Zusammenfassung der Ereignisse. Gebührenerhöhung KiGa

Zusammenfassung der Ereignisse rund um die Gebührenerhöhung für die Betreuungseinrichtungen „Kinder“ in Rödermark  

💡 Hier die Zusammenfassung.


Rödermark intern. DAS MUSS JEDEM KLAR SEIN!
Laut HaushaltsplanENTWURF (Seite 135) steigt die pro Kopf Verschuldung in Rödermark von 740.45 im Jahr 2019 auf 1.760,95 im Jahr 2025 an.

Betrug der Schuldenstand Anfang 2022 noch 22.729.064,00 so plant man für Ende 2025 mit mehr als einer Verdopplung der Schulden auf satte 50.579.774,00. HaushaltsplanENTWURF (Seite 35)


Pressemeldung der SPD-Rödermark
Erhöhungen der KITA- und Hortgebühren

Ein Artikel der SPD Rödermark.
Änderungsantrag der SPD zur Gebührensatzung Kindergarten08.12.2012 – ( KOD )
 
Gemeinsamer Erfolg von Elternbeiräten und SPD
 
 
Pressemeldung SPD-Rödermark

(Rödermark) Nun also doch Einstimmigkeit. Die teilweise massiven Erhöhungen der KITA- und Hortgebühren sind nach der gestrigen Kontroverse in der Stadtverordnetenversammlung vom Tisch. Vorausgegangen waren öffentliche Proteste und über 50 Zuschriften von Elternbeiräten und Eltern an die Verwaltung. Das Ergebnis: Zentrale Forderungen der Elternschaft und des von der SPD seit Jahren geforderten Modells fanden endlich Berücksichtigung. Der neuen Satzung konnte nun auch die SPD zustimmen.[…]Lesen Sie hier die ganze Pressemitteilung

 
Weiterführende Links
Rödermark Stadtverordnetenversammlung 7.12.2012
Rödermark STAVO 4.12.2012
 
 


Änderungsantrag der SPD zur
Gebührensatzung KiGa

Ein Artikel der SPD Rödermark.
Änderungsantrag der SPD zur Gebührensatzung Kindergarten07.12.2012 – ( KOD )
 
Änderungsantrag der SPD zur Gebührensatzung Kindergarten
 
 

Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark möge beschließen:
1. Die Beschlussfassung über die Gebührensatzung für die Kindergärten und Kinderkrippen wird ausgesetzt und verschoben, um den Stadtverordneten ausreichend Gelegenheit zu bieten, die zahlreichen Stellungnahmen der Elternbeiräte intensiv zu bewerten.

2. Zur Vorbereitung einer Beschlussfassung führt der zuständige Ausschuss eine Anhörung der Elternbeiräte der Kindertagesstätten durch. Hierbei soll insbesondere geklärt werden,
a) welche Prioritäten die Elternbeiräte bei Haushaltssanierungsbeschlüssen, die die Qualität des Angebotes betreffen
und
b) die Gebührenhöhe der Einrichtungen gesetzt sehen wollen.

3. Der Magistrat wird beauftragt, zur dieser Beratung im Fachausschuss anhand von alternativen Berechnungen darzustellen, in welcher Form der avisierte Zuschuss des Landes Hessen in Höhe von 291.890 € zur Senkung von Gebührensätzen oder zur Vermeidung von Qualitätsabsenkungen eingesetzt werden kann.

Hier das Original des Antrags.

 
Weiterführende Links
Aufruf zur Ausschusssitzung und STAVO am 7.12.2012
 


FDP-Rödermark zu
Gebührenerhöhung im Betreuungsbereich

Artikel von Dr. Rüdiger Werner.
Artikel von Dr. Rüdiger Werner. Gebührenerhöhung Kindergarten. KiGa04.12.2012 – ( KOD )
 
Gebührenerhöhung im Betreuungsbereich – wie man es nicht machen sollte!
 
[..]Die zweite und wesentliche Kritik betrifft die Unfähigkeit des Magistrates bzgl. der Umsetzung von Beschlüssen.[…]
Dr. Rüdiger Werner in dem folgenden Artikel.
 
Artikel von Dr. Rüdiger Werner. FDP-Rödermark

Seit 3 Tagen ist es heraus, die Bombe ist geplatzt: deutliche Gebühren-erhöhung im Betreuungsbereich bereits zum Jahreswechsel! Was hat sich die Stadt dabei gedacht? Musste das „Wie“ so sein, wie es jetzt ist? Meine ganz klare Meinung ist: nein! Seit 10 Monaten ist klar, dass die Gebühren angehoben werden sollen, 10 Monate hatte man Zeit, mit den Eltern zu diskutieren, Vorschläge auszuarbeiten und durchzurechnen. Geschehen ist nichts! Aber dazu später mehr, erst einmal kurz die Faktenlage vor den Abstimmungen.

Die Fakten
Die Gebührung für die Betreuung von Kindern in den Kindergärten und Krabbelgruppen steigen[…]

Ein Konzept zur Anpassung aller Gebühren ist bis zum Ende des 2. Quartals 2012 vorzulegen. Hierbei sind folgende Themenfelder einzubeziehen:
Erhöhung der Benutzungsgebühren in den städtischen U3-Einrichtungen, Erhöhung der Benutzungsgebühren in den städtischen Kindertagesstätten, Erhöhung der Benutzungsgebühren in den Horten und kostendeckende Essenspauschalen in allen städtischen Einrichtungen.“

[..]Der Wortlaut des interfraktionellen Beschlusses vom 14. Februar 2012 lautet:
Ein Konzept zur Anpassung aller Gebühren ist bis zum Ende des 2. Quartals 2012 vorzulegen. Hierbei sind folgende Themenfelder einzubeziehen:
Erhöhung der Benutzungsgebühren in den städtischen U3-Einrichtungen, Erhöhung der Benutzungsgebühren in den städtischen Kindertagesstätten, Erhöhung der Benutzungsgebühren in den Horten und kostendeckende Essenspauschalen in allen städtischen Einrichtungen.
Es war eigentlich jedem klar, dass die Verwaltung nun bis zum Jahresende die Aufgabe hat, sich mit den Betroffenen zusammenzusetzen, um das Wie und die Höhe einer Gebührenerhöhung zu diskutieren. Irgendwann in der 2. Jahreshälfte würde dann die Vorlage für eine neue Gebührensatzung auf der Tagesordnung stehen, die dann zum 1. Januar 2013 in Kraft treten wird.

Lesen Sie den ganzen Artikel bei der FDP-Rödermark
Hervorhebungen durch den Autor.