Blog für Rödermark. Rödermark News
Gesellschaft, Politik, Stadtverordnetenversammlung (Stavo), Infrastruktur
Von Facebook wird man ab und zu an Vergangenes erinnert.
Da Facebook fast alles weiß, weiß Facebook auch, dass Kommunalwahlen anstehen und vor 5 Jahren anstanden.
Heute bekomme ich den Hinweis auf einen Artikel aus 2016 zur Leistungsbilanz der Koalition.
Einiges von dem, was dort geschrieben steht, ist heute noch aktuell.
Leistungsbilanz der CDU und AL/Die Grünen zur Kommunalwahl 2016
#Kommunalwahl
Pressemeldung CDU Rödermark
S-Bahn von Dietzenbach nach Dieburg
wäre Quantensprung im ÖPNV für Rödermark!
Die Ankündigung des Rhein-Main-Verkehrsverbundes und der Landkreise Offenbach und DarmstadtDieburg, die Verlängerung der S2 bis Dieburg tiefergehend zu untersuchen, wird von der CDU Fraktion Rödermark ausdrücklich begrüßt. Eine direkte Anbindung würde nicht nur für den Dieburger Raum eine wesentliche Verbesserung bringen, sondern vor allen Dingen auch für Rödermark. Zentraler Bestandteil dieser Planung ist die Schließung der Lücke im Schienennetz zwischen Urberach und Dietzenbach. Die S2 endet derzeit in Dietzenbach. Es ist vorgesehen, eine Neubaustrecke zu errichten, um den Lückenschluss zwischen Dietzenbach und Urberach herzustellen.
CDU-Kreistagsmitglied Mona Reusch hierzu: „Die Realisierung einer solchen Planung stellt einen Quantensprung für Rödermark im öffentlichen Nahverkehr dar. Rödermark hätte dann zwei gleichwertige und direkte S-Bahnverbindungen in die Metropolen Frankfurt und Offenbach.“
Mona Reusch kann auch darüber berichten, dass die Stadt Rödermark bei allen Planungen in Urberach die mögliche Trasse einer Neubaustrecke freigehalten hat: „Wir haben hier immer an die Zukunft gedacht und den Bau einer solchen Strecke zumindest planerisch vorgesehen. Eine zügige Realisierung der Neubaustrecke ist deshalb möglich“.
„Es geht nicht um politische Absichtserklärungen. Unserer Erste Kreisbeigeordnete und zuständige Dezernentin Claudia Jäger (CDU) hat vielmehr durch die Mitinitiierung einer umfassenden Vorstudie dafür Sorge getragen, dass die Effizienz und wirtschaftliche Tragfähigkeit dieses mutigen Schrittes zur Erweiterung des ÖPNV belegt werden kann. Auch Dank der Arbeit von Claudia Jäger ziehen alle Beteiligten und Gebietskörperschaften an einem Strang“, betont Kreistagskandidatin Mona Reusch.
„Wir begrüßen die Zielsetzung, die Strecke von Dietzenbach nach Dieburg zu elektrifizieren, auszubauen und einen Halbstundentakt einzuführen. Die Verbindung in den Dieburger Raum muss dringend verbessert werden, auch um Entlastung am Bahnhof Oberroden beim Parken zu erreichen. Wir setzen darauf, dass die Akzeptanz der Neubaustrecke auch bei Anwohnern und Bürgern hoch sein wird“, so abschließend CDU-Stadtverbandvorsitzender und Kreistagskandidat Ralph Hartung
Pressemeldung der CDU Rödermark vom 21. Dezember 2020
Erzieherinnen und Erzieher in städtischen Einrichtungen
werden ab dem neuen Jahr in den ersten Anstellungsjahren
besser bezahlt!
Die Ankündigung von Bürgermeister und Personaldezernent Jörg Rotter (CDU), alle Erzieherinnen und Erzieher in die Entgeltgruppe S8b des TVöD einzustufen, wird von der CDU-Fraktion Rödermark ausdrücklich begrüßt. Ab dem 1. Januar 2021 sollen alle Erzieherinnen und Erzieher in städtischen Einrichtungen in Rödermark mindestens nach der Entgeltgruppe S8b vergütet werden. Bisher erfolgte eine Einstufung nach S8b nur nach einer Beschäftigungsdauer von mindestens fünf Jahren. „Diese Ungleichbehandlung bei der Vergütung der Erzieherinnen und Erzieher wird jetzt beendet. Für die bisherige Ungleichbehandlung gibt es keinen sachlichen Grund. Außerdem hat die bisherige Regelung die Gewinnung und Neueinstellung von zusätzlichem Personal, das dringend benötigt wird, wesentlich erschwert“, kommentiert CDU-Fraktionschef Michael Gensert diesen Vorstoß des Bürgermeisters.
Die Kinderbetreuung soll auf hohem Niveau gesichert und sogar noch ausgebaut werden. Dazu wurden neue Einrichtungen gebaut. Zuletzt konnte mit der Kita an der Rodau eine neue und großzügige Einrichtung für alle Altersgruppen der städtischen Kinderbetreuung zur Verfügung gestellt werden. CDU Stadtverbandsvorsitzender Ralph Hartung, der auch Vorsitzender des zuständigen Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur ist, weist jedoch darauf hin, das viel wichtiger und entscheidend der Faktor Mensch ist: „Gerade die Corona-Krise hat deutlich gemacht, dass die Frage der personellen Ausstattung letztendlich von entscheidender Bedeutung ist. Die Vergütung für die Erzieherinnen und Erzieher in Rödermark muss attraktiv sein. Vor dem Hintergrund der unerfreulichen Auseinandersetzungen in der Vergangenheit muss jetzt nach vorne geblickt und Regelungen gefunden werden, die gleiche Arbeit gleich entlohnen und auch für gutes Betriebsklima sorgen. Wir sind dem Bürgermeister dankbar, dass er die Möglichkeiten des Haushaltes nutzt. Es zeigt sich um übrigen, wie wichtig es war, den Haushalt im März dieses Jahres zu beschließen. Ohne eine solche sichere Grundlage aus dem Jahr 2020 könnten solche Entscheidungen nicht getroffen werden“.
