Schlagwörter-Archiv: FDP Rödermark
Gefunden bei der FDP Rödermark. Rechtssicherheit für WLAN-Anbieter
Gefunden bei der FDP Rödermark.
Rechtssicherheit für WLAN-Anbieter
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung
Berlin: (hib/PEZ) Die vor zwei Jahren in Kraft getretenen Änderungen am Telemediengesetz haben nach Aussagen von Marktteilnehmern nur bedingt zu mehr Rechtssicherheit beim Anbieten von WLAN-Verbindungen geführt. Dies geht aus dem als Unterrichtung vorgelegten Bericht der Bundesregierung zum Dritten Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes (19/14881) hervor. „Auch wenn sich die Rechtslage für WLAN-Betreiber in der Praxis insgesamt beruhigt habe, sei nur ein ,leichtes Durchatmen‘ bei den WLAN-Betreibern zu verspüren, da sich die Rechtsunsicherheit lediglich verlagert habe“, zitiert die Bundesregierung darin aus Einschätzungen von Zugangsvermittlern. Die Kritik ziele darauf ab, dass weiterhin unklar sei, wann eine Haftung entfalle. Der Gesetzgeber habe nicht hinreichend konkretisiert, welche Sicherheitsmaßnahmen WLAN-Betreiber ergreifen müssen. Auch von seiten der Rechteinhaber und der Zugangsanbieter gibt es Detailkritik an der derzeitigen Rechtslage.
Verlässliche Zahlen, wie sich die Zahl der WLAN-Geräte und Hotspots in Deutschland nach der Gesetzesänderung entwickelt hat, gebe es nicht, erklärt die Bundesregierung weiter. „Sowohl von den Zugangsvermittlern als auch von den Rechteinhabern wird zumindest vorgetragen, dass fast jedes neu auf den Markt kommende elektronische Gerät WLAN-fähig und ein Ausbau der Hotspots in Deutschland zu verzeichnen sei.“
Die Bundesregierung will das Gesetz vorerst nicht ändern. Sie werde die Entwicklung der Rechtsprechung weiter aufmerksam verfolgen und mit den beteiligten Kreisen deren praktische Auswirkungen erörtern, erklärt sie.
Digitalisierung der Rödermärker Verwaltung voranbringen
P r e s s e – u n d M e d i e n i n f o r m a t i o n
FDP: Digitalisierung der Rödermärker Verwaltung voranbringen! Liberale beantragen Fahrplan und Bericht zur Digitalisierung in den Rathäusern
Die schnell und unaufhörlich fortschreitende Digitalisierung bietet aus Sicht der Rödermärker FDP für die Kommunalverwaltung die große Chance, den Bürgerservice schneller, leichter, direkter und effizenter zu gestalten und damit gleichzeitig Kosten in der Verwaltung zu reduzieren und das objektive Output zu erhöhen. Weiter bei der FDP-Rödermark.
Anmerkung
Einladung zur offenen Fraktionssitzung der FDP Rödermark
Offenen Fraktionssitzung der FDP Rödermark. Diese OFFENE Fraktionssitzung – vor der Ausschusswoche – findet am Montag, den 18.09.2017, im Hotel Odenwaldblick in Rödermark statt und beginnt um 19:30 Uhr.
Hier die komplette Einladung und die Tagesordnung.
Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.
FDP definiert „Grüne Mitte“
P r e s s e – u n d M e d i e n i n f o r m a t i o n
FDP definiert „Grüne Mitte“
Exakte räumliche und sprachliche Definition statt schwammiger Umschreibung
In der politischen Diskussion in Rödermark ist der Begriff „Grüne Mitte“, also der Raum zwischen den beiden großen Stadtteilen Ober-Roden und Urberach, seit Jahren ein geflügeltes Wort. Insbesondere in den nun zur Diskussion stehenden Anträgen der Fraktionen zur zukünftigen Flächenentwicklung Rödermarks taucht er oft auf. Doch gibt es bis heute keine bindende oder gültige oder politische festgezurrte Definition des Begriffes, jede Fraktion scheint im Detail etwas Anderes darunter zu verstehen. Aus Sicht der FDP ist es daher an der Zeit und zwingend notwendig, sich hier für die zukünftige politische Debatte auf eine exakte Definition zu verständigen. Diese muss von den Stadtverordneten selbst durch politischen Beschuss vorgenommen werden und kann nicht von der Verwaltung oder dem Magistrat vorgegeben werden.
Lesen Sie die ganze Pressemeldung bei der FDP Rödermark
Siehe auch
» Gedankenspiele zur Grünen Mitte
» Rödermark. Stadtleitbild und Entwicklungskonzept
Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.
FDP Rödermark zum Straßenbeitrag.
Pressemeldung der FDP Rödermark.
Straßenbeiträge: FDP begrüßt Zurückrudern des Magistrates
Bürger/-innen und FDP treiben Bürgermeister und Stadtrat vor sich her. Der Unmut der Bürger/-innen über die Einführung der „wiederkehrenden Straßenbeiträge“, also einer weiteren regelmäßigen finanziellen Belastung, ist aus Sicht der FDP völlig verständlich. „Nach dem sehr – aber leidvoll gewohnt – schwachen Auftritt von Bürgermeister und Erstem Stadtrat bei der Bürgerversammlung“, erklärt FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzender Tobias Kruger,…….. Lesen Sie die ganze Pressemeldung bei der FDP Rödermark.
Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.
