Bahnunterführung Dieburger Straße. Die Bürger sind schuldlos.

Bahnübergang Ober-Roden
Bahnübergang Ober-Roden

Dass die im Bienengarten wohnenden Bürger die „ortsnahe Umgehung“ ablehnen, ist verständlich.
Genau wie die Anwohner vom Bienengarten würden z.B. die vom Breidert gegen eine (wie geplant, aber dann wieder verworfen) Spange vom Breidertring Richtung Rodgau vorgehen.

Ähnlich war es in den 90ern. Damals sind einige Anwohner der Dieburger Straße gegen die geplante Unterführung vorgegangen. Die Beweggründe brauchen hier nicht aufgeführt zu werden. Man wollte es einfach nicht. Ist auch ihr gutes Recht, so zu antworten, wenn man gefragt wird.

Die Entscheidung, dass man keine Unterführung haben möchte, haben mehrheitlich die Stadtverordneten getroffen. Wie man Presseartikeln aus 1995 entnehmen kann, sind die Verantwortlichen in Reihen der CDU und AL/Die Grünen zu finden.

NICHT irgendwelche Bürger, die sich gegen eine Unterführung ausgesprochen haben, konnten eine Unterführung verhindern. Das konnten nur die damaligen Stadtverordneten.

Das Abstimmergebnis mit Namen zu – für oder gegen eine Bahnunterführung – dürfte sich in einem gut gepflegem Archive einer Fraktion doch zur Veröffentlichung sicherlich finden lassen.

Das mir vorliegende Abstimmergebnis
Gegen eine Unterführung
15 CDU
8 AL/Die Grünen

Für eine Unterführung
3 CDU
11 SPD
3 FDP

Enthaltung
2 CDU

Bahnunterführung Dieburger Straße. 1995
CDU. Bahnunterführung Dieburger Straße. 1995

AL/Die Grünen. Bahnunterführung Dieburger Straße. 1995
AL/Die Grünen. Bahnunterführung Dieburger Straße. 1995

Bahnunterführung Dieburger Straße. 1995
SPD. Bahnunterführung Dieburger Straße. 1995

Bahnunterführung Dieburger Straße. 1995
FDP. Bahnunterführung Dieburger Straße. 1995

AL/Die Grünen. Bahnunterführung Dieburger Straße. 1995
AL/Die Grünen. Bahnunterführung Dieburger Straße. 1995

Siehe auch
» Ich denke, das dürfte es dann gewesen sein.

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

HFuW. Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss

HFuW 28.01.2021
Der Aussschussvorsitzende des HFuW

28.01.2021 HFW (HFuW) 28.01.2021
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Vorbereitende Sitzung für die Stadtverordnetenversammlung

Haushalt 2021.
Sollte einer die Hoffnung hegen, etwas über den Haushalt 2021 zu erfahren, den muss ich enttäuschen. Meine Vermutung: » Der Haushalt kommt bestimmt erst NACH der Kommunalwahl.« Andere Kommunen im Kreis Offenbach sind da schon weiter.

REWE, Edeka.
Alter Seeweg. A48 Bebauungsplan. War da nicht mal ein „Großflächiger Einzelhandel wie EDEKA oder REWE angedacht? Laut Bebauungsplan dürfte das nicht möglich sein. Top 16 in der Aktenmappe.
Der „Großflächige Einzelhandel“ könnte jetzt seine Heimat „nördl.Germania“ finden.
Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, einen Bereich nördlich des Germania-Sportplatzes als Sondergebiet für großflächigen Einzelhandel und als Gewerbegebiet zu entwickeln. Der Magistrat wird beauftragt, einen Vorschlag für eine Gebietsabgrenzung und für den Geltungsbereich des zukünftigen Bebauungsplanes vorzulegen.“ Siehe Top 21 (Aktenmappe)

Gut nachverhandelt, Herr Bürgermeister.
In dem Anschreiben des Investors vom 6.1.2021 kann man lesen:
„Gemäß Vorabstimmung mit der Stadtverwaltung verpflichten wir uns bereits jetzt, mindestens 20 % der entstehenden Wohnungen als Sozialwohnungen zu errichten und der Stadt ein verbindliches Vorschlagsrecht für die Wohnungsbelegung einzuräumen.“ Quelle: TOP 19 Anlage 6 in der Aktenmappe.
 
Dem Flyer der CDU zur Kommunalwahl vom Dezember 2020 kann man entnehmen, dass durch Nachverhandlungen von Bürgermeister Rotter von den 24 geplanten Wohnungen 10 (Anm. das wären 40%) als Sozialwohnung genutzt werden sollen.

Sitzung. Was steht nach der Begrüßung an?

