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Gesellschaft, Politik, Stadtverordnetenversammlung (Stavo), Infrastruktur
Wahrscheinlich wird heute die Satzung zu den „wiederkehrenden Beiträgen“ (Straßenbeitrag) verabschiedet. Freitag, 08.12.2017, 19:00 Uhr, Halle Urberach (Mehrzweckraum), Am Schellbusch 1 Ausschusssitzung HFuW und BUSE Bei der zusammengelegten Ausschusssitzung wurde die am Freitag (8.12. Fortsetzung der Stavo vom 5.12.2017) zur weiterlesen Ausschusssitzung zum Straßenbeitrag.
Stavo 5.12.2017. Tagesordnungspunkt. Punkt 4 gestrichen. Punkt 6, 7. 8, 13, 15 und 16 wurden nicht mehr angesprochen. Punkt 9 und 10 zunächst am Donnerstag im HFuW erneut beraten. Die Abstimmung ist für den Freitag, (Fortsetzung der Stavo vom 5.12.2017) weiterlesen Rödermark. Stavo 5.12.2017
Am 5.12.2017 ist die Stadtverordnetenversammlung, bei der der Straßenbeitrag verabschiedet wird. Bei zwei Bürgerversammlungen sind die – wiederkehrenden Beiträge – erläutert worden. Es wurde eine Beispielrechnung vorgelegt, mit der man sich in etwa auf die zu erwartenden Kosten einstellen kann. weiterlesen Stadtverordnetenversammlung 5.12.2017. U.a. Straßenbeitrag
FDP zum geplanten Straßenbeitrag Die Stadt muss Hausbesitzer für die Sanierung von Straßen zur Kasse bitten. Am Dienstag wird das Parlament die Einführung jährlich wiederkehrender Beiträge beschließen. Mehrere Parteien wollen die Belastung der Bürger deckeln beziehungsweise neutralisieren. Quelle: OP-Online Warum weiterlesen Widerstand gegen den Entwurf „wiederkehrenden Beiträge“.
Der Fluch eines Doppelhaushalts. Der Opposition könnten wichtige Zahlen fehlen. Ich kann den folgenden Teil des Antrags der Koalition nicht einordnen. Durch die Einführung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen sollen die Bürger nicht zusätzlich belastet werden. Die durch die Erhebung von Straßenbeiträgen weiterlesen Der Fluch eines Doppelhaushalts. Der Opposition könnten Zahlen fehlen.
