Stadtverordnetenversammlung 04.06.2024. Beginn der Sitzungsrunden am 21.05.2024

Stadtverordnetenversammlung, Stavo 07.05.2024
Stadtverordnetenversammlung, Stavo Stavo 04.06.2024

» 21.05.2024 FSIK. Familie, Soziales, Integration und Kultur.
Aktenmappe FSIK
Themen / Anlagen FSIK
– Grundschulsozialarbeit – Konzeption 2024 (Anlage)
– Sachstand: Kita Motzenbruch und Jugendzentrum Ober-Roden
– Badehaus: Abschaffung zeitlicher Begrenzung bei Mehrfachkarten …..
FSIK. TO


22.05.2024 BUSE. Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie. BUSE
Aktenmappe BUSE
Themen / Anlagen BUSE
– Neufassung Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe und Zahl …
– Änderungsantrag: Neufassung der „Satzung über die Stellplatzpflicht
– Initiative zur Nutzung privater Stellplätze
– Statistik mobile Blitzer 2023/2024
BUSE TO

23.05.2024 HFuW, Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Aktenmappe HFuW
Themen / Anlagen HFuW
– Bericht der Sparkasse Dieburg zur vorgesehenen Fusion mit der Sparkasse Darmstadt (ohne Vorlage)
– Neufassung der „Satzung über die Stellplatzpflicht
– Änderungsantrag Neufassung der „Satzung über die Stellplatzpflicht ..
– Initiative zur Nutzung privater Stellplätze
– Abschaffung zeitlicher Begrenzung bei Mehrfachkarten für Familien
HFuW TO


Stadtverordnetenversammlung, Stavo
Themen / Anlagen StaVo
– Wohnungen/Räumlichkeiten für die Tagespflege in Rödermark
– Neufassung der „Satzung über die Stellplatzpflicht s
– Neufassung der „Satzung über die Stellplatzpflicht …“ (Stellplatzsatzung)
– Initiative zur Nutzung privater Stellplätze
– Abschaffung zeitlicher Begrenzung bei Mehrfachkarten für Familien
StaVo TO


Änderungsanträge / Tischvorlage / Neufassung / Präsentationen / Haushalt / Antworten auf Fragen
» Konzeption Schulsozialarbeit Grundschule
» Sachstand: Kita Motzenbruch
» Quartalsbericht


Niederschriften
» Niederschrift FSIK
» Niederschrift BUSE
» HFUW. Dass es zum HFUW eine Niederschrift gibt, kann man hier entnehmen.
Die Ernüchterung kommt nach dem Klick auf „Niederschrift“. Dahin gibt es aber keinen weiterführenden Link. Siehe
So hat es auszusehen, wenn der Link auf die Niederschrift (eine .PDF Datei) zeigt.


Präsentationen
» Präsentation JuZ Motzenbruch


Presse/Blog
» Ausführlicher Bericht zur Stavo am 4.06.2024.



Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

Bekräftigt: Lkw-Durchfahrtsverbot hat Priorität.

Kürzlich fand im Rathaus Ober-Roden eine weitere Sitzung zum Thema „Verkehr auf der Landesstraße 3097“ statt. Vertreter der Stadtverwaltung, der Straßen- und Verkehrsbehörde Hessen Mobil, der Polizeistation Dietzenbach und des Kreises Offenbach trafen sich zur Aussprache. Vertreter der Bürgerinitiative BIVER konnten aus persönlichen Gründen nicht an der Besprechung teilnehmen. Gleichwohl wurden sämtliche Themen, die die Gruppe in den Dialog mit den zuständigen Behörden eingebracht hat, einmal mehr intensiv erörtert.
Lesen Sie weiter bei der Stadt Rödermark.


Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

Mit guter Planung kann man viel, viel Geld einsparen. Nicht nur Geld. Man entlastet auch das Personal.

