Anträge/Berichtsanträge/Anfragen zur kommenden Stavo, Stadtverordnetenversammlung 21.09.2021

Stadtverordnetenversammlung, Stavo 21.09.2021
Stadtverordnetenversammlung, Stavo 21.09.2021

Anträge/Berichtsanträge/Anfragen zur kommenden Stadtverordnetenversammlung.
 
SPD
» Anfrage: Angebote für geflüchtete Menschen in Zeiten von Corona
» Anfrage: Brandschutzbedarf Situation der Feuerwehren
» Anfrage: Starkregenvorsorge
 
Koalition
» Berichtsantrag: Flutkatastrophen – Vorkehrungen in Rödermark
» Berichtsantrag: Dieburger – Schrankenschließzeiten, Unterführung
» Berichtsantrag: Auswirkungen Corona-Pandemie in der Stadtverwaltung
» Berichtsantrag: Programm „100 wilde Bäche Hessen“
» Berichtsantrag: Parkplatzsituation am TS-Gelände
» Antrag: Klima-Vorbehalt bei allen einschlägigen Entscheidungen
» Antrag: Errichtung einer städtischen Grundstückgesellschaft
» Antrag: Einzelhandelskonzept und Einzelhandelsförderungskonzept
» Antrag: Erstellung einer Ausgleichspotenzialanalyse
» Antrag: Gemeinschaftsgärten als „Saisongarten“
 
FWR
» Anfrage: Tempo 30 auf der B486
» Antrag: Landeplätze für Rettungshubschrauber
» Anfrage: Corona- Bußgeld
» Berichtsantrag: Hochwasserschutz in Rödermark
 
FDP
» Anfrage: Schnelles Internet in Rödermark
» Anfrage: Toilettenhäuschen am Bahnhof Ober-Roden
» Anfrage: Sachstand: Kapellenstraße
» Antrag: Mobile Luftreiniger für die Kindertagesstätten
» Berichtsantrag: Jugendplätze in Rödermark
 
» Die Anträge/Anfragen in der Sammelmappe



Aktenmappen.
» 07.09.2021 Familie, Soziales, Integration und Kultur
» 08.09.2021 Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
» 09.09.2021 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
» 21.09.2021 Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark


Niederschrift der Stavo vom 21.09.2021


Nachgereichte Unterlagen/Informationen


Presse


» [..]Eine Gesellschaft außerhalb der Stadtverwaltung verhindert ihrer Ansicht nach „Seilschaften“ zwischen alteingesessenen Immobilienbesitzern und Rathausmitarbeitern, die ebenfalls aus dem Ort kommen.[..]
Zitat aus OP-Online
» Städtische Grundstücksgesellschaft ist in Rödermark angepeilt

Stavo 6.7.2021. Eine Wohlfühlveranstaltung für den Bürgermeister.

Stavo 6.7.2021
Stavo 6.7.2021

Stavo 6.7.2021. Eine Wohlfühlveranstaltung für den Bürgermeister.
Die aufgerufenen Anträge erhielten von den Stadtverordneten die Zustimmung. Von allen Fraktionen wurde die Verwaltung gelobt und es wurde Verständnis gezeigt, dass es mit der Umsetzung der gestellten Anträge eine gewisse Zeit dauern wird.

Was bleibt zu tun?
Man kann nur hoffen, dass die antragstellende Fraktion die Umsetzung der Anträge in regelmäßigen Abständen überprüft.

Ein kleiner Wermutstropfen war doch dabei.
Es gibt Zuhörer, die meinen, dass alle auf der Tagesordnung stehenden Punkte nicht nur zum Zweck der Abstimmung aufgerufen werden. Man war der Meinung, dass man von den einzelnen Fraktionen zu den Punkten etwas zu hören bekommt.
Jetzt haben wir die Zeit geopfert, um etwas zu Themen zu hören, die uns absolut nicht interessieren.“

Vertane Zeit wegen fehlender Info. Es ist halt so, dass es sich in den Ausschusssitzungen ergibt, dass alles gesagt wurde und man es in der Stavo nicht nochmals durchkauen will. Kurz vor der Stavo wird dann (ohne Öffentlichkeit) festgelegt, was man als TO A abhandelt. TO A ein Tagesordnungspunkt ohne Aussprache. Es wird nur abgestimmt.

