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Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie

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Gestern. 37. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie

Erstaunlich. Auch die Fraktionen (CDU, AL/Die Grünen), die im Ausschuss den Verhinderungsantrag Rossmann/Aldi des Magistrats im Ausschuss zugestimmt haben, wollten plötzlich nie den Dogeriemarkt verhindern. Ich verstehe das nicht mehr. Ich bin ja auch kein Politiker. (Siehe hierzu: BM Kern hat im Urlaub auch viel Mist lesen müssen. und die Zusammenfassung Drogeriemarkt Aldi / Rossmann)
Abstimmergebnis Verhinderungsantrag:

Abstimmergebnis Verhinderungsantrag Rossmann/Aldi. Ausschuss 8.7.2015
Abstimmergebnis Verhinderungsantrag Rossmann/Aldi. Ausschuss 8.7.2015

Ein erstelltes Verkehrsgutachten hat natürlich das erwartete Ergebnis gebracht. Rossmann ist keine Behinderung. Wer die Ecke kennt, hat sich eh gefragt: „Was soll diese Geldverschwendung für ein Gutachten?“
[..]Wenn die verkehrlichen Belange zufriedenstellend geklärt bzw. etwaige Problematiken gelöst werden können, wird eine solche Ansiedlung unterstützt.[..] Quelle: AM zur Ausschusssitzung

In dem Zusammenhang mit der ?notwendig? gewordenen Überplanung „nördlich des Rödermarkrings“ soll auch ein neues Einzelhandelskonzept erstellt werden. Geplanter Antrag der Koalition CDU, AL/Die Grünen. Das bestehende ist ja schon mehrere Jahre alt und stellt wahrscheinlich keine Erkenntnisse mehr bereit. Hat man überhaupt etwas daraus lernen/anwenden können? So wie man hört, kostet so ein Konzept 50.000,00 bis 60.000,00 Euro. Man hat es ja.
Hier die Präsentation des Einzelhandelskonzepts (Alt)

Warum muss ein neuer Bebauungsplan (neuer Teil aus dem A 21.2) „Nördlich des Rödermarkring“ erstellt werden?
Wie viel QM stehen dort zur Bebauung noch zur Verfügung? 10%, 8% der Gesamtfläche oder sogar noch weniger?
Gibt es den Bebauungsplan kostenlos? Bestimmt nicht. Im Antrag steht „Mit der Aufstellung des Bebauungsplans wird das Planungsbüro Holger Fischer aus Linden beauftragt.“

Warum lässt man eigentlich nicht alles so wie es ist? Es lohnt sich doch nicht für die winzige noch verbliebenen Fläche einen großen finanziellen Aufwand zu betreiben. Wenn es sein muss, kann man ja dort noch ein Schuhgeschäft hinstellen. Wäre jedenfalls besser als Bürogebäude. Produzierendes Gewerbe auf dieser kleinen Fläche?

Einfach so lassen wie es ist. Das spart dem Bürger viel Geld. Aber ich vermute, darum geht es nicht. Meine Vermutung kann ich hier nicht (auch nicht im Konjunktiv) niederschreiben, obwohl es wahrscheinlich die nicht zu belegende Wahrheit wäre.

Wenn Sie wissen wollen, wie hoch der Schuldenstand der Schutzschirmkommune Rödermark ist, fragen Sie den Stadtverordneten Ihres Vertrauens.

Magistrat der Stadt Rödermark: BM Roland Kern (AL/Die Grünen), erster Stadtrat Jörg Rotter (CDU), und 6 ehrenamtliche Stadtverordnete 3xCDU, 2xAL/Die Grünen, 1xSPD)

 
 
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Nachtrag zur Sitzung vom 8.07.2015

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Nachtrag zur Sitzung vom 8.07.2015
Zu einem Antrag der Koalition aus 9/2013 zu Bienenvölker konnte der Bürgermeister Aktivitäten vermelden.

Erst vor 6-8 Wochen wurde vom BM, im Zusammenhang mit der neuen Apfelweinkelterei Lang&Lotz das Thema angegangen und die Genehmigung für eine Ansiedlung neuer Bienenvölker auf Streuobstwiesen erteilt.

Wie es der Zufall wollte, ist dadurch Bewegung in einen Antrag aus 9/2013 gekommen. Die sonst so redselige Koalition, die diesen Antrag vor ca. 2 Jahren gestellt hat, war erstaunlich ruhig. Man hat einen Antrag gestellt und sich nicht mehr darum gekümmert.

