Schlagwörter-Archiv: Freie Wähler

Freie Wähler Rödermark unter neuer Führung

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Peter Schröder Nachfolger von Ingolf Heiß

[..]Ich habe meine Arbeit gemacht“, begründete Heiß diesen Schritt. Er hatte sich wegen des Fluglärms von und nach Egelsbach politisch engagiert.
 
Peter Schröder, einer von zwei FWR-Stadtverordneten, will den Kurs „des Vereins konsequent fortsetzen“. Eine Partei wollten die Freien Wähler nämlich noch nie sein, das klang den sieben Gründern zu sehr nach politischem Establishment. Und von dem wollten sie sich absetzen.[..]Lesen Sie weiter bei OP-Online

 
Ich nehme den Artikel zum Anlass um auf einige Artikel in diesem Blog hinzuweisen.
 
In dem o.g. Artikel der OP steht: „Die FWR bezweifeln, dass diese Rechnung aufgeht und führen ausgerechnet Kerns Parteifreund Reimund Butz als Kronzeugen ins Feld.“ Eine Erklärung zu diesem Satz finden Sie hier.
 
Weitere finden Sie bei der OP: „Kern setzt auf ein Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs, der eine Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs bis 2016 fordert.“ Weitere Hinweise finden Sie hier.
 
Sie können auch lesen: „Neue Industriegebiete brächten neue Gewerbesteuern„. Siehe hierzu auch „Rödermark und Gewerbegebiete“

Siehe auch
» Fraktionssprecher der Grünen
» Was wäre Rödermark ohne Schutzschirmvertrag?
» Braucht Rödermark neue Gewerbegebiete?
» Rödermark. Artikel zum Haushalt.

Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.

Zusammenfassung. Wie informieren die Fraktionen?

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Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.

Freie Wähler Rödermark. S-Bahnhof Ober-Roden.

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Pressemeldung der Freien Wähler Rödermark

S-Bahnhof Ober-Roden: Was lange währt wir endlich gut?!

Der S-Bahnhof Ober-Roden soll ein neues Schmuckstück Rödermarks werden. Das wird auch höchste Zeit. Seit einer gefühlten Ewigkeit zogen sich die Verhandlungen der Stadt mit Investoren zur Revitalisierung des Bahnhofs mit Geschäften, Wohnungen und Gastronomie hin. Bei der Umsetzung des Projekts in die Realität gab es offensichtlich viele handwerkliche Stolpersteine seitens der Stadt, welche zu diesen immensen Verzögerungen führten. Schon seit mehr als einem Jahrzehnt war die Integration des S-Bahnhofs Ober-Roden Bestandteil eines städtebaulichen Themas zur Erneuerung und Belebung des Ortszentrums Ober-Roden insgesamt, von der Ringpassage im Norden, bis zum S-Bahnhof im Süden. Jetzt ist es endlich soweit. Die Bauarbeiten des Bahnhofsvorplatzes und des Park & Ride Geländes, mit angeschlossenem Radweg haben begonnen. Bei einem Besuch der Baustelle am S-Bahnhofs Ober-Roden konnten sich die Fraktion und Vereinsführung der FWR, Peter Schröder, Hans-Dieter Scharfenberg, Siegfried Kupczok und Manfred Rädlein, vom Stand der Dinge überzeugen. Noch in diesem Jahr sollen die Bauarbeiten zur Renovierung des Bahnhofsgebäudes seitens des Investors beginnen.[…]
Lesen Sie hier die ganze Pressemeldung

 
Siehe auch
Zusammenfassung Bahnhof Ober-Roden. Rödermark

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Anträge zur Stadtverordnetenversammlung 19.03.2013

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Bekannte Anträge zur StaVO am 19.03.2013
 
 
Antrag zur Änderung der Hauptsatzung (SPD, FDP, Freie Wähler)

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark
in § 4 (2) wie folgt:
„Die Anzahl der Stadträte beträgt 7 (sieben). Die Stelle der Ersten Stadträtin/des Ersten Stadtrates sowie die Stellen der weiteren Stadträtinnen/Stadträte werden ehrenamtlich verwaltet.“
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt weiterhin: Die o.g. Satzungsänderung bzw. die geänderte Satzung tritt am Tage ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Gemeinsamer Antrag der SPD, FDP und Freien Wähler

Dazu weitere Informationen später. Siehe auch www.oben-sparen.de
 
 
Keinen Klimaschutzbeauftragten / Klimaschutzmanager einstellen (Stadtverordneter Tobias Kruger)

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Blick auf die Vorlage VO/0286/12, dass kein Klimaschutzmanager eingestellt wird und die urspüngliche Beschlussfassung vom 13.11.2012 entsprechend korrigiert wird.
 
Antrag des Stadtverordneten Tobias Kruger zum Klimamanager/Klimaschutzbeauftragten

 
 
Stadtbus einstellen. FDP

Der Magistrat wird beauftragt, schnellstmöglich intensive Gespräche der KVG OF sowie mit allen weiteren beteiligten Personen und Institutionen (Kreis Offenbach, RMV, Busunternehmer, etc.) zu führen mit dem Ziel, den Probebetrieb des Stadtbusses (möglichst) vorzeitig (vor dem Ende des Probebetriebes im Dezember 2014) abzubrechen bzw. einzustellen und alternative Möglichkeiten für den Schülerverkehr zu finden.
 
Antrag der FDP zum Stadtbus

 
 
Ausstieg Ringmaster. FDP

Der Magistrat wird beauftragt, schnellstmöglich alle nötigen Schritte zu unternehmen, um zum nächstmöglichen Zeitpunkt aus dem System Ringmaster komplett auszusteigen. Über den Gang der Verhandlungen bzw. den dann aktuellen Sachstand ist in der ersten Sitzung des Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Energie nach der Sommerpause zu berichten.
 
Antrag der FDP zum Ringmaster

 
 
Berichtsantrag Neue Rundfunkgebühr. SPD
Der Magistrat wird daher gebeten darüber zu berichten:

a) Wie sieht die Situation in Rödermark hierzu aus?
b) Was wurde bisher an Gebühren gezahlt?
c) Welche Gebühren sollen/müssen zukünftig an die GEZ entrichtet werden?
d) Welche Strategie verfolgt der Magistrat in dieser Frage?

 
Berichtsantrag Neue Rundfunkgebühr

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.