  • Verleihung der Bezeichnung Ehrenbürgermeister an Bürgermeister a. D. Roland Kern.
  • Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung
  • Änderung der Kostenbeitragssatzungen zur Kinderbetreuung während der Einschränkungen zur Eindämmung des Corona-Virus
  • Beteiligungsbericht 2019
  • KommPakt – Das Beteiligungsmodell der Entega
  • Stadtwald Rödermark: Förderantrag auf Bundeswaldprämie
  • Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 8 Flurstück 2/2, Rudolf-Diesel-Straße
  • Anordnung zur Durchführung einer Baulandumlegung für das „Gewerbegebiet Kapellenstraße“ in Rödermark / Ober-Roden
  • Gewerbegebiet Kapellenstraße;Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
  • Urbanes Gebiet Odenwaldstraße;Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
  • B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan „Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße“ im Stadtteil Urberach;Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen
  • B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan „Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße“ im Stadtteil Urberach;Beschluss des Durchführungsvertrags gemäß § 12 Abs. 1 Baugesetzbuch
  • B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan „Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße“ im Stadtteil Urberach;Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch
  • A48 Bebauungsplan „Südlich des Alten Seewegs“;Behandlung der Stellungnahmen/ Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch
  • A48 Bebauungsplan „Südlich des Alten Seewegs“;Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (öffentliche Auslegung) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
  • A67 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan „Dieburger Straße Süd“ im Stadtteil Ober-Roden;Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen
  • A67 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan „Dieburger Straße Süd“ im Stadtteil Ober-Roden;Beschluss des Durchführungsvertrags gemäß § 12 Abs. 1 Baugesetzbuch
  • A67 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan „Dieburger Straße Süd“ im Stadtteil Ober-Roden;Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch
  • Grundsatzbeschluss Jägerhaus/ Rathausplatz Ober-Roden
  • Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania und einer Verkehrsspange Ober-Roden Nord
  • Jahresabschluss 2019 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark
  • Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark“
  • Ermittlung der Abwassergebühren für die Jahre 2021 bis 2023, getrennt nach Schmutzwasser- und Niederschlagswassereinleitung
  • Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Kommunale Betriebe Rödermark“
  • Antrag der SPD-Fraktion: Kontrolle des fließenden Verkehrs
  • Antrag der SPD-Fraktion: Schulsozialarbeit an Grundschulen
  • Antrag der SPD-Fraktion: Umbau des Eppertshäuser Knotens
  • Antrag der SPD-Fraktion: Lärmmessung Rodaustraße
  • Antrag der SPD-Fraktion: Beseitigung des S-Bahnübergangs in Ober-Roden
  • Antrag der SPD-Fraktion: Sozialer Wohnungsbau in Rödermark
  • Antrag der FDP-Fraktion: Geänderte Fassung: Grünflächenpflege in Rödermark nach ökologischen Kriterien
  • Antrag der Fraktion FWR: Corona-Hilfe für Vereine
  • Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
  • Mitteilungen und Anfragen

Hier die Aktenmappe zur Sitzung. (ca. 70 MB)
 
Siehe auch
» Alter Seeweg. Bebauungsplan A48. Noch stimmt der Alter-Mix nicht. OP-Printausgabe 22.02.2021.


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Ministerium will mehr Bahnübergänge beseitigen

Wartezeiten am Bahnübergang
Wartezeiten am Bahnübergang

Nachträge

Eine stärkere Schiene spielt eine zentrale Rolle im Klimaschutzprogramm der Regierung. Im Schienennetz gibt es aber viele Engpässe. Oft können Züge nicht so schnell fahren, wie sie könnten. Quelle: frankenpost


Siehe auch
» Eisenbahnkreuzungsgesetz
» 03.03.2020 Eisenbahnkreuzungsgesetz
» Eisenbahnkreuzungsgesetz. Gesetz im Internet
» Richtlinien für die Durchführung nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz
» Kostenbeteiligung von Kommunen bei Änderungen an Bahnübergängen
» Klimaschutzprogramm 2030
» Planung und Geneh­migung bei Ver­kehrs­pro­jekten schneller werden
» Gemeindeförderungsgesetz GVFG
» GVFG Gesetzentwurf Gemeindefinanzietrung
 
» 06.11.2019 Ungewöhnlich starkes Bekenntnis zur Schiene
» 06.11.2019 Mit Gesetzen dem Bahnsektor deutlich mehr Geld.
» 06.11.2019 Mehr Mittel für attraktiven Nahverkehr
» 06.11.2019 Zusätzliche Milliardenhilfen für den ÖPNV
» 06.11.2019 Scheuer: Mittel für Nahverkehr werden aufgestockt
» 07.11.2019 Politik für Klimaschutzziel 2030
In der Offenbach Post (Printausgabe) Bundes-Millionen für Bahnunterführung Dieburger Straße?

» 08.11.2019 Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich

» Basisinformationen über den Vorgang: Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich

» Die FDP Rödermark berichtete im Rahmen ihrer Informationen zu „Heute im Bundestag“ bereits am 11.07.2019 unter dem Titel „Weniger warten am Bahnübergang“

» 11.07.2019 Antworten zur Anfrage der FDP zu Schrankenschließzeiten.


Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte.
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.