Fazit: Ein Zufall half, um zumindest den Anschein erwecken zu können, wir (Verwaltung) kümmern uns um die Aufträge der Stadtverordneten. Zum Antragsteller. Was kümmert mich noch ein Antrag, wenn ich den gestellt und durchbekommen haben?

Da gibt es von der Koalition einen neuen Antrag, der scheinbar auch nach dem Motto gestellt wurde, „stellen wir mal einen Antrag“. Es handelt sich dabei „um die Rodau in der Ortslage von Ober-Roden“ erlebbarer zu machen. Dass es bereits eine Leitbildgruppe gibt, die sich auch aktiv um die im Antrag aufgeführten Punkte kümmert, ist dem Antragsteller wohl entgangen.

Fazit: Weg mit diesem Antrag. Die Koalition kennt sich wohl im eigenen Haus nicht mehr aus.

Bei der 46. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses wurde unter Punkt Ö6 über den Antrag Bebauungsplan A 29 „Westlich des Bahnhofs“, erneuter Satzungsbeschluss beraten.

Um was geht es da? Schwierig im Detail, recht einfach in der Erklärung. Bei der Richtlinie Seveso II darf man in einer Entfernung von 400 Meter zu einem Störfallbetrieb keine Wohnbebauung durchführen. Bei der geplanten Bebauung des ehem. Hitzel+Beck Gelände liegt ein solcher Fall vor. Der Störfallbetrieb unterliegt zurzeit den Regeln von Seveso II soll aber nach den neuen Richtlinien in Seveso III eingestuft werden. Damit würde die 400 Meter Zone entfallen. Soweit die Erklärung.

Als Bauherr (Gelände Hitzel&Beck) kann man unter der Voraussetzung, es gibt einen Störfallbetrieb Seveso II in dem genannten Abstand, nicht mit dem Bau beginnen. Und auf eine vage Aussage, dass der Störfallbetrieb bis spätestens Ende Juni (so die Stadtverwaltung) in Seveso III eingestuft wird, kann man sich als Unternehmer wohl kaum einlassen. Der Magistrat hat sich von der Stadtverordnetenversammlung die Genehmigung geben lassen, eine Vereinbarung mit dem Bauherren zu treffen. Platt ausgedrückt. „Fang an zu bauen. Wenn Seveso III für den Störfallbetrieb nicht kommen sollte, bezahlt die Stadt die Rechnung“

Die FDP hat nachgefragt, ob der Störfallbetrieb jetzt nach Seveso III eingestuft ist.

Es konnte keine Antwort gegeben werden.

Fazit. Frist ist abgelaufen. SEVESO III sollte der Störfallbetrieb jetzt haben. Niemals bei einem Antrag einer anderen Frist zustimmen wie mündlich vorgetragen. Im Antrag steht „Veröffentlichung alsbald“
Da wird eine Vereinbarung getroffen die dem Bürger gravierende Kosten verursachen könnte. Fragt man die Verantwortlichen nach dem Stand der Dinge, kennt man die Antwort nicht. Gibt es da Probleme?

Siehe auch
Man will keinen Drogerie Discounter an der Senefelderstr.

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

11.06.2015 Sitzung Bau, Umwelt ……

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11.06.2015 Öffentlichen gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie und des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

Bei vielen Tagesordnungspunkten sollten wir wegen durchgeführten Änderungen auf die kommenden Stadtverordnetenversammlung warten.  Die Vergangenheit hat mir gezeigt, dass einer Änderung, die alle zugestimmt haben, nach Vorlage in Schriftform nicht unbedingt zugestimmt wurde.

(5, 6, 7 und 10) Zu dem Betreuungsangebot der Stadt an der Schule „an den Linden“ sei den Eltern gesagt: „Alle Fraktionen wollen das Betreuungsangebot sichern. Und so wie es aussieht, ist für das Schuljahr 2015/2016 die Betreuung gesichert.“

(17) Der Berichtsantrag zu Nahversorgung und Breidert City Center, gestellt von der SPD brachte kaum Neuigkeiten. Was berichtet wurde konnte, stand schon im 2014 Blog für Rödermark oder in der regionalen Presse.

