Jan Fleischhauer. (Focus)
Liebe Abonnenten des Schwarzen Kanals,
der Erfinder des Sozialstaates war ein Machtmensch, und ein Zyniker war er auch. Reichskanzler Otto von Bismarck, der Krankenversicherung (1883), Unfallversicherung (1884) und Altersversicherung (1889) gründete, machte aus seinen Motiven kein Geheimnis: »Mein Gedanke war, die arbeitenden Klassen zu gewinnen, oder soll ich sagen zu bestechen, den Staat als soziale Einrichtung anzusehen, die ihretwegen besteht und für ihr Wohl sorgen möchte.«
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Aus gegebenem Anlass: Anonymität
Etwas zu Anonymität.
Mit verschiedenen Mails bin ich aufgefordert worden, anonyme Beiträge nicht freizugeben.
Ich schreibe nicht anonym und muss mich allerdings auch mit Anschuldigungen bzw. sehr persönlich gearteten Angriffen auseinandersetzen. Das kann bzw. mag nicht jeder aushalten.
Ich werde weiterhin Kommentare freischalten, die mit anonym oder irgendwelchen, nichtssagenden Nicknamen versehen sind.
Um klarzumachen, was einen erwarten kann, wenn er nicht nur mit Klarnamen, sondern auch noch mit einem vollständigen Impressum auftritt.
Beispiele von vielen. Haltlose Vorwürfe von Bürgermeister Rotter und der CDU
Richtig ist aber auch, dass ich mal eine Zeit mit dem Blog aufgehört habe, weil es doch zu viel wurde (KiTa).
Jeder kann hier im Blog seine Meinung in der Anonymität abgeben. Kommentare mit Beleidigungen oder nicht nachweisbaren Tatsachenbehauptungen werden jedoch nicht oder gekürzt veröffentlicht.
Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.
Rödermark. Schuldenstand
Auszug aus dem Doppelhaushalt 2024-2025 (Seite 132)
Beängstigen, die Schuldenentwicklung ab 2019.
Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.
Nivellierungssatz der Grundsteuer A (fiktiver Hebesatz)
Sollte man die Grundsteuer B erhöhen, sollte man auch den Nivellierungssatz der Grundsteuer A beachten. Auch alleine schon deshalb, weil man in Rödermark den Magistrat beauftragt hat, unter welchen Voraussetzungen eine Grundsteuer C eingeführt werden könnte
Die Vergleichsgröße für die Bedarfsmesszahl ist die Steuerkraft der jeweiligen Gemeinde. Damit sind nicht die tatsächlichen Steuereinnahmen gemeint, denn diese hängen bei Gewerbe- und Grundsteuer auch vom Hebesatz ab, den die Gemeinde im Haushalt selbst festlegt. Daher werden diese Einnahmen auf einen normierten, einheitlichen Hebesatz umgerechnet, es zählen die Steuereinnahmen, die die Gemeinde bei diesem Nivellierungshebesatz hätte.
Liegen die Hebesätze unter dem jeweiligen Nivellierungssatz, so führt dies dazu, dass fiktiv Steuereinnahmen angerechnet werden, die die Gemeinde gar nicht vereinnahmt hat.
Quelle: kommunalwiki.boell.de
Siehe auch
» Gesetz zur Regelung des Finanzausgleichs Nivellierung
Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.
#fiktiver Hebesatz