Rödermark. Stavo am 4.10.2017

Rödermark. Stavo am 6.10.2017. 9 Besucher nahmen teil

Und Tschüüüüüüüüss Waldacker.
Die Koalition hat sich durchgesetzt und sich gegen Waldacker entschieden!
Es wurde von vielen angenommen, dass es keinen ZUSÄTZLICHEN Vollsortimenter in Rödermark mehr geben wird, sondern nur einen als Ersatz für REWE Markt an der Kapellenstraße. Kapellenstraße muss dann aufgegeben werden. Seit der gestrigen Stavo scheint dies wohl nicht so zu sein. Aber bei dem Durcheinander sind unterschiedliche Aussagen nicht gerade unüblich. Siehe auch Kita Motzenbruch.
FDP und FWR fordern: „Ein neuer Vollsortimenter MUSS auf der Kapellenstraße verbleiben.“ Als neuer Standort könnte man sich gegenüber der Feuerwehr vorstellen. Kapellenstraße/Rödermarkring. Der Ball liegt jetzt im Spielfeld Waldacker. Wenn sich genügend Bürger in die von Waldackerern in Umlauf gebrachten Unterschriftenliste eintragen, kann man auf die Koalition Druck ausüben.
Sollte der neue Vollsortimenter auf der Mainzer Straße gebaut werden und wird gleichzeitig der Markt auf der Kapellenstraße aufgegeben, dann, ja dann Tschüüüüüüss Waldacker.

Leicht zu erklären, was der Koalition vorschwebt. Eine bessere Ausnutzung der vorhandenen Fläche wird durch den neuen Vollsortimenter, der auch die Funktion „Schallschutzmaßnamen“ übernehmen soll, möglich. Für den Investor der angrenzenden Fläche (altes Gaswerk) ein Glücksfall. Der Investor braucht sich nicht mehr um den Lärmschutz zu kümmern. Den hat er nun für umme. Wer interessiert sich noch für Waldacker. Sollen die doch nach Dietzenbach fahren (gehen).

Sozialer Wohnungsbau. Sieg auf ganzer Linie für die SPD
Eine so verwirrte Abstimmung zu einem Antrag habe ich noch nicht erlebt. Antrag der Koalition und Änderungsantrag der SPD TOP 7.
Es ging um einen Änderungsantrag der SPD, die eine Festsetzung bei Neubaugebieten auf mindestens 20% für sozialen Wohnungsbau festschreiben wollte. Wichtig SOZIALER WOHNUNGSBAU, nicht BEZAHLBARER WOHNRAUM. Was ich mir niemals hätte vorstellen können, ist geschehen. Die Koalition hat sich der SPD angeschlossen. Es ist jetzt so, dass bei Neubaugebieten mindestens 20% für den sozialen Wohnungsbau reserviert werden muss. Ich hatte das Gefühl, die Koalition hat sich überfahren lassen und war nicht mehr Herr des Vorgangs.
Ob das auch schon bei der Kapellenstraße und Mainzer Straße Anwendung findet?

Verwirrspiel Babenhäuser Straße. (Siehe Beantwortung der Fragen)
Der Wert des Zankapfels zwischen Rödermark und dem Landesrechnungshof liegt laut Aussage von Bürgermeister Kern bei ca. 350.000,00. Davon 162.000,00 Euro Zinsen, die sich selbstverständlich täglich weiter erhöhen. Erst nach Vorlage eines Rückforderungsbescheids wird weiter entschieden. Laut Herrn Kern soll der Klageweg beschritten werden. Bei der Antwort zu Frage 6 wird dies deutlich. „Der Magistrat will an seiner Auffassung festhalten.“ Siehe auch Antwort zu Frage 3.

Bürgermeister Kern bezeichnet die Babenhäuser Straße als „eine verkehrswichtige Gemeindestraße“, die auch so von den Bürgern mit seiner 30er-Zone akzeptiert wurde.
Vom Status her „verkehrswichtige Gemeindestraße“ ist dann ja wohl die Babenhäuser Straße der Dieburger und Frankfurter gleichzustellen. Warum hat man dann nicht die komplette Ortsdurchfahrt auch zur 30er-Zone gemacht? Alle Zonenschilder, die von der Dieburger Straße Richtung Babenhäuser Straße abzweigen, könnte man abbauen. So wie bei der alten 20er-Zone auch zusätzlich eine Parkzone definiert wurde, könnte man alle Parkverbote im Ort abbauen. Auf einigen Metern ist die Parkzone auf der Frankfurter Straße weiterhin vorhanden.

War das Lager im Bauhof zu voll mit Schildern und man wollte die jetzt mal einfach so irgendwo verbauen?
Die Frage ist ganz einfach. Warum wird die Dieburger Straße und Frankfurter Straße nicht so wie die Babenhäuser Straße behandelt?

Meine Meinung zur Frankfurter Straße, Dieburger Straße.
Weg mit den 30er-Schildern. Vorfahrtstraße, Parkzone. Lauter dürfte es nicht werden. Unsicherer? Was ist in den letzten 50 Jahren an schweren Unfällen passiert?

Siehe
» Mitteilungen des Magistrats
» Antwort auf gestellte Fragen. Schulkinder, Babenhäuser Straße


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.