für die Teilnehmer der Stavo besteht keine Gefahr 🙁
Da haben die Stadtverordneten Glück gehabt. Das Versammlungsverbot für mehr als fünf Personen gilt erst ab Mitternacht. Bis dahin dürfte es ungefährlich sein, an einer Versammlung mit ca. 50 Personen teilzunehmen.

Ich mache mir ernsthaft Sorgen um ein Familienmitglied, das die Stavo heute besuchen wird. Und Worte wie: „Im Moment steht der Gesundheitsschutz an erster Stelle“ kann man sich wirklich sparen.

Ich halte es für unverantwortlich, eine solche Sitzung einzuberufen.

Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.

Termin für die Stadtverordnetenversammlung wurde vorverlegt.

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Stavo vorverlegt.
Stavo vorverlegt.

Laut dem Bürgerinformattionssystem ist die Stavo vorverlegt worden.
Neuer Termin: Freitag, 20.03.2020 Kulturhalle (ohne Gewähr). Die Öffentlichkeit ist (noch) eingeladen, dieser Stavo beizuwohnen. (Ohne Gewähr)
Wird man die Zuhörer auch reinlassen?

Siehe auch
» Muss die Stavo abgesagt werden?
» bgb-roedermark.de
bzw.
» Archive.is 16.03.2020 13.27 (UTC 12:27 archive.is)

Verbot von Veranstaltungen mit mehr als 100 Teilnehmern

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Stavo am 24.03.2020
Stavo am 24.03.2020

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Nachtrag:
Stadtverordnetenversammlung wird verlegt.
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Heute bei Anne Will. Prof. Dr. med. Claudia Spies. Charité.
Abstand von 2 Meter muss eingehalten werden.

Muss die Stavo am 24.03.2020 abgesagt werden?
Unter normalen Umständen würde ich sagen, wenn es bei den 100 bleiben sollte, NEIN. Das NEIN könnte zu einem JA werden, wenn … siehe letzten Anbsatz. Es dürfte kein Geheimnis sein, dass es in Rödermark wenig Bürger gibt, die ihr Interesse zeigen, an dem was die Stadtverordneten bei den Stadtverordnetenversammlungen beschließen oder beraten. Darum besteht im Prinzip kaum die Gefahr, dass die Teilnehmeranzahl von 100 überschritten wird.

Mir würde spontan schon ein (recht banales) Thema einfallen, bei dem es schwer sein würde, die Besucheranzahl vorauszusagen. Dieses Thema ist aber am 24.03.2020 kein Thema. Allerdings eines der wichtigsten Themen in einer Kommune überhaupt. Der Haushalt. Könnte wegen „Der Haushalt“ die Besucherzahl die Marke 100 Teilnehmer überschritten werden? Das ist traurigerweise nicht zu befürchten. Bei der Verabschiedung des Haushaltes 2019 waren gerade mal 13 Zuhörer anwesend.

Bei der Stavo am 24.03.2020 haben wir den Tagesordnungspunkt 21 -Ortsumgehung Urberach. Wird man mit diesem Punkt die Anzahl der Beteiligen (insgesamt 100) überschreiten? Wird man dann Besucher aussperren müssen? Gut, ich kann mir schwerlich vorstellen, dass man selbst bei diesem Thema viele Bürger bewegen kann, den Weg in die (diesmal) Kulturhalle anzutreten. Aber was wäre, wenn?

Es ist eigentlich schade, wie wenig Besucher die Stavo besuchen. Ich selber muss mich auch einschließen. Zu Zeiten, als ich aus beruflichen Gründen wenig Zeit hatte, wollte ich meine Freizeit nicht auch noch in die Politik verschwenden. Aus heutiger Sicht ein Fehler. Bei der Stavo und den Ausschusssitzungen lernt man die Entscheider einer Stadt und seine Fähigkeiten kennen.

Ist es den Fraktionen möglich, die vorbereitenden Fraktionssitzungen, die nach einer Ausschusswoche notwendig sind, ordnungsgemäß durchzuführen? Ich denka ja. Deshalb wohl kaum ein Grund die Stavo abzusagen.