Die CDU Fraktion weist die Vorwürfe der Freien Wähler im Hinblick auf die Realisierung einer Ortsumfahrung für Urberach zurück.
Derzeit wird ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung aus dem Jahre 2019 umgesetzt. In diesem Beschluss wird gefordert, dass die K-L-Trasse gleichberechtigt neben allen anderen denkbaren Varianten untersucht wird. Dies ist ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, dem auch die Freien Wähler zugestimmt haben! Richtig ist, dass die CDU die K-L-Trasse nach umfassender Beratung in den internen Gremien derzeit in der Realisierung bevorzugt.
Die Feststellung, es habe schwere Versäumnisse der Rödermarker Verwaltung gegeben, wird so nur von den Freien Wählern erhoben. Hessen Mobil hat im November 2020 zugesichert, die K-L-Trasse qualifiziert zu prüfen. Der Bürgermeister hat mithin nichts versäumt, sondern hat dafür Sorge getragen, dass sich Hessen Mobil endlich deutlich auf die Stadt zubewegt hat. Dies stellt einen außerordentlich großen Erfolg des Bürgermeisters dar.
Bezüglich der Behauptung der Freien Wähler, die Gemeinde Eppertshausen habe die K-L-Trasse abgelehnt, bezieht man sich auf einen Beschluss von vor 30 Jahren! Aktuell ist bekannt, dass die Parlamentarier aus Eppertshausen auf weiteren Untersuchungen und Gutachten bestehen. Dieses Ansinnen der Gemeinde Eppertshausen wird von uns positiv aufgenommen. Auch zur Wahrung der Interessen Eppertshausen ist es notwendig insbesondere auch weitere verkehrliche Untersuchungen durchzuführen.
Falsch ist die Behauptung der Freien Wähler, Bürgermeister Rotter würde lauthals Dinge verkünden. Richtig ist vielmehr, dass der Bürgermeister einen Runden Tisch ‚Verkehr‘ einberufen hat und Gespräche mit den Gemeinden Messel und Eppertshausen führt und die Fraktionen gebeten hat, weiterhin an einem Strang zu ziehen. Hierbei ist aus seiner Sicht ein sensibles Vorgehen aller Beteiligten notwendig, welches die Freien Wähler jetzt mit ihren reißerischen Presseerklärungen leider lauthals vermasseln. Die Freien Wähler schaden mit ihrem Verhalten aus Sicht der CDU der Stadt Rödermark.
Siehe auch
» Zusammenfassung Höhergruppierung.
Pressemeldung der CDU Rödermark vom 17. Dezember 2020
Pandemie überwinden, finanzielle Folgen nicht unterschätzen
und dann Grundsteuer B überprüfen!
Zum Zeitpunkt der Haushaltaufstellung für die Jahre 2020 und 2021 gab es noch keine Pandemie, alle Beteiligten suchten nach Einsparmöglichkeiten im Haushalt der Stadt, um möglichst Steuererhöhungen zu vermeiden. Am Ende des Prozesses stand leider eine Haushaltslücke von ca. 2 Millionen Euro, die sich aus Sicht der CDU nur durch die Verbesserung der Einnahmenseite schließen ließ. Die Einführung einer Straßenbeitragssatzung kam für die CDU nicht in Frage, so dass es zur Erhöhung der Grundsteuer B kam, die letztendlich von allen Rödermärkerinnen und Rödermärkern gezahlt werden muss.
„Der Beschluss über die Steuererhöhung fiel dann im Frühjahr schon unter dem Eindruck der Pandemie. Um aber die Stadt handlungsfähig zu halten, war dieses nötig. Uns war klar, dass die angestellten Haushaltsüberlegungen durch Corona durcheinandergewirbelt werden!“, erinnert sich CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Gensert.
Erfreulicherweise steht die Stadt Rödermark am Ende des Corona-Jahrs 2020 finanziell gut da. Umsichtiges Handeln, das Aussetzen von Stellenbesetzungen und die eine oder andere zeitliche Verzögerung in Projekten durch die Pandemie auf der einen Seite und finanzielle Zuschüsse durch das Land auf der anderen Seite bringen uns in diese Lage. „Der Überschuss des Jahres 2020 wird aber vermutlich für die Defizite der Jahre 2021 und folgende gebraucht. Dieses sagt auch die mittelfristige Finanzplanung der Verwaltung. Es ist zu früh, hier über Steuerrückgaben zu diskutieren, wie es FDP und FW tun.“, ist CDU-Stadtverbandsvorsitzender Ralph Hartung überzeugt. „Lassen Sie uns erst einmal die Pandemie überwinden, dabei die finanziellen Folgen registrieren und, wenn sich dann zeigt, dass der Haushaltsansatz zu großzügig ist, können wir ab 2022 die Grundsteuer um einige Punkte senken. Die Zukunft ist derzeit zu ungewiss, um jetzt einen Schnellschuss durchzuführen!“, appelliert Hartung.