(4) Die Antworten zu den Fragen „Kosten und Nutzen Schillerhaus“ werden die Fraktionen schriftlich bekommen.

(9) Dem Grundstücksverkauf wurde zugestimmt.

(14,15,16) Wurde zurückgestellt. Der Bürgermeister wird noch vor der Sommerpause hierzu eine Erklärung abgeben.

(19) Hier gab es eine Frage des Stadtverordneten Schultheis (SPD) zur Gefährdung der Bevölkerung durch den bevorstehenden Aushub des kontaminierten Erdreichs Odenwaldstraße. Ich nehme an, dass hier auch die Antwort des Bürgermeisters in Kürze zu lesen sein wird

Eine Frage zur Kostensteigerung nach der Mehrwertsteuererhöhung für Saunabesuche im Badehaus gab es nur vertrauliche Antworten an die Fraktionen. Hierüber konnte ich leider noch nichts in Erfahrung bringen.
 
(3) Jetzt aber zu dem „Bericht der KVG (Herr Böttcher) zur Nahverkehrsplanung und Stadtbus“. Da in Zukunft im Großen und Ganzen für Rödermark alles beim Alten bleiben wird, gibt es eigentlich wenig zu berichten. Wäre da nicht die Frage nach dem Tarifsystem gewesen.

Was Sie wissen müssen. Parkplätze für die S-Bahn.
In Rödermark gibt es große Probleme mit dem vorhandenen Parkraum für unsere Parkgäste aus den umliegenden Kommunen. Wenn der Parkraum auf der Odenwaldstraße wegfällt, werden wir 80-100 Parkplätze weniger haben. Wohin mit den Parkgästen? Wir werden wohl neuen Parkraum (Nähe AGIP Tankstelle) auf Rödermärker Kosten(?) bauen müssen.

Jetzt zurück zu dem Tarifsystem.
Die Hoffnung von Bürgermeister Kern, dass sich das Tarifsystem dahingehend ändert, dass für Bürger aus z.B. Eppertshausen, Münster oder Dieburg die Anreise mit der Bahn (und damit benötigt man keinen Parkplatz in Rödermark) kostengünstiger wird, dürfte sich zerschlagen haben.

Herr Böttcher gab sogar zu bedenken, eine Änderung des Tarifsystems könnte (wird?) sich in Bezug auf Fahrtkosten für Rödermark negativ auswirken.

Na denn. Bauen wir für unsere Parkgäste neue Parkplätze.
Werden wir auch soviel Parkraum schaffen können, wie verloren geht?

Der Parkplatzkollaps wird schneller kommen als mancher denkt.

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Rödermark. Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie

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Rödermark. Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie. BUSE
Hier die Tagesordnung
 
Zu den Punkten, zu denen der Erste Stadtrat etwas zu sagen hat, kann ich kaum etwas schreiben. Liegt nicht am Stadtrat. Liegt an mir. Ich, als Zuhörer im gesetzten Alter, kann den Stadtrat kaum verstehen. Ich finde er spricht viel zu leise.
 
TOP 2 Erikastraße.
Es soll eine Wohnanlage für Menschen mit geistiger Behinderung erstellt werden. Siehe hier die Vorlage mit Lageskizze und vorl.Bebauungsplan.
 
TOP 3. Pflegesituation an Bächen und Flurgräben im Außenbereich
Für mich nicht von Interesse. Habe nicht mitgeschrieben.
» Vorlage
» Hier die Antworten.
 
TOP 4 Schutz von frei lebenden Tieren
Ein guter Vorschlag von CDU und AL/Die Grünen. Dieser Punkt wird in Folgesitzungen weiter behandelt. Es sollen noch Hundehalter, Landwirte, Jäger und Ordnungsamt befragt werden. Zum Verfahren wahrscheinlich am 31.10.2013 mehr.
Zwei Zahlen: 2004 hatten wir in Rödermark 1388 gemeldete Hunde. In 2013 sind es 1321.
 
Da mir die Antworten noch nicht vorliegen, eine Anregung von hier. Antworten liegen jetzt vor.(Anregung geboren aus einem Gespräch. Bezieht sich nicht direkt auf den Antrag.)
Man könnte doch einen Feldschütz einstellen, der auf Basis der eingetriebenen Bußgelder bezahlt wird. Der könnte dann auch den Hundekot einsammeln und eine DNA-Analyse erstellen lassen. Die Hundebesitzer müssen bei der Anmeldung der Hunde und zwecks eindeutiger Zuweisung der DNA, die Hunde unter Aufsicht des Kotbeauftragten ins Rathaus scheißen lassen.
 
