Kneipengespräch zum Haushalt 2013

Rödermark. Haushalt 2013
 
 
Vorweg
Ich bin, so wie auch viele der Stadtverordneten im Parlament der Stadt Rödermark, kein Finanzexperte. Ich bin, so wie Herr Sturm treffend ( fälschlicherweise mit Häme) bemerkte: „ein ausgewiesener IT-Spezialist.
 
Ich werde hier einige Begriffe aufführen, die öfters im Zusammenhang mit dem Haushalt fragend erwähnt werden. Natürlich kann ein solcher Artikel nicht den Begriff bis in den letzten Winkel beleuchten und soll deshalb nur den Verwendungszweck kurz umreißen.
 
Vermögenshaushalt:
Vorfälle die sich auf das Vermögen beziehen und nicht den Verwaltungshaushalt betreffen.
Erwerb von Grundstücken, Straßenbau, zweckgebundene Zuweisungen …

Verwaltungshaushalt:
Die Pflichtaufgaben einer Gemeinde
Einnahmen aus z.B. Gewerbesteuer, Hundesteuer, Grundsteuer, Vergnügungssteuer ..(wiederkehrende Beiträge)
Die Einnahmen müssen die Ausgaben decken und dürfen auch nicht mit Krediten finanziert werden. Als kurze Überbrückungsmöglichkeit dürfen Kassenkredite aufgenommen werden. Kassenkredite werden Kommunalrechtlich nicht als Kredite betrachte.
 
Kassenkredite:
Kassenkredite werden Kommunalrechtlich nicht als Kredite betrachte. Mit Kassenkrediten werden laufende Verwaltungsausgaben finanziert wenn die dafür eingeplanten Einnahmen von nicht zur Verfügung stehen. Es ist allerdings mehr als fraglich, ob die Haushaltslage der letzten Jahre eine fristgerechte Ablösung der Kassenkredite zulässt.
Rettungsschirm und Kassenkredite
Glücklicherweise können jetzt auch Kassenkredite in den Rettungsschirm übernommen werden. Bei genauer Betrachtung dürfte das eigentlich nicht erlaubt sein.
 
Nettoneuverschuldung:
Zunahme der Gesamtverschuldung.
Siehe hierzu: Erläuterung der Investitionen 2013
Was Nachdenklich stimmen sollte: „Wenn eine Stadt von einer Vermeidung der Nettoneuverschuldung spricht, aber gleichzeitig Kassenkredite in die Höhe treibt.“
 
 
Siehe
Eine Zusammenstellung der Artikel „Bürgerbefragung zum Haushalt 2013? und Haushalt 2013 im Allgemeinen


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Dokumente zum Haushalt 2013

Rödermark. Haushalt 2013
 
 
» Erläuterung zu Investitionen

» Haushaltsrede 2012 für Haushalt 2013 A. Sturm. Stavo 9.10.2012

» Prioritätenliste Jugendplätze


Rödermark intern. DAS MUSS JEDEM KLAR SEIN!
Laut HaushaltsplanENTWURF (Seite 135) steigt die pro Kopf Verschuldung in Rödermark von 740.45 im Jahr 2019 auf 1.760,95 im Jahr 2025 an.

Betrug der Schuldenstand Anfang 2022 noch 22.729.064,00 so plant man für Ende 2025 mit mehr als einer Verdopplung der Schulden auf satte 50.579.774,00. HaushaltsplanENTWURF (Seite 35)

Bund der Steuerzahler. Sparen in der Kommune

Haushalt 2013 der Stadt Rödermark
 
 
Bund der Steuerzahler. Sparen in der Kommune

Bund der Steuerzahler. Sparen in der Kommune
Bund der Steuerzahler. Sparen in der Kommune

 
Beim Bund der Steuerzahler können Sie die Broschüre kostenlos downloaden.
 
Aus OP-Online

[..]Es fehlt vielfach in der Tat am Mut, auch unpopuläre Maßnahmen zu ergreifen“, sagte er auf Anfrage unserer Mediengruppe. „Offensichtlich hat man den nächsten Wahltermin im Hinterkopf und möchte ungern Wählerpotenziale verstimmen. Dieses Phänomen ist aber nicht nur bei Kommunalpolitikern[..]Lesen Sie den ganzen Artikel bei OP-Online

 


Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.

Rödermark. Feuerwehr

Haushalt 2013 der Stadt Rödermark
 
Aus reinem Interesse habe ich heute die Notfall-Leitstelle der Deutschen Bahn angerufen.
 
– Es geht für die Feuerwehr in Rödermark ein Notruf ein. Bei der Notrufzentrale der Feuerwehr ist eine Telefonnummer der Deutschen Bahn hinterlegt, die von der Feuerwehr in einem Notfall angerufen wird. Wäre es möglich, die Signale für die Bahn so auf ROT zu stellen, damit die Schranken der entsprechenden Bahnübergänge geöffnet bleiben?
 
Oder etwas anders ausgedrückt.
 
– Es geht ein Notruf ein. Es stehen 1,5 Minuten für die Benachrichtigung der Feuerwehrleute zur Verfügung. Danach beginnt die Hilfsfrist von 10 Minuten. D.h. es stehen ca. 5 Minuten (Ausrücken) zur Verfügung, um die entsprechenden Signale für die Bahn auf Rot zu stellen.“
 
Herr Weisenberger der Deutschen Bahn (Notfall-Leitstelle Frankfurt). Grundsätzlich möglich. Man wäre gesprächsbereit.
 
Damit war meine Frage beantwortet.
 
Hat die Stadt Rödermark schon einmal diese Frage gestellt oder ist das „auf ROT stellen“ schon Realität?
 
Wenn die Frage der Bahn schon gestellt wurde und ein Ergebnis bekannt ist, sollte man die Stadtverordneten darüber informieren.
 
Auf Fragen an die Stadtverordneten zu: „Können wir auf die Feuerwehr Urberach verzichten“ brachte immer wieder: „Wird die Feuerwehr Urberach geschlossen, könnten die Hilfsfristen wegen der Bahn (geschlossene Schranke) nicht eingehalten werden.“
 
Siehe auch
Rödermark. Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Sollte man die Feuerwehr in Urberach schließen?


Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.