Vor 12 Jahren ist es mir auch so ergangen. Man konzertiert sich auf einen ganz bestimmten Tagesordnungspunkt. Den Vorspann, den der Stadtverordnetenvorsteher abspult, kann man als ungeübter schlecht verfolgen und bekommt deshalb nicht mit, dass der für einen interessanten Punkt schon im Vorspann abgearbeitet wurde. Das geht ratzfatz.

Natürlich gibt es für die Fraktionen (meistens) die Möglichkeit, seine Wähler frühzeitig darüber zu informieren, dass zu bestimmten Tagesordnungspunkten keine Wortbeiträge gibt. Man muss es ganz einfach nur tun.

Rein gefühlsmäßig.
Es tut sich was. Um eine belastbare Aussage machen zu können, müssen erst die Stadtverordnetenversammlungen mit Themen wie z.B. der Haushalt kommen.

Anmerkung.
In der Vergangenheit hatte ich Probleme mit der Akustik. Anscheinend hat sich etwas zum Positiven hin geändert. Da ich ausschließe, dass sich mein Gehör verbessert hat, dürfte es an der Lautsprecheranlage liegen.

 
Etwas zu dem nicht zur Sprache gekommenen Tagesordnungspunkt
» Etliche Jahre verloren? Änderung Flächennutzungsplan Baugebiet A32 (Kapellenstraße).
 
» Niederschrift Stavo 6.7.2021
» Mitteilungen des Magistrats
 


Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.

Beginn der Sitzungsrunde zur Stavo am 06.07.2021 mit dem FSIK-Ausschuss

Stavo 8.7.2021
Stavo 8.7.2021

 
Ausschüsse.
» 22.06.2021 FSIK. Familie, Soziales, Integration und Kultur
» 23.06.2021 BUSE. Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
» 24.06.2021 HFuW. Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
 
Stavo. Stadtverordnetenversammlung
» 06.07.2021 Aktenmappe Stavo 08.07.2021
 
Rödermark News - Neues aus Rödermark

Aktenmappe und Niederschrift Stavo 8.6.2021

Niederschrift Stavo 8.6.2021
Niederschrift Stavo 8.6.2021

» Niederschrift Stavo 8.6.2021
» Mitteilungen des Magistrats
» Aktenmappe Stavo 8.6.2021

Historie Anfrag Verkehrsentlastung
» 08.06.2021 Anfrage Verkehrsentlastung. Rodaustraße

23.11.2021 FDP Rödermark
Sehr geehrte Damen und Herren,
seit knapp einem halben Jahr ist das Thema „Verkehrsentlastung“ von der Bildfläche nahezu verschwunden. Das ist bedauerlich, denn es wurde in den Sitzungen vor den Sommerferien heftigst über das Thema debattiert und seitens
des Magistrats Versprechungen gemacht, die bis heute nicht erfüllt sind.

Daher würde die FDP‐Fraktion in diesem Zusammenhang gerne einige konkrete Fragen beantwortet wissen. Es haben sich zum morgigen BUSE‐Ausschuss Vertreter der verschiedenen BI’s angekündigt. (Anmerkung Admin. Bei der BUSE-Ausschusssitzung (24.11.2021) gab es einen recht merkwürdige Vorgang.) Das Verkehrsthema wird erst bei TOP 19 mit dem FWR‐Antrag aufgerufen. Eigentlich hätten wir diese Fragen gerne am Schluss bei TOP 21 „Mitteilungen und Anfragen“ gestellt. Es ist aber absehbar, dass wir morgen mit der Tagesordnung nicht durchkommen und diese Bürger quasi umsonst unsere Ausschusssitzung aufsuchen werden. Daher ersucht die FDP‐Fraktion entweder um die Vorziehung der entsprechenden Tagesordnungspunkte nach den Präsentationen oder auf zeitnahe schriftliche Beantwortung. Hier weiterlesen.

Antwort Mitte 02.2022
» Antwort vom Magistrat zu Verkehrsentlastung
 


Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.