Hundebesitzer müssen auch noch wissen: Radfahrer und Jogger haben „Grüne Welle im Wald“.
 
TOP 5 Stadtbus
Am 31.10.2013 mehr zu diesem Thema. Der BM versucht offene Fragen bei der KVG telef. zu klären. Bei Bedarf. wird zu der heutigen Sitzung ein Mitarbeiter der KVG geladen.
» Vorlage 1
» Vorlage 2
 
TOP 6 Erich Kästner Strasse
Beschlossen
 
TOP 7 Bürgerbaugenossenschaft
Beschlossen mit Enthaltung der FDP
 
TOP 8 Ortsdurchfahrt Urberach
Fazit.
» Es dauert
» Antworten
 
Top 9 Allgemeines
Auf dem „wilden S-Bahn Parkplatz“ Odenwaldstraße werden Probebohrungen (Kosten 5 bis 6 TEURO) durchgeführt. Durch die Bohrungen soll der Grad der Belastung, der nicht mehr die Qualität einer Altlast haben sollte, festgestellt werden. Das Ergebnis wird auch den Verkaufspreis bestimmen. Zeitplan. Abriss der Gebäude im Winter 2014.
 
Kosten für den Ringmaster im laufenden Jahr für 2 abgesetzte Meldungen 7.000,00 Euro.
 
 
Siehe auch

[..]Unabhängig vom Ergebnis dieser Risikobewertung zeigen mehrere epidemiologische Studien in Europa, dass das Halten von Hofhunden einen Risikofaktor für N. caninum-assozierte Aborte und für Infektionen mit dem Erreger im Rinderbestand darstellt[..] Quelle www.blendivet.de

 

[..]Aufgrund der in den Rinderhaltungsregionen der Bundesrepublik bekannten Hundedichten wird davon ausgegangen, dass solche Begehungsintensitäten durch Hunde auf Grünlandarealen in der Regel nicht erreicht werden. Als Präventionsmaßnahmen hinsichtlich N.caninum-assoziierter Aborte in Rinderbeständen ist daher die Unterbindung des Zugang von Hunden, insbesondere von Hofhunden, zum Stall und den Futterlagerplätzen sowie die Vermeidung des Zukaufs infizierter Rinder wirksamer sein, als die Verhinderung des Zugangs von Hunden auf Gründlandareale.[..] Quelle www.blendivet.de

» Hofhunde
» Welche Gefahren gehen von Hundekot auf Weiden aus?
 
Hundebandwurm

[..]In Deutschland sind weniger als 1 Prozent aller Hunde betroffen. In einigen Mittelmeerländern können es hingegen bis zu 50 Prozent der Hunde sein. Entsprechend sind in Deutschland weniger als 0,001 Prozent der Menschen von einem Hundebandwurmbefall betroffen.[..] Quelle: medizinfo.de

Lesen Se bei medizinfo.de
 
Laut unserem Tierarzt ist der Hundebandwurm in Rödermark kein Thema.
 
Neospora caninum: Aborterreger beim Rind

[..] Verbreiter der Neospora caninum-Infektion sind Hunde, die Zugang zu Abort- und Nachgeburtsmaterial (Stall, Misthaufen) haben und gleichzeitig ihren Kotabsatz auf einer Futterwiese (eventuell sogar Futtertisch) verrichten können. Hauptsächlicher Überträger ist somit der eigene Hofhund beziehungsweise Nachbarhund, der ähnliche Möglichkeiten zum Betreten des Hofes besitzt.[..]
[..]Als Präventionsmaßnahmen hinsichtlich N.caninum-assoziierter Aborte in Rinderbeständen sind daher die Unterbindung des Zugang von Hunden, insbesondere von Hofhunden, zum Stall und den Futterlagerplätzen sowie die Vermeidung des Zukaufs infizierter Rinder wirksamer, als die Verhinderung des Zugangs von Hunden auf Gründlandareale.[..]
Lesen Sie bei lgl.bayern.de

Siehe auch hier
 
Älterer Artikel
» Rödermark und die Anleinpflicht für Hunde
» Gruß an die Hundebesitzer in Rödermark

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.