Bei der heute stattfindenden Stadtverordnetenversammlung steht auf der Tagesordnung unter Punkt 18 – Erklärung des Bürgermeisters. Allgemein wird erwartet, dass er das Endes seiner Amtszeit bekannt gibt. Zeit wird es ja. Der Termin für Neuwahlen steht vor der Tür. (Siehe)
TOP 3) der Tagesordnung. Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Was mir von Anfragen der Stadtverordneten bisher bekannt ist:
» Straßenmarkierung
» Öffentliches WLAN
» Flohmarkt am Knochen
» Chronologie Maiglöckchenpfad
» Presseerklärung Maiglöckchenpfad
Offen wäre u.a. noch Antworten zu:
» Stellungnahme zum Schulentwicklungsplan (SEP)
Schlagwörter-Archiv: Bürgermeister Kern
StaVo 27.06.2017 und der König von Rödermark.
Der gefühlte König von Rödermark
Zu einer inhaltlichen Berichterstattung der StaVo vom 27.06.2017 wird es aus Freizeitgründen nicht kommen. Es wird nur von zwei Vorfällen berichtet. Der an den Bürgermeister verliehenen Titel „gefühlter König von Rödermark“ sowie die Bewertung einer Rede durch den Stadtverodnetenvorsteher Herrn Sulzmann müssen erwähnt werden.
Der Titel „gefühlter Bürgermeister von Rödermark“ fiel bei der Rede von Dr. Rüdiger Werner zu dem Thema „Städtepartnerschaft in der Türkei. Hekimhan. “ Bei der Titelvergabe haben alle anwesenden Pressevertreter zu ihrem Schreibgerät gegriffen und sich Notizen gemacht.
Es muss wohl zu einem sehr unappetitlichen Vorfall beim Ausländerbeirat zu dem Thema „Städtepartnerschaft Türkei“ gekommen sein. Der Rede von Herrn Dr. Rüdiger Werner zufolge, wurde von Bürgermeister Kern „das Maß an tolerierbarem politischen Diskurs deutlich überschritten. Man lasse sich auch nicht vom -gefühlten König von Rödermark- in die rechte Ecke stellen“ und erwartete von Herrn Kern eine Entschuldigung. Wie zu erwarten. Die Entschuldigung kam nicht.
Eine andere Sache, die mich ein wenig irritiert hat, war ein Kommentar von Herrn Sulzmann. Der Stadtverordnetenvorsteher (Herr Sulzmann) hat die Rede von Herrn Samuel Diekmann mit den Worten kommentiert „die Rede fand ich gut.„ Wenn das so weiter geht, wird Herr Sulzmann evtl. dazu übergehen Schulnoten nach jedem Beitrag zu vergeben. Das Verfahren für die Schulnotenvergabe sollte im Ältestenrat besprochen werden.
Siehe auch
Rödermark. Partnerschaft mit Hekimhan liegt auf Eis
Haushaltsgenehmigung. Schallende Ohrfeige für Bgm. Kern
Pressemeldung der FWR (Freie Wähler Rödermark)
Haushaltsgenehmigung schallende Ohrfeige für Bgm. Kern
Das Regierungspräsidium hat den Doppelhaushalt 2017/2018 nur teilweise genehmigt.
Dies auch erst, nachdem der im Dezember 2016 vorgelegte nicht genehmigungsfähige Entwurf überarbeitet wurde, um den seit Jahren geltenden gesetzlichen Vorschriften zu entsprechen. Der RP weist darauf hin, dass das zuständige Hessische Ministerium bereits 2013 konkretisiert hat, dass die Aufnahme von Kassenkrediten für Investitionen unzulässig sei. Dies wurde von der Stadt Rödermark jahrelang negiert und es wurde erst gesetzeskonform verfahren, als das Regierungs-präsidium die Haushaltsgenehmigung verweigerte.[..]
Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.
Herr Bürgermeister Kern. Das war eine Frechheit von Ihnen. Nachtrag
Herr Bürgermeister Kern. Das war eine bodenlose Frechheit von Ihnen
Was sich Bürgermeister Kern gestern bei der Stadtverordnetenversammlung geleistet hat, war eine unglaubliche Frechheit. Ich hatte sogar den Eindruck, dass es ihm riesige Freude bereitet, den Bürgermeisterkandidaten der SPD lächerlich zu machen.
Einen Antrag einer Fraktion so lächerlich zu machen und damit bewusst (oder unbewusst. Glaube ich kaum) Front gegen den Bürgermeisterkandidaten der SPD zu machen war mehr als unterirdisch und zog dadurch auch die SPD durch die „Gosse“. Wollte der grüne Bürgermeister damit einen unbequemen Bürgermeisterkandidaten seines grünen Kollegen Schäfer öffentlich diskreditieren (das hat er m.E.) und ihn damit aus dem Weg räumen?
Als Bürgermeister kann er seinen und den Standpunkt Verwaltung zu einem Antrag kundtun. Völlig sachlich und ohne Beiwerk. Dafür, dass man einen Antrag in den Schmutz zieht oder den Antrag lächerlich macht, dafür ist die Opposition da.
Herr Bürgermeister, mir bleibt nur noch eines: Pfui Deibel
An Sie, Herr Schäfer. Es tut mir wirklich leid für Sie. Ich kenne Sie zwar recht wenig, aber ich habe Sie als recht umgänglichen Menschen kennengelernt, der auch Respekt vor seinen Kollegen hat. Mit dem heutigen Auftritt Ihres grünen Bürgermeisters sind die Grünen weiter einen großen Schritt Richtung „UNWÄHLBAR“ gegangen. Mag ja sein, dass Sie das alles anders sehen.
Nebenbei hat Bürgermeister Kern den Doppelhaushalt eingebracht. Hier die Rede des Bürgermeisters.
(Da auf der mir jetzt schriftlich vorliegenden Rede der Zusatz „Es gilt das gesprochene Wort“ fehlt, wurde im vorigen Absatz eine Passage entfernt)
Auf Anfrage wurde der Link zu der Eingruppierung eingefügt.
Was mir auch neu ist, dass man Erzieher von der alten S8 in die neue S8a eingruppieren kann. Das wäre eine Gehaltskürzung. Man lernt immer wieder dazu.
(96,5 Stellen Eg S8 werden nach Eg S8a ausgewiesen)
Positives bei der Stavo.
Der erste Stadtrat, Jörg Rotter, war wieder anwesend. Er hat ganz offen über den Grund seiner längeren Abwesenheit gesprochen. Alles Gute Jörg.
Nachtrag
Der betroffene Bürgermeisterkandidat hat sich mit einem Beitrag zu Wort gemeldet. Lesen Sie hier.
Siehe auch
Kämmerer legt Haushalt ohne Defizit vor
Downloads
» Entwurf Doppelhaushalt 2017-2018. Stand 11.10.2016
» Präsentation Haushalt 2017-2018
» Rede BM Kern zur Haushaltseinbringung 2017/2018.
Aus dem Rodgau
» 10.04.2018 Rodgau. Stadt gibt Gartenprojekt auf.
Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.