Da am aktuellen Standort des jetzigen JuZ (altes Feuerwehrhaus alias Alte Wache) Konferenzräume geplant waren/wurden/sind (oder was auch immer jetzt der Stand der Dinge ist), musste ein neuer Standort für das Jugendzentrum gefunden werden. Damit beginnt die meiner Meinung nach abenteuerliche, zeitaufreibende und sehr teure Planungsgeschichte. Der Planungsweg für die neue Heimat des Jugendzentrums führte über einen Neubau. Umbau der Sauna im Badehaus. Ein Intermezzo „Treffpunkt Normalzeit“. Jetzt soll es der Motzenbruch werden.

Die FDP Rödermark fordert den Sachstand zu: -Kita Motzenbruch und Jugendzentrum Ober-Roden- ein.
Siehe auch: Zusammenfassung Jugendzentrum (JuZ) statt Sauna

Nachtrag. Das geht mit der (Um)Planung für das alte Feuerwehrhaus schneller als man tippen kann.
Die entstehenden Bedarfe sind innerhalb des bestehenden „ehemaligen Feuerwehrhauses“ räumlich nicht vollumfänglich abbildbar. Es sollte daher geprüft werden, ob durch einen Anbau an das bestehende Gebäude im Bereich des derzeitigen Volksbankparkplatzes die erforderlichen Flächen bereitgestellt werden können.
In diesem Zusammenhang sollten zudem Möglichkeiten untersucht werden, ob mittels einer Teilniederlegung im Bereich der Westseite des Bestandsgebäude der erforderliche Raum für eine wünschenswerte Verbreiterung des Straßenraums – und damit für eine Erhöhung der Verkehrssicherheit – geschaffen werden kann.
Quelle
Siehe auch: Wird der Abriss „altes Feuerwehrhaus in Ober-Roden“ geplant?


Jetzt zum Berichtsantrag.
Vorgelegt zur 19. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur

Sachverhalt/Begründung:
Im Rahmen der FSIK-Ausschusssitzung vom 22.11.2016 wurde im Rahmen der Vorstellung der Planungen einer neuen Kindertagesstätte „Am alten Festplatz“ zur Kita Motzenbruch festgestellt, dass diese „in die Jahre gekommen“ ist und ein hoher finanzieller Sanierungsbedarf besteht.
Am 04.10.2017 hat die Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich den Antrag „Wohnungsbau im Bestand“ (SPD/0137_3/17) beschlossen. Hier heißt es im Beschluss unter anderem: „Der Wohnungsbau soll angekurbelt werden. Hierfür werden städtische Liegenschaften wie […] und Motzenbruch grundsätzlich zur Verfügung gestellt. Hierbei sind nach Bedarf kombinierte Lösungen […] als Planungsvarianten vorzulegen.[…]“
Lesen Sie ganze Planungsgeschichte im Berichtsantrag der FDP.

Weiterführende Informationen aus dem Berichtsantrag führe ich hier auf.
» SPD/0137_3/17
» VO/0015/22
» VO/0261/22
» FDP/0276/22
» 1 Neues JUZ kostet etwa vier Millionen Euro
»2 Rödermark: Umzug vom „Groschengrab“ zum Badehaus?
» VO/0180/23
» 3 Rödermark: Jugendzentrum im Wellnesstempel?
» 4 Jugendzentrum statt Sauna
» 5Leere Kita wird Jugendhaus
» 7 Motzenbruch statt Sauna: JUZ mit neuer Perspektive (Titelseite)
» 8 Investitionsbereit trotz steigender Kosten


Sehen Sie sich auch einmal unter » Eine Aussage zum JuZ wird gerade pulverisiert.« das Vidoe an. Von einem anwesenden Stadtverordneten (Grüne) wird geäußert, dass der Motzenbruch absolut nicht für ein JuZ geeignet ist. Mitten im Ort. Wenn man laut wird, ist gleich das Ordnungsamt da.

Auf die Antwort bin ich gespannt. Wahrscheinlich wird man uns mitteilen, dass alles so wie geschehen vollkommen in Ordnung ist. Des Weiteren hoffe ich, dass die Antwort auch über ALLRIS den Bürgern zur Verfügung gestellt wird.


Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

Familien gehen baden!

Presserklärung der FREIEN WÄHLER Rödermark
Familien gehen baden!

Es hätte so einfach sein können: Die Freien Wähler Rödermark wollten mit einem entsprechenden Antrag in der Stavo am 07.05.2024 Bürgerinnen und Bürger sowie Familien, welche regelmäßig das Badehaus benutzen, mit einer Jahreskarte finanziell entlasten. Was in Hallen- und Freibädern vieler benachbarter Kommunen- wahlweise unter dem Namen „Saisonkarte“ – längst angeboten wird, sollte nach dem Willen der FWR auch hier in Rödermark die Flexibilität der Eintrittspreise im Badehaus noch einmal erhöhen. Bisher werden für Dauergäste lediglich Mehrfachkarten im Preisportfolio angeboten (wahlweise 20 oder 50 Eintritte), wobei Mehrfachkarten mit 50 Eintritten lediglich Einzelpersonen vorbehalten sind.

Aus Sicht der FWR bieten Jahreskarten mehrere Vorteile: keine eingeschränkten Besuchszeiten, deutlich mehr Spielraum für Rabattierungsmöglichkeiten gegenüber einer Mehrfachkarte, eine bessere finanzielle Planbarkeit und ein Anreiz für Familien, das Badehaus häufiger zu nutzen.

In einer Stellungnahme argumentieren die KBR (Kommunale Betriebe Rödermark), dass Familien kaum Mehrfachkarten kaufen würden, somit wäre die Grundlage einer Jahreskarte nicht gegeben, da es keine entsprechende Nachfrage gebe. Dies mag aber natürlich auch an der unattraktiven zeitlichen Begrenzung des Besuchs von 1,5h liegen.

In der Stavo selbst griff v.a. die CDU unverständlicherweise eine völlig illusorische Summe von 5.000€ aus der Diskussion im HfW Ausschuss auf, welche angeblich für eine Umstellung der Kassenautomaten zu veranschlagen wären. Aus Sicht der FWR erschließt sich diese Phantasiezahl überhaupt nicht, eine Programmierung einer zusätzlichen Eintrittskarte im Kassenautomat dürfte mit einem kleineren, dreistelligen Betrag zu stemmen sein. Wirklich nachvollziehbare Argumente gegen eine Jahreskarte konnten weder die KBR noch die ablehnenden Fraktionen einbringen. So wurde der Antrag weitestgehend dahingehend interpretiert, dass man Mehrfachkarten durch Jahreskarten ersetzen wolle. „Die Jahreskarte hätte das System der Mehrfachkarten perfekt flankieren können, somit wären alle Wünsche von Besuchern abgedeckt gewesen. Man hätte Flexibilität und zusätzliche finanzielle Entlastung wunderbar verbinden können“, so der Fraktionsvorsitzende Björn Beicken.

So bleibt die nüchterne Erkenntnis, dass einfache, unbürokratische und bürgerfreundliche Konzepte dem politischen Kalkül zum Opfer fallen.

Leidtragende dürften neben Familien vor allem ältere Besucher sein, welche auch im fortgeschrittenen Alter fit bleiben möchten: Wer 2-3 mal in der Woche seine Schwimmrunden drehen möchte, muss dafür mindestens 400€ (für zwei 50er Mehrfachkarten) bezahlen. Bürgernähe sieht anders aus.

Zudem suggeriert die Mehrfachkarte eine Summe an Tageskarten, dies stimmt aber nicht: Die Besuchsdauer bei Mehrfachkarten ist auf 1,5 h Stunden begrenzt. Für eine Familie mit kleinen Kindern bleibt da nur wenig Zeit für den Badespaß. Deshalb wollen die FWR für die kommende Stavo einen Antrag einbringen, der zumindest die zeitliche Begrenzung für Familienmehrfachkarten abschafft. Damit Familien wirklich baden gehen können!

Björn Beicken, Pressesprecher FWR